Plakte in Lichtenberg eröffnen die heiße Wahlkampfphase

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Plakte hängen nun in Lichtenberg

Seit 0 Uhr am 06.08.2017 dürfen die Parteien ihre Plakate zur Bundestagswahl aufhängen. Damit startet für alle deutlich sichtbar die heiße Wahlkampfhase. Auch wenn Parteien wie DieLinke und CDU in Lichtenberg schon am Samstag illegal plakatiert haben, hat die SPD Lichtenberg Sonntag gemeinschaftlich das Plakatieren zur vereinbarten Zeit begonnen.

Plakate immer noch Hauptwahlkampf-Instrument

Schon seit Jahrzehnte werden Plakate  im Wahlkampf verwendet. Doch sie sind aktueller denn je. Darüber bekommen die Kandidaten für den Bundestagswahlkampf ein Gesicht für die meisten Wählerinnen und Wähler. Auch wenn ich seit Monaten durch den Bezirk toure und Infostände, Hausbesuche und Veranstaltungen absolviere, kennt mich noch nicht jeder im Bezirk. Dieser Zustand wird durch die Plakate verbessert.

Plakte werden zu oft beschädigt

Plakate aufzuhängen kostet sehr viele Mühe und die Plakate an sich viel Geld. Daher wünsche ich allen Parteien, dass sie von Zerstörung ihrer Plakate verschont bleiben und auf der Straße ein fairer Wahlkampf bestehen bleibt.

 

Kevin Hönicke packt an – gemeinsam Beete in Karlshorst gepflegt

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Am Freitag, 28. Juli 2017 hat der Bundestagskandidat der Lichtenberger SPD beim gemeinnützigen Träger Albatros angepackt und gemeinsam mit psychischer beeinträchtigten Erwachsenen Beete in Karlshorst gepflegt.

Bereits Mitte Juli hat der junge Politiker die Anpackaktion ins Leben gerufen, um bei Vereinen und sozialen Trägern und Unternehmen vor Ort anzupacken. In seiner zweiten Station hat Kevin Hönicke beim gemeinnützigen Träger Albatros ausgeholfen. Albatros betreut Flüchtlinge, Menschen mit Behinderung, Jugendliche, Menschen mit psychischen und seelischen Beeinträchtigungen und ältere Menschen in verschiedensten Angeboten in Lichtenberg aber auch in anderen Berliner Bezirken.

Gemeinsam mit physisch beeinträchtigen Menschen hat Kevin Hönicke Hochbeete in Karlshorst in der Dönhoffstraße neu bepflanzt und anschließend bewässert. Neben der gärtnerischen Arbeit stand der Austausch mit den Menschen im Mittelpunkt der Aktion. Am Ende wurde ein weiteres Gespräch vor Ort vereinbart, um über aktuelle Herausforderungen an die Politik zu sprechen.

Ich möchte die Distanz zwischen Bürgern und Politik abbauen

„Mir ist es wichtig, direkt mit den Menschen in Kontakt zu kommen und deren Lebensrealitäten zu spüren. Durch diesen Austausch kann die wachsende Kluft zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern verkleinert werden und ich kann deren Anliegen in meine politische Arbeit mitnehmen,“ erklärt Kevin Hönicke.

Der nächste Termin der Aktion „Anpacken für Lichtenberg“ findet statt am 09.08., ab 7 Uhr
in der Werkstatt für Menschen mit Behinderung des Lwerks (Bürknersfelderstr. 5-7, 13053 Berlin) statt. Wenn Kevin Hönicke auch bei Ihnen anpacken soll, melden Sie sich an unter kevin@hoenicke.berlin.

Rückfragen, Kevin Hönicke mobil: 01522/76 76 288

Fraktion Kompakt im Juli erschienen

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Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat Juli erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: Fraktion kompakt Juli 2017

Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

Kreidefreie Schulen in Lichtenberg schaffen

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Für die SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fordere ich, dass in unseren Schulen endlich mit der Zeit gegangen wird. Hierfür brauchen wir einen stärkeren Einzug der Digitalisierung in unseren Schulen. Neben der Modernisierung und Renovierung von Schulen, müssen auch die Klassenzimmer neu – und unserer Zeit entsprechend – ausgestattet werden. Meine Vision sind kreidefreie Schulen in ganz Lichtenberg und das Nutzen von digitalen und medialen Angeboten. Es ermöglicht ein besseres Lernen, wenn nicht nur die starre Tafel vorhanden ist. Dafür muss investiert werden. Das wollen wir jetzt angehen. Dafür werden wir uns in den Haushaltsverhandlungen bis September einsetzen.
#EinfachMachen

Kreidefreie Schulen im Bezirk Lichtenberg – eine von vielen Initiativen der SPD- Fraktion

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Dass konkrete Forderungen der SPD-Fraktionen der letzten Monate nun im Bezirkshaushaltsentwurf stehen, ist zu begrüßen. Visionen beginnen somit Wirklichkeit zu werden. 

Ein Beispiel: Die SPD-Fraktion hatte in der BVV am 18. Mai 2017 per Antrag gefordert, dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese sollen durch digitale interaktive Whiteboards ersetzt werden.

Diese Forderung zur Verbesserung der Medienkompetenzvermittlung ist nun im Jahre 2018 konkret mit insgesamt 375 000 € angedacht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu. „Damit die Schüler*innen auf die digitale Gesellschaft vorbereitet werden, müssen die Schulen mit der Zeit gehen. Die 375 000 € sind ein erster Schritt in Richtung kreidefreie Schulen. Was als Vision in der SPD Fraktion begann, kann nun Realität im Bezirk Lichtenberg werden.

Wir werden uns als SPD in den kommenden Haushaltsberatungen aber auch dafür einsetzen, dass für die Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung mehr Mittel verwendet werden, um die vielen Bauprojekte im Bezirk gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten zu können. Weiterhin sollen die Mittel für die Stadtteilzentren erhöht und die Familienförderung ausgebaut werden. Investitionen wird es auch für die Sanierung von Spielplätzen geben.“

Erik Gührs, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die finanziellen Handlungsspielräume auch in den Folgejahren erhalten bleiben. Denn ganz ohne Risiko ist der Haushalt nicht. Zieht man die Überschüsse aus den Vorjahren ab, wird der Bezirk 2017 wahrscheinlich mehr Geld ausgeben, als er eingenommen hat. Wir fordern daher, dass der Großteil der Mehrausgaben für 2018 den Haushalt nicht für die darauffolgenden Jahre belastet. Denn in 2019 gibt es noch ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe. Wir werden daher überprüfen, ob alle Mehrausgaben wirklich notwendig und nachhaltig sind.“

 

Linke, CDU und Grüne haben kein Interesse an Bürgerinformation

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Die SPD-Fraktion hatte sich in einem entsprechenden Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dafür eingesetzt, dass betroffene Bürger*innen zeitnah, schulscharf und individuell verbindlich über die Folgen von Neuzuschneidungen der Grundschuleinzugsbereiche für sie und ihre Kinder informiert werden.

Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit und wurde in der BVV-Sitzung am 13.07.2017 mit den Stimmen der Linken, CDU und Grünen abgelehnt.

Die Fachsprecherin für Schule und Sport und Initiatorin des Antrages, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schüler*innenzahlentwicklung im Bezirk Lichtenberg war es erforderlich, die bestehenden Einschulungsbereiche in den Prognoseräumen Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Hohenschönhausen Süd zum Schuljahr 2017/18 zu verändern. Das führt derzeit in vielen Fällen zu Erklärungsbedarf und individuellen Planungsunsicherheiten, denen durch die größtmögliche Transparenz begegnet werden sollte. Leider ist dies nun am Veto der Bezirksverordneten der Linken, CDU und Grünen gescheitert.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: “Dass die Gegenstimmen zu einem Antrag, der auf Transparenz und Bürgerinformation setzt, ausgerechnet aus den Reihen der Parteien kommen, die ansonsten bei jeder Gelegenheit recht wortreich für mehr Bürgerbeteiligung plädieren, ist doch mehr als erstaunlich und wirft ein Spiegelbild auf deren wahre Interessen. Eine Zustimmung hätte niemanden geschadet, aber vielen geholfen!“

10 Jahre Streetmobil von Gangway – Gratulation

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Seit 10 Jahren betreibt Gangway nun schon ihr Streetmobil! Seit 10 Jahren eine feste Größe in unserem Bezirk und stets mit tollen Angeboten für Kinder und Jungendliche vor Ort. 10 Jahre sind ein Grund zu feiern und daher lud Gangway zum gemeinsamen Feiern ein. Einer Einladung der ich gerne folgte.

Ein großes Dankeschön an das Team von Gangway e.V. für ihre Arbeit im Bezirk Lichtenberg und ihre tollen Angebote. Auf das es weitere Jahrzehnte werden, mit euch in unserem tollen Bezirk Lichtenberg,

SPD Berlin wählt Kevin Hönicke auf Listenplatz 8

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Am 20.05. wählte die SPD Berlin mich auf den Listenplatz 8 der Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Für diese Wahl möchte ich mich recht herzlich bedanken. Ich freue mich, dass ich mit meine Rede an die Delegierten überzeugen konnte.

 

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Filteranlage Oberseestraße defekt – mündliche Anfrage Kevin Hönicke

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Bezüglich der defekten Filteranlage Oberseestraße, welche im Jahr 2016 erbaut und den Obersee renaturieren soll, habe ich eine kleine Anfrage gestellt. Die Antworten auf meine Fragen verdeutlichen, dass davon ausgegangen wird, dass die Filteranlage im Jahr 2017 wieder voll funktionsfähig sein soll. Die zusätzliche Ausgaben bzw. Kosten die durch den Schaden und die Reparaturen entstanden betragen gegenwärtig 30.622,27 € brutto. Weitere Kosten sollen laut Bezirksamt nicht entstehen.

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Rettung der öffentlichen Toiletten

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Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Lichtenberg erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird.

Stellungen von Jutta Feige und Kevin Hönicke

Jutta Feige, Fachsprecherin für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender, die Initiatoren der Initiative, begründen das so: Jutta Feige: “Für die Bürgerinnen und Bürger, die auf Barrierefreiheit und nahe Versorgungen angewiesen sind, sowie für die tausenden Tourist*innen die täglich unsere Stadt besuchen, wäre der Abbau der City-Toiletten in Lichtenberg sowie in Berlin unverantwortlich.“

Kevin Hönicke ergänzt: „Das durch die Firma Wall betriebene Toilettensystem wird durch den Senat in Frage gestellt. Alle Verträge für öffentliche Werbeflächen in Berlin sind bereits gekündigt und laufen Ende 2018 aus. Damit ist auch das bewährte Toilettensystem der Stadt in Gefahr. Gerade für unsere Seniorinnen und Senioren brauchen wir gute öffentliche Toiletten. Daher muss eine Lösung gefunden werden, wobei eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen ernsthaft geprüft werden muss.“