SPD Berlin setzt Weg zur gebührenfreien Bildung fort

Bildung unabhängig vom Einkommen der Eltern machen. Bildungserfolg nicht an die finanzielle Situation der Eltern koppeln. Diese und andere Gründe sind für mich so bedeutsam, dass die SPD zurecht fordert: Bildung muss gebührenfreie sein!

Forderungen der SPD zur gebührenfreien Bildung

Daher hat die SPD Berlin folgendes beschlossen:

  • Kitabesuch vollständig gebührenfrei
  • Besuch des Hortes wird für die Klassenstufen 1 und 2 ab 2019 gebührenfrei sein und ohne Bedarfsprüfung ermöglicht
  • für alle Grundschulen die Lernmittelfreiheit eingeführt

Diesen Weg der erheblichen Entlastung von Familien gehen wir konsequent weiter zu einer vollständig kostenfreien Bildung und werden die Hortgebühren der übrigen Klassenstufen ebenso abschaffen, wie den Elternbeitrag beim Kita- und Schulessen. Als weiteren wichtigen Aspekt einer Entlastung der Berlinerinnen und Berliner sehen wir die begonnenen Vergünstigungen im Tarifgefüge des ÖPNV an!

Termine vor Ort nachgeholt – Thema Bauen hat oberste Prirorität

Aufgrund der Vielzahl an Anfragen bei meiner Herbsttour konnte ich nicht alle Termine abarbeiten. Somit hole ich sie Stück für Stück nach. Das Thema „Bauen“ ist hierbei auf der Themenliste ganz oben.

Viele Familien suchen Wohnungen, damit sie nach den Geburten ihrer Kinder in neue Wohnungen ziehen können. Auch Auszubildende und Studenten wollen ihre ersten eigenen Wohnungen beziehen und ältere Menschen wollen eher in kleinere Wohnungen wechseln. Den Bedürfnissen muss eine verantwortliche Politik nachgehen. Dabei muss mit Anwohnerinnen und Anwohner von potenziellen Bauflächen rechtzeitig und vielseitig ins Gespräch gegangen werden. Ja, diese Gespräche sind nicht immer die leichtesten. Aber Verständnis für die Situation erzeugen und Anliegen in Planungen mit aufnehmen, dass müssen keine Widersprüche sein. Ich versuche daher auch weiter, die Gespräche ehrlich und mit Lösungsansätzen zu führen.
An dieser Stelle soll noch einmal allen gedankt werden, die sich Zeit nehmen, um mit mir ins Gespräch zu kommen und ihre Anliegen vorzutragen!

 

Fraktion kompakt im November erschienen

Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: Fraktion vor Ort November
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Landesparteitag der SPD Berlin stärkt Familien und Bildungseinrichtungen

Der Landesparteitag der SPD Berlin hat viele konkrete Beschlüsse gefasst, welche die Situation für Familien und die Bildungseinrichtungen in unserer Stadt verbessern wird. Nun geht es darum, dass die Koalitionsparteien Grüne und Linke von diesen Entscheidungen überzeugt werden, so dass sie in die Haushaltsberatungen mit aufgenommen werden können.

Gedenken am 09.11. in Lichtenberg

Am 09.11. wurde an vielen Orten in Lichtenberg den Opfer der NS-Diktatur gedacht. Gerade in aktuellen Zeiten sehr wichtig. Unsere Freiheit und unsere Demokratie sind nicht selbstverständlich und auf Dauer von sich aus gesichert. Wir müssen immer wieder uns bemühen, dass wir in Frieden und Freiheit leben können.