Offener, harter und menschenfeindlicher Rassismus im Ausschuss der BVV Lichtenberg – aus Rüge keine Folgen
Am vergangenen Donnerstag nahm ich als interessierter Bürger an der Sitzung des Ausschusses Schule und Sport der BVV Lichtenberg teil, nicht in meiner Funktion als Bezirksstadtrat. Leider muss ich Ihnen von einem besorgniserregenden Vorfall berichten, der während der Sitzung auftrat und dringend Ihrer Aufmerksamkeit bedarf.
Während die anwesenden Fachleute über Rassismus und Diskriminierung in Lichtenberg sowie an Schulen und Kitas berichteten, äußerte Herr Eisenhardt von der AFD Lichtenberg äußerst harten, offenen und menschenfeindlichen Rassismus. Seine Äußerungen richteten sich insbesondere an Menschen mit Einwanderungshintergrund, die leider oft Rassismus erleben. Auch traf seine Äußerung die anwesenden Menschen mit Einwanderungshintergrund, Rassismus-Erfahrungen und die Fachleute besonders hart.
Herr Eisenhardt behauptete beispielsweise, dass unser Bildungssystem aufgrund der „Ausländer“ bei internationalen Vergleichen wie PISA schlecht abschneide und diese sollten Deutschland verlassen, um die PISA-Ergebnisse zu verbessern.
Die Ausschussvorsitzende rügte Herrn Eisenhardt, kündigte an, dies dem Vorsteher zu melden, und dennoch durfte er weiterhin aktiv am Ausschuss teilnehmen. Bis zum heutigen Tag fehlt mir jedoch eine öffentliche Distanzierung und Kritik an den erschreckenden Äußerungen von Herrn Eisenhardt.
Auch die Fachleute vor Ort waren entsetzt über den Umgang mit Rassismus und äußerten ihr Unverständnis mir im Gespräch im Anschluss.
Obwohl ich laut und deutlich gegen diesen Rassismus widersprach, verließ ich die Sitzung frühzeitig, da ich nicht länger Teil einer Veranstaltung sein wollte, in der nach derart krassen rassistischen Äußerungen zur Tagesordnung übergegangen wurde. Ja die Art entsprach nicht den gesetzten Normen der BVV, dafür rüge ich mich selbst.
Aber als Mensch, Politiker, Bezirksstadtrat, Vater, aber vor allem als Demokrat kann und werde ich Rassismus nicht ignorieren. Ich fordere daher nachdrücklich, dass der Vorsteher konkrete Konsequenzen gegenüber Herrn Eisenhardt zieht, sei es durch einen vorübergehenden Ausschluss von Sitzungen, Kürzung seiner Sitzungsgelder oder ähnliche Maßnahmen.Als engagierter Lichtenberger Bürger erwarte ich eine entschlossenere Haltung der BVV Lichtenberg gegen Rassismus. Die Ignoranz oder bloße Rüge solcher Vorfälle ist nicht länger akzeptabel. Jetzt ist die Zeit für klare und entschiedene Maßnahmen gekommen. Nie wieder ist jetzt.
