Kreidefreie Schulen im Bezirk Lichtenberg – eine von vielen Initiativen der SPD- Fraktion

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Dass konkrete Forderungen der SPD-Fraktionen der letzten Monate nun im Bezirkshaushaltsentwurf stehen, ist zu begrüßen. Visionen beginnen somit Wirklichkeit zu werden. 

Ein Beispiel: Die SPD-Fraktion hatte in der BVV am 18. Mai 2017 per Antrag gefordert, dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese sollen durch digitale interaktive Whiteboards ersetzt werden.

Diese Forderung zur Verbesserung der Medienkompetenzvermittlung ist nun im Jahre 2018 konkret mit insgesamt 375 000 € angedacht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu. „Damit die Schüler*innen auf die digitale Gesellschaft vorbereitet werden, müssen die Schulen mit der Zeit gehen. Die 375 000 € sind ein erster Schritt in Richtung kreidefreie Schulen. Was als Vision in der SPD Fraktion begann, kann nun Realität im Bezirk Lichtenberg werden.

Wir werden uns als SPD in den kommenden Haushaltsberatungen aber auch dafür einsetzen, dass für die Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung mehr Mittel verwendet werden, um die vielen Bauprojekte im Bezirk gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten zu können. Weiterhin sollen die Mittel für die Stadtteilzentren erhöht und die Familienförderung ausgebaut werden. Investitionen wird es auch für die Sanierung von Spielplätzen geben.“

Erik Gührs, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die finanziellen Handlungsspielräume auch in den Folgejahren erhalten bleiben. Denn ganz ohne Risiko ist der Haushalt nicht. Zieht man die Überschüsse aus den Vorjahren ab, wird der Bezirk 2017 wahrscheinlich mehr Geld ausgeben, als er eingenommen hat. Wir fordern daher, dass der Großteil der Mehrausgaben für 2018 den Haushalt nicht für die darauffolgenden Jahre belastet. Denn in 2019 gibt es noch ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe. Wir werden daher überprüfen, ob alle Mehrausgaben wirklich notwendig und nachhaltig sind.“

 

Linke, CDU und Grüne haben kein Interesse an Bürgerinformation

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Die SPD-Fraktion hatte sich in einem entsprechenden Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dafür eingesetzt, dass betroffene Bürger*innen zeitnah, schulscharf und individuell verbindlich über die Folgen von Neuzuschneidungen der Grundschuleinzugsbereiche für sie und ihre Kinder informiert werden.

Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit und wurde in der BVV-Sitzung am 13.07.2017 mit den Stimmen der Linken, CDU und Grünen abgelehnt.

Die Fachsprecherin für Schule und Sport und Initiatorin des Antrages, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schüler*innenzahlentwicklung im Bezirk Lichtenberg war es erforderlich, die bestehenden Einschulungsbereiche in den Prognoseräumen Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Hohenschönhausen Süd zum Schuljahr 2017/18 zu verändern. Das führt derzeit in vielen Fällen zu Erklärungsbedarf und individuellen Planungsunsicherheiten, denen durch die größtmögliche Transparenz begegnet werden sollte. Leider ist dies nun am Veto der Bezirksverordneten der Linken, CDU und Grünen gescheitert.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: “Dass die Gegenstimmen zu einem Antrag, der auf Transparenz und Bürgerinformation setzt, ausgerechnet aus den Reihen der Parteien kommen, die ansonsten bei jeder Gelegenheit recht wortreich für mehr Bürgerbeteiligung plädieren, ist doch mehr als erstaunlich und wirft ein Spiegelbild auf deren wahre Interessen. Eine Zustimmung hätte niemanden geschadet, aber vielen geholfen!“

Unterwegs von Tür zur Tür

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Ich bin  in ganz Lichtenberg unterwegs. Ich ziehe von Tür zur Tür und frage direkt nach:

  • Was soll besser gemacht werden?
  • Was ist das wichtigste Thema im Kiez?
  • Wofür soll ich im Bundestag unbedingt sorgen?
  • Was kann die SPD besser machen?

Wollen Sie auch mit mir persönlich sprechen oder soll ich sie mal besuchen? Dann einfach ansprechen. #EinfachMachen

Klares Programm und Klare Forderungen – SPD

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Die SPD hat klare Inhalte zur Bundestagswahl und klare Vorstellungen für Deutschland. Andere setzen auf ein weiter so, aber Deutschland kann mehr. Die Gerechtigkeitsfrage für jeden Einzelnen zu stellen, darauf kommt es an. Nicht nur im Durchschnitt soll es Deutschland gut gehen, sondern die SPD kämpf um die Verbesserung eines jeden Einzelnen. Dafür wollen wir die Regierungsverantwortung übernehmen. #EinfachMachen

Die gleichgeschlechtliche Ehe kommt

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Unter dem Motto „Ehe für alle“ kämpfen viele seit Jahrzehnten dafür, dass die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland endlich erlaubt ist. Nun kommt sie. Die SPD lässt sich nicht mehr länger hinhalten und nutzt nun die Mehrheiten, welche im  Bundestag zur Verfügung stehen!  

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Fraktion Kompakt im Juni erschienen

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Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat Juni erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: Fraktion kompakt Juni 2017

Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

10 Jahre Streetmobil von Gangway – Gratulation

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Seit 10 Jahren betreibt Gangway nun schon ihr Streetmobil! Seit 10 Jahren eine feste Größe in unserem Bezirk und stets mit tollen Angeboten für Kinder und Jungendliche vor Ort. 10 Jahre sind ein Grund zu feiern und daher lud Gangway zum gemeinsamen Feiern ein. Einer Einladung der ich gerne folgte.

Ein großes Dankeschön an das Team von Gangway e.V. für ihre Arbeit im Bezirk Lichtenberg und ihre tollen Angebote. Auf das es weitere Jahrzehnte werden, mit euch in unserem tollen Bezirk Lichtenberg,

Eine kämpferische Rede für Gerechtigkeit

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„Eine kämpferische Rede für Gerechtigkeit „, dieses Feedback erhalte ich von vielen Menschen, die sich meine Rede auf dem Parteitag am 20.05. angesehen haben.  Gerade der Bezug zu meinem Namen Kevin und meine unterschiedlichen Lebenswelten, in welche ich lebe und lebte, fanden auch medial größere Aufmerksamkeit!

Wer sie noch nicht gesehen hat, sie findet sich hier:

Mit Kevin Geschichte schreiben

„Liebe Genossinnen und Genossen,

wisst ihr eigentlich, dass wir mit der der Bundestagswahl Geschichte schreiben und in einem Punkt die Ersten sein können? Es gab bis heute keinen Kevin im Deutschen Bundestag. Noch nie. Wir ändern das. “

So begann die Rede und sorgte nicht nur auf dem Parteitag für Aufmerksamkeit. Damit sollte deutlich gemacht werden, dass die SPD dafür kämpft, dass nicht Namen oder Herkunft über Erfolg und Selbstverwirklichung entscheidet, sondern Einsatz, Wille und eine solidarische Gesellschaft.

Lebenswelten in den Bundestag tragen

„Als Sohn einer alleinerziehenden Mutter dreier Söhne, als Sproß einer Arbeiterfamilie, als gelernter Kfz-Mechaniker, als Teil einer Familie in welcher ich bis heute als einziger Abitur gemacht habe…“

Viele Lebenswelten, mit ihren Herausforderungen und Hindernissen, habe ich kennengelernt. Ich habe sie nicht vergessen und ich weiß,  dass es in vielen dieser Lebenswelten nicht gerecht zugeht. Ich möchte das ändern und setze mich dafür im Bezirk und im Land ein. Zukünftig auch im Bund.

Ziele

Daher möchte ich im Bundestag angehen:

  • Bessere Unterstützung für Alleinerziehende – Familiensplitting statt Ehegattensplitting!
  • Gute und kostenlose Bildung von Anfang an: von der Kita bis zur Uni, von der Ausbildung zur Meisterprüfung!
  • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Equal Pay Day am 1. Januar!
  • Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf: für ein Recht auf Rückkehr in eine Vollzeit-Tätigkeit!
  • Aufwertung der Erzieher/innen- und Pflegeberufe durch bessere Bezahlung!
  • Investitionen in Schulen und Kitas – Aufhebung des Kooperationsverbots!
  • Für einen Mindestlohn, der ein Leben in Würde und ein Altern ohne Armut ermöglicht!
  • Für einen Einstieg in die Bürgerversicherung – weg von der Zwei-Klassen-Medizin!

Fraktion Kompakt im Mai erschienen

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Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat Mai erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: 6. Fraktion kompakt Mai 2017

Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

Kevin Hönicke und ein spezieller Moment

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„Spezieller Moment“, so titelt die Taz  über die Aufstellung der Landesliste der SPD Berlin für die Bundestagswahl 2017.

Für einen speziellen Moment sorgt der Lichtenberger Kevin Hönicke. Er interpretiert das SPD-Mantra vom diskriminierungsfreien Zugang wohin auch immer neu. „Wir können bei der Bundestagswahl Geschichte schrei­ben: Es gab bislang noch nie einen Kevin im Bundestag“, sagt er – und die SPD stehe dafür, dass Namen nicht den Werdegang bestimmen dürften. Tatsächlich schafft er es auf einen Listenplatz, der 2013 für den Bundestag reichte.

 

Der ganze Artikel findet sich hier: http://www.taz.de/Berliner-SPD/!5407962/

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