Seit 2011 bin ich Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. Zur Zeit bin ich Vorsitzender und Sprecher für Demokratie und Toleranz der SPD-Fraktion. Auf dieser Seite erfahren Sie alles über meine kommunalpolitische Arbeit.

Aktuelles aus der BVV

Lichtenberg verbessert Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

Entwurf eines Leitfadens zur Bürgerbeteiligung

Der Bezirk Lichtenberg hat sich unter der Führung von Birgit Monteiro (SPD), als zuständige Stadträtin für Stadtentwicklung, auf den Weg gemacht, und einen Entwurf eines Leitfadens zur Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben fertiggestellt. Am 17. Oktober 2017 beschloss das Bezirksamt den Entwurf des Leitfadens zur Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben. Hierbei richtet sich der aktuelle Entwurf vor allem an Politik und Verwaltung, damit in diesen Bereichen die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger verbessert und nachhaltiger gestaltet werden kann! Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben zu auszubauen und zu stärken.

Während der erst Teil des Leitfadens nun beraten kann, wir an der Erweiterung und Fortsetzung gearbeitet.

Die zuständige Bezirksstadträtin Birgit Monteiro (SPD) verdeutlicht die Notwendigkeit hierzu:

„Lichtenberg muss sich, wie das restliche Berlin, den enormen Bedarfen nach Wohnraum stellen. Wichtig ist dabei, dass wir auch die Anliegen der bereits hier lebenden Menschen nicht aus den Augen verlieren und deren lokales Wissen in die Verbesserung von Bauvorhaben einbeziehen. Ein erster Schritt zu besserer Beteiligung ist häufig bereits eine gute und transparente Information. Viele Bürgerinnen und Bürger wollen sich aber auch aktiv einbringen. Wir wollen mit dem Leitfaden mehr Möglichkeiten dafür schaffen, aber auch die Bauherren motivieren, über die rechtlichen Verpflichtungen hinaus die zukünftigen Nachbarinnen und Nachbarn aktiv einzubeziehen.“

Fortschreibung des Leitfadens

Der Leitfaden ist nicht abgeschlossen und die Bearbeitung des Leitfadens auch nicht beendet. Er soll Erfahrungen und Erlebnisse mit einbeziehen und wird daher fortlaufend ergänzt. Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger ist ein vielseitiger Prozess, umso besser ist es, wenn Erfahrungen auch in den Leitfaden mit aufgenommen werden. Hierfür sind nicht nur die Erfahrungen aus konkreten Projekten zu berücksichtigen, sondern auch Gespräche mit den unterschiedlichsten Akteuren zu suchen.

Elemente des Leitfadens

Folgende Elemente des Leitfadens werden schnellstmöglich umgesetzt:

  • Das Stadtentwicklungsamt wirkt bei Bauherren auf die Erstellung eines integrierten Planungs- und Beteiligungskonzeptes ein.
  • Das Stadtentwicklungsamt weist künftige Bauherren mittels eines Informationspapiers auf ein Mindestmaß an Beteiligung hin.
  • Vorhaben, die im Ausschuss ökologische Stadtentwicklung präsentiert werden, werden auf der Plattform mein.berlin.de veröffentlicht und fortlaufend aktualisiert.
  • Der Bezirk erprobt in Zusammenarbeit mit bereitwilligen Bauherren bei komplexen Bauvorhaben eine umfassendere Bürgerbeteiligung, als es im Gesetz vorgeschrieben ist.

Gratulation zum Integrationspreis 2017

Ich gratuliere dem Wartenberger SV e.V. Berlin Berlin​ recht herzlich zum Integrationspreis des Bezirks Lichtenberg im Jahre 2017. Toll, dass ein solches Engagement der vielen Ehrenamtlichen auch mit einem reis gewürdigt wird.