Am Tag gegen Rassismus für Toleranz und Vielfalt werben

Am 21.03. ist der Tag gegen Rassismus. Ich setze mich lieber für, als gegen etwas ein. Daher werbe ich seit dem ersten Tag meines politischen Handelns für Toleranz, Vielfalt und Demokratie. Immer dort, wo Menschen diskriminiert und ausgegrenzt werden, müssen wir als Mehrheitsgesellschaft solidarisch und geschlossen stehen. Hetze und Ausgrenzung dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Nicht am 21.03. und auch an keinem anderen Tag im Jahr.

Es gibt sie wieder die Kräfte, die Spalten wollen. Spaltung stellen wir Solidarität, Hass stellen wir Nächstenliebe und Ausgrenzung stellen wir Gemeinschaft gegenüber und entschlossen entgegen. Ich bin froh, dass  wir viele sind, die ein Miteinander fördern und Demokratie und Toleranz leben. Mögen wir täglich mehr werden. Wenn dafür solche Tag wie der  „internationale Tag gegen Rassismus“ helfen, erinnere ich gerne an diese Tage!

SPD nominiert Martin Schulz – SPD Lichtenberg entscheidet am 25.03.2017

Die SPD hat mit einem top Ergebnis von 100 Prozent Martin Schulz zu ihrem neuen Parteivorsitzenden gewählt und anschließend einstimmig zum Kanzlerkandidaten nominiert. Gratulation zu diesem tollen Ergebnis.

Die SPD Lichtenberg wird am 25.03. ihren Bundestagskandidaten bestimmen. Für dieses Mandat bewerbe ich mich und ich sehe der Entscheidung mit voller Spannung entgegen. Ich stehe bereit zum Durchstarten und freue mich auf einen super Wahlkampf mit der SPD, denn es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Es ist Zeit, nicht mehr auf die CDU und CSU Rücksicht nehmen zu müssen, sondern es einfach zu machen.

Einkommensteueranträge auch wieder in Bürgerämtern

Die SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fordert, auch auf Wünsche von Bürgerinnen und Bürgern, dass die Anträge für die Einkommenssteuererklärung wieder in den Bürgerämtern ausgelegt werden.
In ihrer Sitzung am 16.03. hat die Bezirksverordnetenversammlung dieses Anliegen aber nicht beschlossen, sondern in Ausschüsse überwiesen. Was an diesem Anliegen noch in Ausschüsse beraten werden muss, erschließt sich mir nicht. Daher habe ich der Stadträtin angeboten, dass ich gerne auch Anträge abhole und in Bürgerämtern verteile. Die Verwaltung klärt nämlich aktuell die Transportmöglichkeit. Anträge ins Autor legen und verteilen, wäre meine Lösung. Ich bleibe dabei: #EinfachMachen

 

SPD-Fraktion fordert zweiten Zugang zum S-Bahnhof Nöldnerplatz

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der S-Bahnhof Nöldnerplatz nach dem Abschluss der Bauarbeiten am Bahnhof Ostkreuz möglichst schnell barrierefrei ausgebaut wird und in diesem Zusammenhang einen zweiten Zu- und Abgang in Höhe Rupprechtstraße erhält. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März eingebracht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu.“ Wie die DB Station & Service vor kurzem auf eine entsprechende Anfrage erklärte, ist die Umsetzung der barrierefreien Ertüchtigung des S-Bahnhofes Nöldnerplatz erst nach Fertigstellung des Bahnhofes Ostkreuz möglich, da dies von Baumaßnahmen der DB Netz abhängig ist.

Für den Bau eines zweiten Zuganges an diesem Bahnhof läge aber keine Bestellung vom Senat vor und dies wäre die Voraussetzung zum Bau.

Deshalb wollen wir, dass jetzt die entsprechenden Maßnahmen endliche eingeleitet werden. Viel zu lange wartet Lichtenberg schon auf einen barrierefreien sowie zweiten Zugang. Beides ist für die Anwohnerinnen und Anwohnern rund um den Nöldnerplatz enorm wichtig ist, um lange und beschwerliche Wege zu vermeiden.“

(Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg)

Bedarfsgerechte Versorgung im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge stärken

Die SPD Fraktion fordert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März, dass der dringend notwendige Ausbau der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit geistiger Behinderung sowie psychisch erkrankter Menschen im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herberge gesichert wird. 

Der Fachsprecher für Gesundheit, Umwelt sowie Eingaben und Beschwerden und zugleich Initiator des Antrages Fritz Wolff dazu.“ Das Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge und das Sana Klinikum Lichtenberg verzeichnen einen steigenden Bedarf bei Fällen der psychischen Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen. Beide Kliniken haben in Berlin ein Alleinstellungsmerkmal bei diesem wichtigen medizinischen Versorgungsbereich. Die Erweiterung der Komplexen Behandlung im medizinisch fachlichen Bereich, die Zunahme der Fälle insgesamt und die Sicherung des Ausbaus der Infrastruktur zeigen den dringend notwendigen Handlungsbedarf.“ 

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „Deshalb, und vor allem zur bestmöglichen Hilfe der Kinder und Jugendliche, ist es dringend notwendig, dass dem Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge die im Dezember 2016 beantragten Fördermittel beim Senat von Berlin auch zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel werden dringend benötigt, daher dieser Antrag.“

 

Nacht der Politik – Nacht der Gespräche

Die Nacht der Politik im Lichtenberger Rathaus lockte am 03.03.2017 viele hunderte Menschen ins Lichtenberger Rathaus. In entspannter Atmosphäre gab es viel Zeit für Begegnungen und Gespräche. Vor allem die Bausituationen, der Parkplatzmangel um das Sara-Klinikum, fehlende Kitaplätze und Gespräche über die anstehenden Bundestagswahlen waren an dem Abend präsent. Vieles was Politik auch in den nächsten Wochen noch beschäftigen wird. Mit hoffentlich positiven Effekten.

Das Treffen mit dem super Sportler Maximilian Kröber war auch eine Freude. Warum? Schauen Sie hier auf seine Seite, dann werden sie es erfahren: https://www.facebook.com/maximiliankroeber/

 

 

Frauentag in Lichtenberg – Kampf für Gerechtigkeit

Am 08.03. ist internationaler Frauentag. Jährlich verteilt die SPD hierzu inhaltliche Forderungen und Rosen. Auch ich war in Lichtenberg unterwegs und konnte Freude schenken aber auch inhaltlich viel mitnehmen. Frauen nehmen die ungleiche Behandlung in der Gesellschaft war. Gleiche Bezahlung für gleichwertig Arbeit, gleiche Aufstiegschancen und gleiche Behandlung sind Forderungen, welche wir endliche Umsetzen sollen. Zeit für Gerechtigkeit! Einfach machen.

 

Homepage noch nicht freigeschaltet – Entscheidung am 25.03.2017

Diese Homepage ist noch im Aufbau. Die SPD Lichtenberg entscheidet am 25.03.2017 über ihren Kandidaten zur Bundestagswahl. Erst im Falle, dass sie sich für mich (Kevin Hönicke) ausspricht, wird diese Homepage als Kandidatenhomepage geführt.

Aktuelle Bauprojekte treibt die Menschen in Hohenschönhausen an

Die SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg lud in Hohenschönhausen ein, um über aktuelle Bauprojekte zu sprechen. Dieser Einladung folgten so viele Menschen, dass der Raum im Nachbarschaftszentrum in der Ribnitzer Straße bis zum Rand voll war. Es kamen mehr Menschen  als erwartet.

Über aktuelle Bauprojekte zu reden und sich mit Verwaltung, Projektträgern sowie Bürgerinnen und Bürgern auszutauschen hat viele Informationsdefizite aufgearbeitet. Das Feedback am Ende der Veranstaltung war sehr positiv und wir haben uns verabredet uns wieder in der Runde zu treffen.

 

Frank-Walter Steinmeier neuer Bundespräsident

Im ersten Wahlgang ein neuer Bundespräsident gewählt. Am 12.02.2017 hat die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier mit einer überragenden Mehrheit zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Ich bin gespannt auf seine Amtszeit und gratuliere recht herzlich zu diesem Ergebnis. Er übernimmt das Amt in spannenden Zeiten. Seine Ziele den Menschen Mut zu geben und für einen solidarischen Zusammenhalt zu arbeiten, unterstütze ich ausdrücklich. Möge er, mögen wir erfolgreich sein!