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Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts – Bezirksstadtrat für Schule und Sport, Kevin Hönicke, zeigt sich schockiert über die Ablehnung von Anträgen im Eilverfahren und Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts
Stellungnahme von Kevin Hönicke:
Lichtenberg – In einer aktuellen Entwicklung hat Bezirksstadtrat Kevin Hönicke, seit heute neu zuständig für die Ressorts Schule und Sport im Bezirk Lichtenberg und Mitglied der SPD, bekanntgegeben, dass die von ihm gestellten Anträge im Eilverfahren abgelehnt wurden. Diese Entscheidung hat [Kevin Hönicke als schockierend empfunden und hält sie für falsch. Als Reaktion darauf plant er, gegen diese Entscheidung Beschwerde einzulegen.
„Ich bin fest davon überzeugt, dass die Ablehnung unserer Anträge im Eilverfahren nicht im Einklang mit der Sachlage steht. Meine Anwältin wird das rechtliche Vorgehen weiter prüfen, und wir werden uns entschieden für eine Überprüfung dieser Entscheidung einsetzen“, erklärt Kevin Hönicke
Darüber hinaus äußert Kevin Hönicke Besorgnis über die jüngste Pressemitteilung des Gerichts, die aus seiner Sicht den Eindruck erweckt, er sei der Tat schuldig, obwohl das Gericht in der Begründung selbst feststellt, dass ihm bis dato keine Schuld nachgewiesen wurde und es innerhalb des Bezirksamts Unregelmäßigkeiten in seiner Angelegenheit gibt.
„Es ist bedauerlich, dass die Pressemitteilung des Gerichts falsche Schlüsse zulässt. Wir erwarten von einem fairen Gerichtsverfahren eine objektive Darstellung der Fakten. Ich fordere das Gericht auf, den gesamten Beschluss zu veröffentlichen und nicht nur Anschuldigungen zu verbreiten, die nicht vollständig geprüft wurden. In dieser Angelegenheit gilt auch für das Gericht die Unschuldsvermutung“, betont Kevin Hönicke
Kevin Hönicke kündigt an, sich direkt an die Pressestelle zu wenden, um eine Korrektur der Pressemitteilung zu fordern und sicherzustellen, dass eine ausgewogene Berichterstattung gewährleistet wird.
Stellungnahme von Kevin Hönicke zu den jüngsten Entwicklungen im Bezirk Lichtenberg
Stellungnahme von Kevin Hönicke zur Ankündigung die Ressorts im Bezirksamt durch Koalition von CDU und Linke neu zu verteilen:
Sehr geehrte Damen und Herren,
es ist bedauerlich, dass der Bezirksbürgermeister, Herr Schaefer (CDU), öffentlich bekundet hat, meine Ämter dauerhaft zu entziehen, und dies zusammen mit den Bezirksstadträtinnen Frau Schuler (Die Linke) und Frau Gocksch (CDU) bereits in der kommenden Woche umsetzen möchte, während ich mich in einer Freistellung befinde, die Gegenstand einer laufenden Klage vor dem Verwaltungsgericht ist.
Trotz meines klaren Angebots zu Gesprächen und meinem Vertrauen in ein faires Verfahren scheint die neue Koalition von CDU und Die Linke in Lichtenberg Fakten zu schaffen. Herr Schaefer bestätigte gegenüber dem ND die Umbildungspläne im Bezirksamt, während ich vom Gesprächstisch ferngehalten werde.
Es ist wichtig anzumerken, dass ich keinerlei Vorbehalte gegenüber Die Linke habe. Dennoch erheben sich berechtigte Zweifel an der Sinnhaftigkeit, wenn der Bezirksbürgermeister Schaefer (CDU) in Absprache mit den Bezirksstadträtinnen Frau Schuler (Die Linke) und Frau Gocksch (CDU) meine Ämter dauerhaft verändern möchte, etwa indem er den Bereich Stadtentwicklung von der SPD zur Linken verschieben möchte. Solche Entscheidungen stehen nicht im Einklang mit den Zielen der Berliner Koalition und werfen die Frage auf, welche Position Herr Wegner dazu einnimmt.
Als Parteivorsitzender der Berliner CDU und Regierender Bürgermeister sollte Herr Wegner sicherstellen, dass die Regierungsziele nicht von anderen Parteien abhängig sind und dass die CDU nicht gegen sich selbst agiert, insbesondere in einer Koalition mit der Linken. Ich bin sicher, dass das zwischen CDU und SPD zur Koalitionsfrage wird.
Die Kritik der SPD und der Grünen aus Lichtenberg spiegelt die Besorgnis über dieses Vorgehen wider, und die Umbildung der Ressorts zugunsten der missbilligten Bezirksstadträtin lässt vermuten, dass die Ehrenrettung für die CDU hier handlungsleitend ist.
Diese Entwicklungen verstärken meinen Eindruck von Willkür und politischen Spielen, während ich aus dem Geschehen herausgenommen werde. Dennoch bekräftige ich meinen Glauben an unseren Rechtsstaat und werde die getroffenen Beschlüsse während meiner Freistellung in Frage stellen.
Mit freundlichen Grüßen,
Kevin Hönicke
Quelle:
Artikel ND: https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178336.bezirkspolitik-ressort-zank-in-lichtenberg-spd-schiesst-gegen-cdu-und-linke.html
Pressemeitteilung Grüne: https://fraktion-gruene-lichtenberg.de/aktuelles/news-detail/buergerinnenmeister-schaefer-stiftet-chaos-indem-er-die-ressortzustaendigkeiten-der-stadtraetinnen-neu-ordnen-will
Pressemitteilung SPD: http://spd-fraktion-lichtenberg.de/cdu-und-linke-ignorieren-laufendes-verfahren-fuer-umstrittene-umverteilung-der-ressorts-im-bezirksamt/
Überraschende Koalitionsbildung von CDU und Die Linke in Lichtenberg während laufenden Rechtsstreit um Freistellung
Kevin Hönicke ist Mitglied der SPD und Bezirksstadtrat (noch) für Bauen. Stadtentwicklung, Arbeit, Bürgerdienste, Facility Management und Soziales in Lichtenberg
Überraschende Koalitionsbildung von CDU und Die Linke in Lichtenberg während laufenden Rechtsstreit um Freistellung
Stellungnahme von Kevin Hönicke zur Ankündigung die Ressorts im Bezirksamt durch Koalition von CDU und Linke neu zu verteilen:
„In einer überraschenden Mitteilung der CDU Lichtenberg wurde gestern bekanntgegeben, dass sie beabsichtigt, eine Koalition mit der Linken zu bilden und somit neue politische Realitäten zu schaffen. Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem ich, Kevin Hönicke, gegen meine Freistellung durch den Bezirksbürgermeister Schaefer (CDU) vor dem Verwaltungsgericht Klage erhebe und auf den Rechtsstaat vertraue.
Die geplante Koalitionvon CDU und Linke plant eine Neuordnung der Ressorts im Bezirksamt, darunter Stadtentwicklung, Bürgerdienste, Arbeit, Facility Management und Soziales.
Dieser Schritt erfolgt ohne Einbindung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und inmitten eines laufenden Rechtsstreits, was darauf hindeutet, dass die Absicht besteht, meine Position weiter zu schwächen. Die Entscheidung, das wichtige Thema des Bauens, das bisher zwischen der Koalition CDU und SPD in Berlin formuliert wurde, freiwillig durch die CDU von SPD an die Linke in Lichtenberg zu übergeben, wirft Fragen auf und setzt einen bedenklichen Präzedenzfall. Trotz meiner festen Absicht, mein Amt gewissenhaft zu führen und mich für unseren Bezirk und Berlin in jedem mir zugeschrieben Amt einzusetzen, beunruhigt mich die Aussicht, dass der Bereich Jugend und Familie in die Hände der AfD fallen könnte. Dies könnte zu erheblichen Beeinträchtigungen für den familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg führen, insbesondere in Bezug auf Jugendclubs, Kitas, Familienangebote, queere Familienzentren und den Kampf gegen Kinderarmut.
Der Schaden, der durch das Vorgehen der neuen Koalition von CDU und Linke für den Rechtsstaat und die Demokratie in Lichtenberg und Berlin entstehen könnte, ist von beispielloser Art. Das Brechen der selbsternannten Mauer zwischen CDU und Linken lässt Raum für Spekulationen, insbesondere im Hinblick auf die sogenannte Mauer nach rechts.
In diesem Zusammenhang appelliere ich an die Verantwortlichen der CDU, allen voran Herrn Wegner und Herrn Merz, diese Entwicklungen kritisch zu hinterfragen und den Grundsätzen der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit treu zu bleiben. Wir werden weiterhin hart für unseren Bezirk und unsere Werte arbeiten und hoffen auf einen konstruktiven Dialog, der die demokratischen Prinzipien hochhält.
Mit besorgten Grüßen,
Kevin Hönicke“
Anlage PM der SPD Lichtenberg vom 06.12.2023
Pressemitteilung der sozialdemokratischen Bezirksamtsmitglieder zur Freistellung von Kevin Hönicke
Hinweis:
Für folgenden Text, deren Inhalt und Forderungen trägt Kevin Hönicke keine Verantwortung, sondern ausschließlich die Autorinnen und Autoren, zu den Kevin Hönicke nicht zählt.
Pressemitteilung der sozialdemokratischen Bezirksamtsmitglieder zur Freistellung von Kevin Hönicke
Die sozialdemokratischen Mitglieder der Berliner Bezirksämter kritisieren die bereits mehr als sechs Wochen andauernde Freistellung ihres Kollegen, Bezirksstadtrat Kevin Hönicke aus dem Bezirksamt Lichtenberg. Bei den Wiederholungswahlen hat die SPD in Lichtenberg 15,3 Prozent der Stimmen erhalten und wurde drittstärkste Kraft. Sie hat seither das Recht, eins von sechs Bezirksamtsmitgliedern zu stellen. Kevin Hönicke ist als Bezirksstadtrat ordnungsgemäß von der BVV gewählt worden und nimmt für die SPD das Mandat wahr. Der SPD wird trotz des Wählerwillens durch die Freistellung von Bezirksstadtrat Hönicke das Recht genommen, diese Verantwortung wahrzunehmen. Es ist auch nicht bekannt, wie stattdessen in dieser Zeit der Freistellung, die SPD in die gestaltende Politik des Bezirksamtes eingebunden bzw. informiert wird.
Besonders kritisch ist, dass das Bezirksamt das Angebot von Bezirksstadtrat Hönicke nicht annimmt, umfassend bei der Aufklärung möglicher Vorwürfe zu helfen und sie aus dem Weg zu räumen. Bezirksstadtrat Hönicke darf nicht länger im Unklaren darüber gelassen werden, worum es überhaupt geht. Wir fordern das Bezirksamt dazu auf, das Angebot zur Mitwirkung von Kevin Hönicke unverzüglich anzunehmen und darüber hinaus andere Mittel als die Freistellung zu prüfen. Hierzu gehört auch eine vorübergehende Änderung der Geschäftsverteilung, um die SPD ggf. in einem anderen Ressort wieder in die Verantwortung einzubinden. Das Vorgehen des Bezirksamtes Lichtenberg ist ein drastischer Schritt, der die politische Kultur stark gefährdet und Politikverdrossenheit verstärkt. Eine „Freistellung“ ohne benannte Rechtsgrundlage oder –belehrung ist aus unserer Sicht ungültig. Ein willkürlicher Verwaltungsvorgang, der sowohl jede Unschuldsvermutung als auch jeden kollegialen Umgang ad absurdum führt.
Daher muss der gesamte Vorgang, wie es zu der Entscheidung einer Freistellung vom Dienst kam, umfassend und transparent aufgeklärt werden.
Bei Rückfragen bitte an: mail presse.berlin@spd.de wenden.
Persönliche Erklärung Kevin Hönicke:
Kevin Hönicke ist Mitglied der SPD und Bezirksstadtrat für Bauen, Stadtentwicklung, Arbeit, Bürgerdienste, Facility Management und Soziales in Lichtenberg
Persönliche Erklärung Kevin Hönicke:
Antisemitismus hat keinen Platz in unserem Bezirk, in meiner Mutterstadt Berlin und nicht in unserem Land
Jüdischer Glauben ist Teil von Lichtenberg, wie alle anderen Glaubensarten. Friedliche Religionen sind Teil Lichtenbergs, wie Lichtenberg Teil der friedlichen Religionen ist.
Unsere Stadt und meine Mutterstadt Berlin, hat eine besondere Bedeutung in der Verbindung des zweiten Weltkriegs und der schrecklichen Taten von Hitler-Deutschland. Noch heute zeigen gefühlt unendliche Stolpersteine in den Straßen Berlins und in den Straßen Lichtenbergs von den bestialischen Morden unzähliger Menschen – auch vieler Jüdinnen und Juden.
Ich persönlich bin einzig politisch aktiv und Mitglied der SPD geworden, weil ich mich gegen Rassismus, Antisemitismus und Hass politisch engagieren wollte – eher musste. Das ist bis heute Versprechen und Anspruch an mich selbst und an unsere gemeinsame Gesellschaft. Niemals kann ich als Sohn Berlins schweigen, wenn ich Hass auf unseren Straßen erlebe und mitanschauen soll, erleben muss, wie Menschen gegen andere Menschen hetzen, ja Terror sogar feiern. Niemals dürfen solche Bilder, solche Äußerungen und solche Taten für Berlin stehen. Berlin ist für mich Heimat und Stadt der Freiheit und niemals darf dieses Bild nur ins Wanken geraten. Als deutscher Staatsbürger, als gewählter Politiker und als Kind Berlins, ist es Verpflichtung und Auftrag zu gleich, dass die Worte „Niemals Wieder!“ auch Engagement folgen lassen, denn „Nie Wieder, ist Jetzt!“ und hier ist ein Handeln und Eingestehen unerlässlich! #EinfachMachen
In unserer Stadt aber auch im Bezirk Lichtenberg mit allen seinen Stadtteilen von Hohenschönhausen – ob Alt-Hohenschönhausen und Neu-Hohenschönhausen – über den Fennpfuhl, Frankfurter Alle Nord und Süd, Alt-Lichtenberg, den Weitlingkiez, Friedrichsfelde und Karlshorst, haben Menschen aus vielen Nationen ihre Heimat gefunden. Das auch schon im 20. Und 19. Jahrhundert. Menschen der unterschiedlichen Glaubensrichtungen sind in unserem Bezirk zu Hause und das bereichert unseren schönen Bezirk.
Aufgabe zugleich ist, dass sie in unserem Bezirk und in unserer Stadt gerne und sicher leben! Hier Familien gründen, damit die Vielfalt immer und immer weiterlebt. Denn die Menschen, die unterschiedlichen Kulturen, der unterschiedliche Glaube prägten und prägen unseren Bezirk, unsere Kultur, unsere Gemeinschaft und unser aller Leben. Aber vor allem prägt es von den Kindern bis zu den „Alten“, unser Verständnis einer gemeinsamen Gesellschaft, welche in Frieden, Respekt und Wohlvollen miteinander lebt.
Die Geschichte zeigt uns nicht nur Schreckenstaten. Nein, die Geschichte – auch die jüdische Geschichte der Menschen aus unserem Bezirk – haben uns geprägt und ihren Einfluss auf unser Leben hinterlassen. Dieses Erbe sollen Menschen noch in hunderten Jahren in Lichtenberg erhalten und ihr Leben positiv beeinflussen können: Aus Respekt voreinander und miteinander. Immer muss dabei das Erbe mit Frieden, Mitgefühl, Verständnis füreinander und Respekt verbunden sein.
Aktuell lässt es mich aber zweifeln, ob dieses Erbe Bestand haben wird. Die Bilder von den Straßen Berlins, die Taten gegen Jüdinnen und Juden und viele Äußerungen auf der Straße und in der Öffentlichkeit lassen mich verzweifeln. Als Mensch, der dank des deutschen Bildungssystems und einer zweiten Bildungs-Chance, durch Bildung Selbstbestimmung erfahren und Selbstwirksamkeit erleben kann, und als ausgebildeter Lehrer dieser Stadt, kann ich Bildung und Bildungsreinrichtung von Kita über Schule und darüber hinaus, nicht hoch genug und dankbar schätzen. Dass gerade Jüdinnen und Juden, Kinder und Jugendliche, Angst haben aktuell in die Schule oder Kita zu gehen, dass Eltern Angst haben, ob ihre Kinder gesund und glücklich aus der Schule und Kita hier in Berlin zurückkehren, erschrecken mich zutiefst. Aber es darf uns nicht sprachlos machen! Niemals dürfen diese Gefühle und Ängste akzeptiert oder hingenommen werden. Niemals dürfen wir bei solchen Situationen schweigen und niemals dürfen wir das Gefühl hinterlassen, dass die Menschen mit ihrer Angst allein sind. Denn „Nie Wieder, ist Jetzt!“
Ob als gewählter Bezirksstadtrat, ob als Politiker, ob als Lehrer und gelernter Kfz-Mechaniker, als geborener Sohn Berlins, als geborenes Kind in der DDR, als Vater, als Freund, als Geliebter, als Sohn, als Bruder, als Fußball-Fan des 1. FC Union Berlins, als Mensch Kevin: In allen meinen Phasen und Rollen meines Lebens muss ich einstehen und aufstehen gegen Rassismus und Antisemitismus und Hass. Eine Jede und ein Jeder muss das. Das ist unsere historische, aber vor allem Menschliche Aufgabe. Sie ist mein täglicher Auftrag.
Ich liebe Berlin und ich möchte, dass dieses Gefühl eine Jede und ein Jeder in dieser Stadt erleben darf. Dafür muss ich, nein müssen wir, einstehen und hierbei muss es egal sein, an wen Menschen glauben, ob Menschen glauben, wen Menschen lieben, wie sie leben und was sie leben. Unser Grundgesetz und unsere Verfassung sind unsere Richtschnur und alle die danach leben, sind unsere Brüder und Schwestern in dieser Stadt Berlin und für all diese Menschen muss gelten: „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“
Das gilt „Immer wieder“, denn „Immer wieder, ist Jetzt!
Kevin Hönicke
Kevin Hönicke ist Mitglied der SPD und Bezirksstadtrat für Bauen, Stadtentwicklung, Arbeit, Bürgerdienste, Facility Management und Soziales in Lichtenberg