Beiträge

Auftakt der Anwohnerbeteiligung zur „Wohnsiedlung Ilsestraße“

  • Aufruf zur Teilnahme am Runden Tisch
  • Einladung zur Anwohnerversammlung

Die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft möchte ihre Wohnanlage Ilsestraße erweitern. Sie plant dort den Bau von Wohngebäuden, einer Kindertagesstätte und eines Blockheizkraftwerks.

Das Bezirksamt hat deshalb im Oktober vergangenen Jahres beschlossen, das Bebauungsplan-Verfahren 11-125 „Wohnsiedlung Ilsestraße“ einzuleiten. Das Verfahrensergebnis wird über die Art und das Maß der baulichen Nutzung entscheiden und die Grundstücksfläche der Wohnanlage sichern, die nicht bebaut werden darf. Damit hat ein vielschichtiger Verwaltungsprozess begonnen, an dessen Ende die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung über die Festsetzung und damit die Gültigkeit des Bebauungsplanes entscheiden wird.

Als ersten Schritt zur Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner lädt die zuständige Bezirksstadträtin Birgit Monteiro (SPD) gemeinsam mit dem Vorhabenträger, der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft, zu einer Anwohnerversammlung ein:

am Mittwoch, 31. Mai, um 18.30 Uhr

ins Audimax der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin

(Gebäude D, Raum D 105, Treskowallee 8, 10318 Berlin)

Erreichbarkeit: Tram M17, 27 und 37 (Haltestelle HTW); U5 (Haltestelle Tierpark)

Auf der Versammlung möchten Bezirksamt, HOWOGE und das mit der Generalplanung beauftragte Architekturbüro CKRS Architekten den aktuellen Stand der Planungen vorstellen sowie mit den Anwohnerinnen und Anwohnern und weiteren Interessierten in den Dialog treten.

Um die Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner weiter zu intensivieren lädt die zuständige Bezirksstadträtin in der Folge zu einem Runden Tisch „Ilsestraße“ ein. Dort sollen Vertreter der Anwohnerschaft zusammen mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der HOWOGE ihre Belange im Detail erörtern können und mögliche Kompromisse diskutieren. Bewerben können sich beispielsweise organisierte Vereine, Initiativen, Interessengruppen. Einzelpersonen oder Einzelgewerbetreibende können sich zu einer Interessengruppe zusammenfinden und dann einen Vertreter entsenden. Je Gruppe soll ein Mitglied entsandt werden können.

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Einkommensteueranträge auch wieder in Bürgerämtern

Die SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fordert, auch auf Wünsche von Bürgerinnen und Bürgern, dass die Anträge für die Einkommenssteuererklärung wieder in den Bürgerämtern ausgelegt werden.
In ihrer Sitzung am 16.03. hat die Bezirksverordnetenversammlung dieses Anliegen aber nicht beschlossen, sondern in Ausschüsse überwiesen. Was an diesem Anliegen noch in Ausschüsse beraten werden muss, erschließt sich mir nicht. Daher habe ich der Stadträtin angeboten, dass ich gerne auch Anträge abhole und in Bürgerämtern verteile. Die Verwaltung klärt nämlich aktuell die Transportmöglichkeit. Anträge ins Autor legen und verteilen, wäre meine Lösung. Ich bleibe dabei: #EinfachMachen

 

SPD-Fraktion fordert zweiten Zugang zum S-Bahnhof Nöldnerplatz

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der S-Bahnhof Nöldnerplatz nach dem Abschluss der Bauarbeiten am Bahnhof Ostkreuz möglichst schnell barrierefrei ausgebaut wird und in diesem Zusammenhang einen zweiten Zu- und Abgang in Höhe Rupprechtstraße erhält. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März eingebracht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu.“ Wie die DB Station & Service vor kurzem auf eine entsprechende Anfrage erklärte, ist die Umsetzung der barrierefreien Ertüchtigung des S-Bahnhofes Nöldnerplatz erst nach Fertigstellung des Bahnhofes Ostkreuz möglich, da dies von Baumaßnahmen der DB Netz abhängig ist.

Für den Bau eines zweiten Zuganges an diesem Bahnhof läge aber keine Bestellung vom Senat vor und dies wäre die Voraussetzung zum Bau.

Deshalb wollen wir, dass jetzt die entsprechenden Maßnahmen endliche eingeleitet werden. Viel zu lange wartet Lichtenberg schon auf einen barrierefreien sowie zweiten Zugang. Beides ist für die Anwohnerinnen und Anwohnern rund um den Nöldnerplatz enorm wichtig ist, um lange und beschwerliche Wege zu vermeiden.“

(Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg)

Bedarfsgerechte Versorgung im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge stärken

Die SPD Fraktion fordert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März, dass der dringend notwendige Ausbau der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit geistiger Behinderung sowie psychisch erkrankter Menschen im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herberge gesichert wird. 

Der Fachsprecher für Gesundheit, Umwelt sowie Eingaben und Beschwerden und zugleich Initiator des Antrages Fritz Wolff dazu.“ Das Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge und das Sana Klinikum Lichtenberg verzeichnen einen steigenden Bedarf bei Fällen der psychischen Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen. Beide Kliniken haben in Berlin ein Alleinstellungsmerkmal bei diesem wichtigen medizinischen Versorgungsbereich. Die Erweiterung der Komplexen Behandlung im medizinisch fachlichen Bereich, die Zunahme der Fälle insgesamt und die Sicherung des Ausbaus der Infrastruktur zeigen den dringend notwendigen Handlungsbedarf.“ 

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „Deshalb, und vor allem zur bestmöglichen Hilfe der Kinder und Jugendliche, ist es dringend notwendig, dass dem Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge die im Dezember 2016 beantragten Fördermittel beim Senat von Berlin auch zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel werden dringend benötigt, daher dieser Antrag.“

 

Freiwillige Feuerwehr Hohenschönhausen am Leben erhalten – BVV Lichtenberg unterstützt dringliche Initiative der SPD Fraktion

In ihrer Sitzung am 16.02.2017 unterstützte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg den dringlichen Antrag der SPD Fraktion bzgl. des Standortes und des Fuhrparks der Freiwilligen Feuerwehr Hohenschönhausen. Hintergrund des Antrags sind Planungen der Landesebene die Stationierungen von Rettungswagen in Berlin zu verändern. Durch die geplante Stationierung eines weiteren Rettungswagens am Standort der Freiwilligen Feuerwehrwehr Hohenschönhausen anstelle […]

Wintertour durch den Bezirk Lichtenberg startet

In der Woche vom 30.01.2017 bis 04.02.2017 führe ich als Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion eine Wintertour durch den Bezirk Lichtenberg durch. Der Start am Montag in eine volle Woche beginnt mit Besuchen in Lichtenberger Stadtteilzentren, beim Weiten Theater und in einem Gespräch mit Bürgerdeputierten in Lichtenberg. Mir ist dabei wichtig, dass ich Wünsche und Ansprüche vor Ort erfahre. Ich werde versuchen viele Anliegen anzupacken und Probleme sowie Sorgen abzubauen. Versprechen kann ich natürlich nichts, aber anpacken und dran bleiben ist drin. Ich freue mich auf eine spannende Woche und auf vielen Input!

 

 

Mündliche Anfrage Stand Bauarbeiten an der Frankfurter Allee

Folgende Anfrage wurde in der Bezirksverordnetenversammlung zu dem Stand der Bauarbeiten an der Frankfurter Allee gehalten:

Keine Grundreinigung an Lichtenberger Schulen

Die Berliner Woche berichtet am 21.09.2016 von der fehlenden Grundreinigung im Bezirk Lichtenberg, welche Thema der mündlichen Anfrage von Kevin Hönicke in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg war.

Grund sei das Fehlverhalten der Reinigungsfirma Dussmann, welche sich wohl weigerte, ihre vereinbarten Leistungen zu erbringen.
Den gesamten Artikel finden Sie hier: http://www.berliner-woche.de/lichtenberg/bildung/an-vielen-schulen-ist-der-betrieb-ohne-vorangegangene-grundreinigung-gestartet-d109398.html

Kevin Hönicke zur aktuellen Lage in Lichtenberger Bürgerämtern

In einem Artikel der BZ wird zur aktuellen Lage der Lichtenberger Bürgerämter berichtet. Hierbei ist seit der Einführung der neuen Computersoftware in den Bürgerämtern ein erhöhter Krankenstand zu verzeichnen. Kevin Hönicke beschreibt die aktuelle Lage in dem Artikel wie folgt: „So einen Extremfall hat es bisher nicht gegeben. Die Bürgerämter hier stehen kurz vor dem Kollaps.“

Der zuständige Stadtrat Dr. Prüfer (Die Linke) kommentiert die Lage mit: „Ich bin ratlos, habe keine Lösung!“

Eine Forderung von Kevin Hönicke wird in dem Artikel wie folgt aufgegriffen: „Zum Beispiel ein Rotationsprinzip, bei dem die Mitarbeiter abwechselnd den direkten, anstrengenden Kundenkontakt oder Büroarbeit erledigen, um sie zu entlasten.“ Aber er forderte auch, wenn sich die Lage nicht auf absehbare Zeit bessere, müsse man notfalls auch Mitarbeiter aus anderen Bezirken anfordern.

Den gesamten Artikel finden Sie hier: http://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/seit-die-neue-software-da-ist-werden-mehr-mitarbeiter-krank