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Öffentliche Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen
P R E S S E I N F O R M A T I O N 13-19
Die SPD Fraktion Lichtenberg setzt sich mit einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung am 22. August für die Stellung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen ein. Damit möchte die SPD-Fraktion ein dringendes Anliegen aus Hohenschönhausen aufgreifen und einen Anteil zur Umsetzung liefern.
Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Der Bahnhof Hohenschönhausen ist ein stark frequentierter Bahnhof in der Region. Neben den Regionalbahnlinien RB12 und RB24 sowie der S-Bahnlinie S75 wird der Bahnhof von den Straßenbahnlinien M4 und M17 sowie den Buslinien X54, 154,197,256, N56 und 893 bedient. Eine öffentliche Toilette wird von den Einwohner*innen und Fahrgästen des ÖPNV seit Jahren gefordert. Wir reagieren mit diesem Antrag auch auf eine Forderung des Mieterbeirates der HOWOGE, der dieses Problem am 18. Juni 2019 während eines Kiezspazierganges an die anwesenden Bezirksverordneten von CDU, Linke und SPD, mit der dringlichen Bitte um eine Lösung, herangetragen hat. Dabei kann auch die Möglichkeit einer BIO-Toilette in Betracht gezogen werden.“
Von Wien für Berlin lernen – Jahreskarte für Bus und Bahn für 1€ pro Tag
Den Vorschlag von Michael Müller (SPD Berlin), dass das Modell der Jahreskarte für Busse und Bahnen (1€ pro Tag) aus Wien auch in Berlin umgesetzt werden sollte, begrüße ich ausdrücklich.
Wien zeigt aber noch weitere positive Entwicklungen in der Stadtgestaltung, die wir auch in Berlin übernehmen sollten.
Gestaltung von Parks und öffentliche Spielplätze
Wien investiert viel Geld in die Gestaltung ihrer öffentlichen Parks und Spielplätze. Hiervon gibt es in Wien ein Vielzahl, damit die Wienerinnen und Wiener viel Naherholungsangebote finden und auch für Kinder schnell gute Spielplätze zu finden sind. Was ich besonders erfreulich finde, dass hierbei die meisten Plätze auch mit öffentliche Toiletten versehen werden. Das ist gerade für Kinder von Vorteil, so muss auf Spielplätzen nicht Gebüsche oder ähnliches genutzt werden.
Historische und aktuelle Steuerung des Wohnungsbaus
Wien ist weltweit bekannt für seinen sozialen Wohnungsbau. Viele Grundsteine wurden vor vielen Jahrzehnten gelegt, aber auch aktuell gelingt es Wien immer noch günstigen Wohnraum zu schaffen. Dafür wird aus dem Haushalt viel Geld bereitgestellt. Auch dass sollte sich Berlin stärker anschauen und versuchen zu übertragen!
Übergabe Spende an den Tagestreff für Wohnungslose
In Vertretung der gesamten SPD-Fraktion Lichtenberg in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg konnte ich dem Tagestreff für Wohnungslose ein Spende von über 200 € sowie Kleidungsstücke für Männer übergeben.
Wenn auch Sie den Tagestreff mit Kleidung (vor allem für Männer) unterstützen könnten, wäre das sehr hilfreich.
Handlungsempfehlungen aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln
Auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg werden aus dem Einschulungsbericht nun Handlungsempfehlungen für den Bezirk abgeleitet. Das bedeutet, dass die Einschulungsanalyse nun auch direkt zu politischem Handeln führt.
Die Zusammenarbeit zwischen Kitas und Familienzentren soll weiter ausgebaut werden. So wird der Einsatz der SPD für mehr Familienzentren auch qualitativ unterlegt. In Neu-Hohenschönhausen sind beispielsweise gerade Fördermittel zur Stärkung sozial benachteiligter Stadtquartiere ausgeschrieben. Außerdem soll es mehr Bildungs- und Informationsangebote für Eltern geben, die auch der Senat mit dem sogenannten Flexibudget unterstützen will. Damit Eltern in Lichtenberg die vielfältigen Möglichkeiten auch mitbekommen, ist ein Werbekonzept geplant, welches gemeinsam mit den Familienbüros erarbeitet werden soll.Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, dazu: „Die Einschulungsuntersuchung stellt eine deutliche Analyse dar und zeigt einen hohen Handlungsdrucks, damit unsere Schülerinnen und Schüler gute Voraussetzungen für ihre Schulzeit vorweisen. Doch unmittelbare Rückschlüsse für politisches Handeln fehlten bisher. Ich freue mich daher, dass das Bezirksamt nun konkrete Maßnahmen und Zielsetzungen erarbeitet hat und die SPD-Fraktion Lichtenberg wird diese unterstützen.“
Fraktion vor Ort im Juni erschienen
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