Wohnungsbau in Lichtenberg spitze

Der Wohnungsbau im Bezirk Lichtenberg ist spitze und im Vergleich zu den anderen Berliner Bezirken weit vorne. Daher ist die Kritik von Frau Lompscher völlig fehl am Platz. Es wirkt so, als möchte sie ihre Verantwortung nicht wahrnehmen und sucht nun andere Prellböcke.  Hier mal ein paar Fakten aus Lichtenberg:

Lichtenberg hat im Jahr 2017 berlinweit die meisten Wohnungen gebaut, nämlich 2.213. Die Zahl der Baugenehmigungen bewegt sich seit Jahren auf überdurchschnittlich hohem und vor allem stetig steigendem Niveau. Hier die Zahlen:
2008 366
2009 446
2010 473
2011 502
2012 477
2013 570
2014 589
2015 565
2016 652
2017 773.

 

Der Mindestlohn steigt ab Januar 2019

Der Mindestlohn steigt weiter. Ohne die SPD gäbe es diesen nicht in Deutschland und es ist gut, dass er weiter ausgebaut wird. Wichtig ist aber weiterhin für gute Löhne zu sorgen und Tarifverträge zu stärken. Der Mindestlohn muss eine Ausnahme bleiben. Dafür ist eine weitere Anstrengung im Bildungsbereich weiter sinnvoll. Eine gute Bildung ist die Voraussetzung für gute Arbeit.

Lompscher verpasst Wohnungsbauziele in Berlin

Frau Lompscher (DieLinke) verpasst ihre eigenen Wohnungsbauziele. Eine schlechte Nachricht für Berlin und die Mieterinnen und Mieter. Dafür ist Lichtenberg und der Osten von Berlin im Wohnungsbau spitze. Doch wichtig ist, dass Frau Lompscher als Senatorin für Wohnungsbau endlich liefert. Berlin darf hier nicht weiter Monat für Monat verschlafen. Der Druck auf dem Wohnungsmarkt und somit das Steigen von Mietpreisen und Grundstückspreisen, müssen reduziert werden. Ich erwarte hier mehr aus der Senatsverwaltung unter der Führung von Frau Lompscher.

Erzieherinnen und Erzieher werden auch ohne Abitur

Seit vielen Jahren fordere ich, dass die Ausbildung zur Erzieherin bzw. zum Erzieher, auch mit dem mittleren Schulabschluss in Berlin möglich sein soll. Nun wird die Forderung Wirklichkeit. Eine gute und richtige Entscheidung. Die Ausbildung sollte die Qualität sichern und die Anforderungen an unsere zukünftigen Erzieherinnen und Erzieher sicherstellen.

Nun muss der Beruf noch weiter attraktiv gemacht werden und die Bezahlung endlich erhöht werden.

Fraktion kompakt im Juni erschienen

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Fraktion kompakt im April erschienen

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Fraktion kompakt im März erschienen

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SPD Lichtenberg möchte ehrenamtlichen Strukturen an der NUK Karlshorst erhalten

Ich freue mich, dass die SPD Lichtenberg auf ihrem Kreisvorstand am 19.03.2018 meinem Anliegen gefolgt ist und die Resolution  „Auch nach Auflösung der Notunterkunft Karlshorst – SPD Lichtenberg spricht sich für den Erhalt der ehrenamtlichen Strukturen am Standort aus“ beschlossen hat. Nach längerer Debatte mit einigen inhaltlichen Ergänzungen zur Vorlage, wurde die Resolution einstimmig verabschiedet. Somit wirbt nun auch die SPD Lichtenberg dafür, „dass die ehrenamtliche Struktur gesichert wird und die Räumlichkeiten in der Notunterkunft Karlshorst den Ehrenamtler*innen  über die jetzige Situation hinaus bis zu einer abschließenden Lösung auch weiterhin zur Verfügung stehen. Hierfür sollten sich die sozialdemokratischen Mitglieder im Senat, Bezirksamt und auch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg einsetzen.“

Anzug aus der Notunterkunft wird begrüßt

Natürlich begrüßt die SPD Lichtenberg, dass die Menschen aus der Notunterkunft ausziehen und die Bewohnerinnen und Bewohner in allgemeine Unterkünfte überziehen können. Die Auslastung von Notunterkünften mussten aufgrund der besonderen Situation der letzten Jahre sehr hochgefahren werden. Dass die Situation sich entspannt und Menschen in bessere Unterkünfte kommen, ist ein Fortschritt.

Situation des Standortes noch nicht klar

Was aus dem Standort der jetzigen Notunterkunft wird, steht noch nicht fest. Hier muss es in den nächsten Wochen Gespräche geben, damit für alle Betroffene klarer wird, wie es am Standort mit welchem Konzept weiter geht.

Auch die Antworten auf meine mündlichen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg (Link hier: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7450) ist klar, dass es noch viele zu klären und die Informationspolitik verbessert werden muss. Selbstverständlich wird die SPD versuchen, auch hier zu helfen!

Die ganze Resolution findet sich hier: Resolution Trotz Auflösung der Notunterkunft Karlshorst – SPD Lichtenberg spricht sich für den Erhalt der ehrenamtlichen Strukturen am Standort aus

 

Forderung nach Themenparteitagen innerhalb der SPD

Die SPD muss wieder stärker der Ort werden, an dem Debatten stellvertretend für die gesamte Gesellschaft geführt werden. Zudem muss die Sozialdemokratie einige Zukunftsfragen inhaltlich aufarbeiten und klären, um konkrete Visionen zu entwickeln, die über den Tag, aktuelles Regierungshandeln und tagesaktuellen Herausforderungen hinausweisen.

Damit die SPD auch wieder als inhaltliche Partei wahrgenommen und an Profil gewinnt, müssen die Debatten um Inhalte stärker in die Öffentlichkeit getragen werden. Daher hat die SPD Friedrichsfelde-Rummelsburg auf Antrag von Julian Lange und meiner Person gefordert, dass die SPD monothematische Parteitage einberuft und organisiert. Wichtig ist, dass auf diesen  ohne akuten Entscheidungsdruck etwa durch Regierungshandeln Themen diskutiert werden. Damit die Mitgliedschaft der SPD mit eingebunden werden kann und um den Gliederungen ausreichend Zeit zu geben, eigene Initiativen und Vorschläge zu einem eingegrenzten Thema vorzubringen, muss den Themenparteitagen eine mehrmonatige Vorbereitungsphase vorgeschaltet werden.

Der Antrag wird nun auf dem nächsten Bundesparteitag der SPD beraten werden!

Der gesamte Antrag ist hier im Wortlaut zu lesen: Antrag monothematische Parteitage

Weitere inhaltliche Forderungen zur Erneuerung der SPD finden sich auf unserer Seite unter: http://europaradikale-sozis.eu

Presseberichte hierzu:
taz: http://www.taz.de/Debatte-um-SPD-Themenparteitage/!5489581/

 

Es braucht eine SPD mit pulsierendem Herz für die Sozialdemokratie

Unsere Generation ist das progressive Herz Deutschlands: jung, modern und süchtig nach Zukunft

Es haben sich vier Mitglieder der SPD gefunden, welche sich Gedanken jenseits der Frage GroKo oder NoGroKo machen. Zwei von den vier haben für eine Große Koalition gestimmt und die anderen beiden dagegen. Wir vier kommen aus unterschiedlichen Regionen Deutschlands und sind in den unterschiedlichsten Ebene der Politik tätig. Und wir vier haben hier aufgeschrieben, warum es eine radikale inhaltliche Erneuerung der SPD braucht. Hier steht es: http://europaradikale-sozis.eu 

Wir sind radikal, weil wir Fragen beantworten wollen, die sich schon gar keiner mehr zu stellen traut. Nicht nur an Schräubchen drehen, sondern dicke Bretter bohren.

Wer wir vier sind: Luisa Boos, Julian Lange, Elisabeth Kaiser und ich. Wer die Namen googelt wird sehen, dass da unterschiedliche Politikebene  – sei es Bundestag, Landespartei oder Kommunalpolitik – aufeinander treffen!

Unser Ziel ist eine neue SPD, die Partei von Morgen

Was wir fordern ist nichts anderes als eine SPD mit Visionen von einer künftigen Gesellschaft und mit Antworten auf bedeutsame Zukunftsfragen. „Sicher ist die SPD keine revolutionäre Partei, aber sie muss wieder mutige Gesellschaftsentwürfe entwickeln und Veränderungen anstoßen. In den letzten Jahren ist der Veränderungswille der SPD auf ein kurzsichtiges Niveau geschrumpft.“

Wir haben unter http://europaradikale-sozis.eu einen Diskussionsaufschlag gemacht, welcher nicht abschließend, umfassende oder für sich alleine ausreichend ist. Wir wollen nach vorne schauen und haben die SPD genommen, wie sie gerade ist. Wir haben daraus ableiten unseren Diskussionsbeitrag auf vier Schwerpunkte ausgerichtet!

  1. Europa ist die Alternative – Wir sind das alternative Europa
  2. Neustart für soziale Sicherheit in Deutschland
  3. Nehmt den Reichen die Privilegien, Bildung für alle!
  4. Ein Demokratie-Update

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