Gratulation zum Integrationspreis 2017
Ich gratuliere dem Wartenberger SV e.V. Berlin Berlin recht herzlich zum Integrationspreis des Bezirks Lichtenberg im Jahre 2017. Toll, dass ein solches Engagement der vielen Ehrenamtlichen auch mit einem reis gewürdigt wird.
Herbsttour durch den Bezirk Lichtenberg
Als Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung werde ich wieder auf Tour durch Lichtenberg gehen. Ich freue mich auf jede Einladung und all die Gespräche vor Ort. Also, einfach einladen.
Fraktion Kompakt im September erschienen
Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat September erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: SPD Fraktion Vor Ort komptakt September 17
Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de
SPD setzt Schwerpunkte im Haushalt: Bildung, Familie und Stadtteilarbeit
Die Lichtenberger SPD Fraktion hat während der Haushaltsberatungen ihre Schwerpunkte in der Bildungs- und Familienpolitik gesetzt und die Arbeit in den Stadtteilen gestärkt.
Die Fraktion hat sich dafür stark gemacht, dass der Etat für die Familienförderung um 415.000 € gegenüber dem vergangenen Haushalt erhöht wird. Die Mittel sollen dazu genutzt werden, Familienzentren in Kitas weiter auszubauen, um jungen Eltern einen Anlaufpunkt für Beratung und Betreuungen zu geben und um ein „Netzwerk Alleinerziehende“ aufzubauen und so gezielte Unterstützung für diese Zielgruppe anzubieten. Weitere 600.000 € werden für den Ausbau und die Sanierung von Spielplätzen eingesetzt, davon 100.000 € für Aktivspielplätze für Erwachsene.
Für das Projekt kreidefreie Schule werden 375.000 € zur Verfügung gestellt, um alte Kreidetafeln durch digitale Whiteboards zu ersetzen. Weiterhin hat die SPD-Fraktion erreicht, dass zusätzliche finanzielle Mittel zur Stärkung des sozialen Zusammenhaltes in den Stadtteilen und für eine bessere Bürgerbeteiligung im Haushalt verankert sind.
Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke: „Die SPD-Fraktion hat während der Haushaltsberatungen Schwerpunkte für die Menschen in Lichtenberg gesetzt. Das betrifft vor allem Verbesserungen in den Bereichen Bildung und Familien sowie bei der Förderung von Nachbarschaften in den Lichtenberger Kiezen. Damit können die Angebote für Familien weiter ausgebaut und die Arbeit in den Stadtteilen weiter gestärkt werden.“
Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Erik Gührs, ergänzt: „Das gute Wirtschaften der vergangenen Jahre unter sozialdemokratischer Führung macht sich deutlich bemerkbar und ermöglicht dem Bezirk finanzielle Spielräume zu nutzen und politische Schwerpunkte zu setzen. Zukünftig gilt es, dafür Sorge zu tragen, dass dieser Spielraum auch erhalten bleibt.“
Der Haushalt wurde am 21. September von der Bezirksverordnetenversammlung mit großer Mehrheit beschlossen.
Es reicht: Die AfD darf einen Suizid nicht politisch instrumentalisieren
Pressemitteilung der SPD Berlin:
Unwahrheiten und Hetze sind bei der AfD an der Tagesordnung. Jeden Tag überschwemmen sie Deutschland mit ihren menschenverachtenden Parolen. Die Rechtspopulisten machen dabei anscheinend vor nichts mehr Halt: Ein tragischer Selbstmord in Berlin wurde nun von der AfD politisch instrumentalisiert.
Nachdem sich ein Mann von einer Brücke stürzte, titelte Journalistenwatch: „AfD-Plakat-Zerstörer stürzt mehrere Meter in die Tiefe.“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Berliner AfD, Karsten Woldeit ging sogar so weit, dem SPD-Politiker Kevin Hönicke eine Mitschuld zu unterstellen:
„In diesem Zusammenhang empfinde ich zugleich Wut und Trauer, dass Menschen, wie er es zu verantworten haben, wenn junge Leute schwer verletzt, oder gar getötet werden, im Versuch, Wahlplakate abzureißen und dabei, wie am Wochenende geschehen, von einer Brücke stürzen.“
Tatsächlich gab es aber keinen Hinweis, dass der Mann versucht hat, das Plakat zu zerstören. Die Polizei geht von privaten Motiven beim Suizid aus. Doch das Netz nimmt die Falschmeldung rasch auf. Spätere Richtigstellungen dringen kaum noch durch. Was bleibt ist mehr als ein schaler Nebengeschmack. Es ist Verleumdung.
Der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin, Andreas Geisel, bedankte sich für das politische Engagement von Kevin Hönicke.
„Wir werden bis zum Schluss dafür kämpfen, dass die AfD nicht in den Bundestag einzieht. Es ist beschämend zu sehen, dass die Rechtspopulisten nichts unversucht lassen, um demokratische Parteien und ihre Vertreter zu diskreditieren. Die Berliner SPD ist stolz, dass sie in Kevin Hönicke einen Kandidaten hat, der sich leidenschaftlich für eine offene und tolerante Gesellschaft einsetzt. Er duckt sich nicht weg, sondern tritt für seine Überzeugungen ein. Das ist bewundernswert.“
Auch SPD-Vize Ralf Stegner verurteilte die feige Anschuldigung gegen Kevin Hönicke scharf. Er sagte dem Tagesspiegel:
„Das ist eine widerwärtige Instrumentalisierung der extremen Rechten. Die Zutaten der braunen Suppe der AfD sind nicht nur Hass und Hetze, sondern auch Verleumdung, Lüge und Fehlinformation. Der engagierte und mutige Kampf gegen Rechts von Kevin Hönicke hat meinen allergrößten Respekt.“
Kreidefreie Schulen in Lichtenberg können Wirklichkeit werden
Kreidefreie Schulen in Lichtenberg können Wirklichkeit werden. Der Bezirk ist auf dem Weg zu digitalen Schulen.
Der Antrag der SPD – Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Berlin „Kreidefreie Schulen in Lichtenberg – staubfreie, moderne und digitale Klassenräume“ kann am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung endlich beschlossen werden. Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt der BVV die Annahme des Antrages.
Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu: „Ich freue mich sehr, dass auf Drängen der SPD die Kreidetafeln in Lichtenberg schrittweise abgeschafft werden und die Digitalisierung immer mehr Einzug in Lichtenberger Schulen erhält. Durch gute Zusammenarbeit ist hier ein Fortschritt für den Bezirk gelungen. Ich bin über den gemeinsamen Willen bei den Beratungen in der BVV und in den Ausschüssen, die Situation der Schulen in Lichtenberg zu verbessern, sehr glücklich.“
Tagestour durch den Bundestag – Angebot an Lichtenberg
Berliner Woche berichtet vom Angebot der Tagestour durch den Bundestag
Zum Besuch des Deutschen Bundestags lade ich interessierte Lichtenberger am Montag, 11. September, ein. Der Besuch bietet die Möglichkeit, den Politikbetrieb aus nächster Nähe zu begutachten und zu erleben.
Auf dem Programm stehen Gespräche mit Abgeordneten, ein Besuch des Technischen Hilfswerks und des Willy-Brandt-Hauses.
Anmeldung möglich
Interessierte melden sich telefonisch unter 97 60 67 30 oder per Mail info@spd-lichtenberg.de bis zum 15. August an. Bürozeiten sind montags von 10 bis 14 Uhr, mittwochs und donnerstags von 14 bis 18 Uhr. Folgende Angaben werden benötigt: Name, Adresse, Geburtsdatum, Geburtsort, E-Mail und Handynummer. Die Teilnahme ist kostenlos.
Bericht der Berliner Woche:
http://www.berliner-woche.de/lichtenberg/politik/tagestour-durchs-parlament-d130124.html