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Übergabe des Modularen Ergänzungsbaus am Barnim-Gymnasium
Auf dem Schulgelände des Barnim-Gymnasiums an der Ahrensfelder Chaussee 41, 13507 Berlin-Falkenberg wurde am Freitag, 15. September 2023 in Anwesenheit von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer und Bezirksstadtrat für Soziales, Stadtentwicklung, Bürgerdienste, Arbeit und Facility Management, Kevin Hönicke, der erste viergeschossige modulare Ergänzungsbau (MEB 22) eröffnet und im Rahmen einer Schulfeierlichkeit zum 30-jährigen Bestehen des Barnim-Gymnasiums an die Schule übergeben. Der Bau mit Mensa, Gründach, Smartboards und einem Fahrstuhl für alle Geschosse wurde zweieinhalb Monate früher fertiggestellt als geplant. Die Kosten beliefen sich auf rund 13 Millionen Euro.
Der neuartige MEB am Barnim Gymnasium mit 22 Klassenräumen schafft mehr als 340 neue Schulplätze im Bezirk. Somit konnten eine weitere 7. Klasse sowie mehrere Willkommensklassen dort eingerichtet werden.
Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU): „Lichtenberg geht gemeinsam mit der Berliner Schulbauoffensive mit voller Kraft voran. Dass unser Bezirk familienfreundlich ist, zeigt sich heute einmal mehr. 340 Schulplätze sind hier zusätzlich entstanden. Was mich persönlich besonders freut, dass in den Willkommensklassen Kinder so beschult werden können, dass sie hier einen guten Start mit fairen Bildungschancen erhalten. Auch das ist Lichtenberg! Ich danke allen Beteiligten für das großartige Engagement und gratuliere allen Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften zum 30. Geburtstag ihrer großartigen Schule – herzlichen Glückwunsch!“
Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD): „Der Ergänzungsbau zeigt, dass Lichtenberg in der Lage ist, auch bei großer Flächenkonkurrenz der Bevölkerungsentwicklung gerecht zu werden. Er nutzt den vorhanden Raum nach neuesten Standards optimal aus und ich freue mich nicht nur als Stadtrat, sondern auch als ehemaliger Lehrer), dass hier bald einige hundert Kinder mit der neuesten Ausstattung unterrichtet und weitere Jubiläen gefeiert werden können.“
Das fünfzügige Barnim-Gymnasium im Lichtenberger Ortsteil Falkenberg ist aktuell mit 1.070 Schülerinnen und Schülern eines der größten Gymnasien Berlins und das größte im Bezirk. Das Bestandsgebäude des Gymnasiums wurde 1998 errichtet und verfügt über zwei Sporthallen auf einem insgesamt ca. 37.000 Quadratmeter großen Grundstück.
Fotoquelle: BA Lichtenberg
Ende der Zählgemeinschaft durch CDU reiht sich in Fehlentscheidungen des CDU-Vorsitzenden der letzten Wochen ein
Die CDU hat einseitig die Zählgemeinschaft mit SPD und Grüne aufgekündigt, damit setzt sie ihren Kurs Chaos zu stiften in Lichtenberg fort und verstärkt noch einmal die nicht durchdachten Alleingänge, die wir in den letzten beiden Wochen von Teilen der CDU erleben durften. Ich pflege seit Jahren auch mit der CDU einen konstruktiven und engagierten Umgang in Lichtenberg, umso mehr enttäuscht mich, was ich in den letzten Tagen von einigen der CDU erlebt habe. Einzelne der CDU Lichtenberg, haben das Bild der ganzen CDU Lichtenberg und des Bezirkes Lichtenberg nachhaltig negativ geprägt. Dieses Chaos wieder einzufangen, wird nun uns alle beschäftigen. Aber selbstverständlich stehe ich bereit, auch mit der CDU Lichtenberg gemeinsam nach besten Lösungen zu suchen. Besonders mit der CDU-Fraktion Lichtenberg weiß ich, dass ich kritische, fordernde, aber auch in Mehrheit einen konstruktiven und solidarischen Part in der BVV Lichtenberg erlebe. Mit durchdachter Kritik auch an meiner Person und scharfen Tönen zu meinen Entscheidung kann ich gut leben und so kenne ich die CDU-Fraktion in Lichtenberg eigentlich.
Herr Pätzold hat mit seiner Verkündung der Überlegungen von der Bildungsstadträtin Frau Dr. Gocksch, nicht nur ihr die Möglichkeit genommen, diese selbst in den Gremien der Kommunalpolitik und vor allem im Bezirksamt vorzustellen, sondern hat er dabei auch Pläne benannt, die nicht durchdacht und vor allem nicht mit geltendem Recht in Lichtenberg in Einklang zu bringen sind. Auch hat er mich dabei in eine Rolle gebracht, dass ich das einfangen musste, weil er mein Amt in Mitleidenschaft gezogen hat. Leider hat meine geschätzte Kollegin Teile dieser falschen Überlegungen in ihren Plan für Lichtenberg fixiert, ohne hierzu vorher in Rücksprache auch mit mir und meinem Amt zu gehen, bzw. die Beschlüsse des Bezirksamts zu achten.
Der Obersee-Schule mit Plänen Hoffnung zu machen, die Herr Pätzold selbst als unerfüllbar ansehen hätte müssen, war und ist fatal. Noch immer schreiben mich Menschen an und fragen, warum ich denn bestimmte Teile der Ideen nicht umsetze. Hierbei geht es nicht darum, dass ich nicht möchte, sondern dass es das Gesetz nicht zulässt. Ein Abgeordnete – gerade der CDU und gerade wenn er seit Jahrzehnten Politik in Lichtenberg macht – sollte sich mit den Fakten in seinem Wahlkreis auskennen und diese nicht ignorieren, nur um seine Wahlversprechen irgendwie umsetzen zu können. Denn damit stiftete er Chaos und schaffte es, dass fünf Schulen in Aufruhr gerieten und wahnsinnig große Demos organisierten. Was die Schulgemeinschaften innerhalb weniger Tagen auf mehreren Demos auf die Beine gestellt haben, wie sehr sie sich mit den Inhalten auseinandergesetzt haben und wie sehr sie für das Wohl ALLLER Schülerinnen und Schüler gekämpft haben, erzeugte meinen tiefsten Respekt. Das gilt ausdrücklich auch für die Schulgemeinschaft der Oberseeschule.
Ich habe Herrn Pätzold leider nur aus Briefen in der Debatte gelesen. Jeder der mich kennt, weiß, dass ich mich auch bei Gegenwind dem Dialog mit den Betroffenen stelle. Gerade dann muss man da sein und ich erwarte das von allen Politikerinnen und Politiker. Bei gut Wetter kann jeder auf dem Platz stehen, ich stehe auch bei Sturm und Eis auf dem Platz und das muss gerade ein Vorsitzender liefern. Das habe ich vermisst von Herrn Pätzold. Ihn nicht auf den Demos oder in der BVV zu sehen, verwundert mich, gerade weil er auch der Parteivorsitzende ist, nachhaltig. Ich hatte eher das Gefühl, dass er dachte er wird Erfolg haben und beim Gegenwind, hat er seine Parteifreundin Frau Gocksch dann allein gelassen. Generell habe ich das Gefühl, dass die CDU im Bezirk und im Land ihre Parteifreundin schnell fallen gelassen hat. Ausnehmen möchte ich davon die CDU-Fraktion und den Bezirksbürgermeister Herr Schaefer. Meine Solidarität zu ihr, auch bei den inhaltlichen Differenzen, mit denen sie meinen Bereich getroffen hat, ist weiterhin absolut da. Mein Stil zu gehen ist das nicht und bei allen inhaltlichen Differenzen, haben meine BA-Kolleginnen meine Solidarität, dass sie nicht persönlich Schaden nehmen. Auch in den letzten beiden Wochen habe ich Frau Gocksch und dem Bezirksamt klar erklärt, wo ihre Pläne eben nicht umsetzbar sind, weil es rechtlich nicht möglich ist. Dass sie mit ihren Plänen auch in meinen Geschäftsbereich eingegriffen hat, kann ich nicht akzeptieren und das habe ich umfangreich an Fakten dargestellt. Dennoch unterstütze ich auch sie bei der Suche nach Schulplatzkapazitäten und habe es auch diese Woche versucht. Dafür gilt noch mal der Dank an meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ämter.
Dass es nun keine Zählgemeinschaft mehr gibt, müssen die Parteien und Fraktionen klären. Für mich ist klar, dass ich weiter engagiert mit dem Bezirksamt arbeiten und konstruktiv an die vielseitigen Herausforderungen gehen werde. Gemeinsam mit allen im Bezirksamt.
In den nächsten Wochen bin ich nun in Vertretung für Frau Dr. Gocksch auch für Schule und Sport sowie Weiterbildung und Kultur verantwortlich. Meine dringlichste Aufgabe wird es sein, Zusammenarbeit mit den Ämtern, den Schulfrieden wieder herzustellen und die nötigen Entscheidungen zu treffen. Hier setze ich auf die Zusammenarbeit und die gemeinsame Abstimmung mit dem Bezirksamt, der BVV Lichtenberg und der Schulgemeinschaft. Ich kann nur alle aufrufen, zur konstruktiven Sachlichkeit zurückzukehren und nicht auf sich, sondern den Bezirk Lichtenberg zu schauen. An den unsäglichen Debatten der letzten Tage und unsachlichen Äußerungen werde ich mich nicht beteiligen. Menschen Hoffnungen zu machen, die nur enttäuscht werden können, ist der Sargnagel für die Demokratie, damit muss Schluss sein.
Ich möchte an dieser Stelle klar sagen, dass ich nur für mich und keine Partei oder jemanden anderen spreche. Aber es muss besser werden in der Lichtenberger Politik und hier setze ich auf das gesamte Lichtenberger Bezirksamt.
„Ich möchte nicht nerven, aber ich möchte es öffentlich sagen:
Ja, ich bin im Jahr 2022 an einer schweren Depression erkrankt und ich habe es überlebt.“
„Es ist 03:36 Uhr Montagnacht oder Dienstagmorgen. Es ist (leider) nicht unüblich, dass ich zu dieser Zeit noch am Schreibtisch sitze. Mein Beruf bringt das mit sich. Aber dieses Mal ist es leider privat. Ich trenne mein politisches Dasein sehr streng von meinem privaten Dasein. Ob in Kleidung, im Agieren, in der Kommunikation und im Vorgehen: Es gibt einen deutlichen Unterschied zwischen dem Politik-Kevin und dem privaten, familienmenschen und Papa-Kevin. Aber leider muss ich dieses Mal die Grenze zwischen Privat und Öffentlich vermischen und weil es aktuell Politiker (ja ich meine dieses Mal bewusst nur Männer) gibt, die mit meiner Erkrankung 2022 Gerüchte schüren und sie mittlerweile mein Privatleben betreffen, muss ich wohl einen reinen Tisch machen. Ich weiß nicht, ob das Folgen für meinen politischen Beruf oder später für meinen privaten Beruf – Lehrer in Berlin – hat, aber diese Befürchtungen treten für mich gerade in den Hintergrund.
Es tut mir leid, dass ich jetzt damit wohl Menschen nerve, weil sie sich zurecht Null für mein privates Leben und meine Gesundheit interessieren, sondern nur auf den Politiker-Kevin abzielen. Aber zum Schutz meiner Persönlichkeit und meiner Familie, welche in den letzten Wochen immer wieder mit Polizeischutz leben musste, ist es nur gut, wenn ich einfach reinen Tisch mache und Gerüchten und der aktuellen menschlicher Zerstörung meiner Person entgegenwirke. Daher hier die Wahrheit über mein Leben und leider meiner Krankheit im Jahre 2022:
Aufgrund einiger privater Schicksalsschläge bin ich im Jahre 2022 an einer schweren Depression erkrankt. Weil ich es nicht akzeptieren wollte, ist diese Erkrankung von leichter negativer Verstimmung in einer sehr schweren Depression im Laufe des Jahres 2022 geendet, die mich fast mein Leben gekostet hätte.
Angefangen hat es mit schlaflosen Nächten. Ich konnte nicht mehr als zwei Stunden nachts schlafen. Das über Monate und jede Nacht nur zwei Stunden. Ich weiß heute nur zu gut, warum Schlafentzug eine Foltermethode ist, denn mich hätte sie fast gekillt. Aus diesen schlaflosen Nächten entstand Grübeln und ich konnte mein Kopf bzw. die Gedanken irgendwann einfach nicht mehr kontrollieren. Daraus entstanden wiederum unglaubliche körperliche Schmerzen. Obwohl ich viele Ärzte aufgesucht habe, konnte niemand was Körperliches finden. Ich bin nachts aufgewacht und ich hatte neben höllischen Schmerzen in den Beinen und Genitalien das Gefühl, dass mich jemand erwürgt. Ich hatte, obwohl ich wusste, dass niemand da ist, das Gefühl, jemand drückt mir den Hals zu. Jeden Tag das Gefühl zu haben, ich werde gewürgt, einfach so mitten am Tag, obwohl niemand da ist, ist wirklich die Hölle. Dazu die höllischen Schmerzen in den Beinen, Gliedern und Füßen, ständig einen Puls über 110 Schlägen pro Minute und niemand konnte mir helfen, weil niemand etwas Körperliches finden konnte. Obwohl mir bewusst war, dass ich wahrscheinlich an einer Depression erkrankt bin, wollte ich es nicht wahrhaben, habe es versucht zu ignorieren, habe versucht mir mit krachender Niederlage selbst zu helfen und ich habe weiter im Beruf gemacht, weil mich der Beruf am „normalen Leben“ gehalten hat. Ich war trotz allem Leid über 14 Stunden täglich arbeiten, habe mich um meine Kinder gekümmert, versucht ein „normales Leben“ zu simulieren, habe viele Menschen bzgl. meiner Gesundheit belogen und habe versucht zu überleben. Ich habe in Notaufnahmen gesessen, in der Hoffnung Hilfe zu finden, und nebenbei online in Fraktionssitzungen, Ausschüssen, Besprechungen, Verhandlungen oder Bezirksverordnetenverssammlungen verbracht. Doch niemand, wenn ich mich schon mal der Medizin geöffnet habe, hat mir helfen wollen oder können. Meine Depression wurde mit jeder Woche schlimmer und ich war irgendwann so fertig, dass ich über eine halbe Stunde gebraucht habe, um mich für Socken zu entschieden. Ich konnte nicht mehr einkaufen, weil ich nicht mehr wusste, wie das geht. Ich konnte nicht mehr U-Bahn fahren und bin zu Terminen von Lichtenberg bis Charlottenburg gelaufen. Ich war privat nicht mehr in der Lage, Entscheidungen zu treffen und am Ende nicht mehr selbstbestimmt, sondern Sklave meiner Gedanken und meiner Seele. Die Bezirksverordnetenversammlung im Februar, die letzte vor der Pause, habe ich unter höllischen psychischen und körperlichen Schmerzen ertragen und trotzdem habe ich auch noch da das Schauspiel des handlungsfähigen Politikers aufrechterhalten. Niemand hat was gemerkt bzw. wirklich was gesagt zu mir. Doch das war zu viel für mich. Ich habe auf Arbeit noch funktioniert. Ich habe Entscheidungen getroffen, konnte Strategien entwickeln und habe geführt. Im Privaten war ich Null in der Lage dazu und ich war dort nicht mehr in der Lage Entscheidungen zu treffen. Ich konnte nicht mehr einkaufen und habe vom Lieferdienst gelebt. Letztlich konnte ich nicht mal mehr das Rathaus betreten, weil ich Stunden davorstand, ohne die Kraft zu haben, einzutreten. Ob wohl ich wollte, hat mich meine Seele bestimmt und abgehalten.
Eine Freundin, meine Kinder, meine Familie und mein Team haben mich gerettet. Mein Team hat mir verboten, nachdem ich mehr als 25 Kilo abgenommen hatte, nicht mehr klar war und einfach nur noch schlecht aussah, weiterzuarbeiten und eine Freundin wollte mich bei sich aufnehmen, hat mich dann aber, nachdem ich in keiner Notaufnahme aufgenommen wurde, in eine Klink gefahren. In dieser Klinik, und weil ich freiwillig gesetzlich versichert bin, danach in einer Tagesklinik, wurde mir geholfen. Ich danke der Oberbergklinik und der Tagesklinik vom Königin Elisabeth Herzberge Krankhaus, dass sie mich in sehr guter Zusammenarbeit geheilt haben. Ich weiß nicht, ob man sagen kann, dass man von einer sehr schweren Depression geheilt ist. Aber dank der ganzen Hilfe, geht es mir heute besser als vor der Erkrankung der Depression. Ich bin glücklich und dankbar für mein Leben.
Ich danke all den Menschen und Freunden – auch aus der Politik – die zu mir gestanden und mich unterstützt haben. Ich danke, dass sich mit Liebe neben mir gelegt wurde ein ganzes Wochenende, während ich nicht aufstehen konnte und, dass ich in alle Notaufnahmen dieser Stadt mit Liebe begleitet wurde. Ich danke, dass meine Kinder immer wohl behütet waren und auf sie aufgepasst wurde. Sie über Wochen nicht zu sehen, hat mir das Herz zerrissen.
Was Menschen meiner Person wegen durchlitten haben, verschwiegen haben bis heute, und immer noch bei mir sind, ist unglaublich. Ich muss mich entschuldigen bei meinen Kindern, die mit 3 und 4 Jahren ihren Helden, ihren Papa gerettet haben vor dem Freitod und es tut mir leid, dass sie – ohne es zu wissen – diese Bürde schon tragen müssen. Ohne sie wäre ich nicht mehr auf dieser schönen Welt.
Ich schäme mich, dass ich so lange versucht habe, mich gegen die Anzeichen der Depression zu wehren und nicht Hilfe akzeptiert habe. Ich schäme mich dafür, dass ich während der Behandlung in der Tagesklinik, nachmittags und abends schon wieder Politik gespielt habe und auf den Bühnen dieser Stadt und in Veranstaltung präsent war. Ich danke allen, die bei aller Ablehnung und Schweigsamkeit von mir, zu mir gestanden haben. Auch wenn man viel zu lange auf Hilfe wartet, und viele Kliniken überfordert sind mit der medizinischen Hilfe, die benötigt wird und Menschen viel zu lange warten auf Hilfe bei psychologischen Erkrankungen, danke ich der Medizin, danke ich der Oberbergklinik und dem Königin Elisabeth Herzberge Krankenhaus, dass sie mir helfen wollten und konnte. Diese Hilfe hat über 7 Monate gedauert und hat mich gerettet.
Ich danke allen Menschen, die ich bei dieser Reise zu mir selbst kennenlernen durfte und freue mich, dass einer davon „Sido“ ist, der sich ja mittlerweile offen bekennt. Es ist gut, wenn Personen (VIP) Signale setzen. Auch wenn viele „Prominente“, die ich in der Klinik kennenlernen durfte, sich noch nicht bekannt haben, hoffe ich, dass wir alle gemeinsam dafür kämpfen, dass die Erkrankung der Depression eine anerkannte Krankheit in der Gesellschaft wird. Ganz ohne Scham, die auch ich immer noch ab und zu fühle. Denn ich habe in den letzten Monaten auch Menschen in den Kliniken kennengelernt, die heute schrecklicherweise nicht mehr unter uns sind, weil sie die Leiden nicht mehr ertragen und sich für den eigenen Tod entschieden haben. Jeder einzelne Tod trifft mich sehr, weil er mir Angst macht. Aber meinen Kindern, meiner Familie und meinen Lieben – aber vor allem mir selbst – habe ich ein Versprechen gegeben und das breche ich nicht.
Wir haben in unserer Gesellschaft noch einen langen Weg zu gehen, was das Anerkennen von der Erkrankung Depression angeht. Ich fühle mich geheilt, aber ich habe Respekt davor. Ich habe viele vor fast einem Jahr in der Klinik kennengelernt, welche heute noch mit der Depression kämpfen. Ich hatte Glück und habe es geschafft. Aber ich danke Menschen wie Kurt Krömer, Oliver Kahn, Sido, Thorsten Sträter und vielen anderen, dass sie Depression als Krankheit benennen, sich dazu bekennen und Tabus brechen. Wir müssen mehr werden und dazu stehen, weil die Scham vor der Krankheit Depression Menschen in den Tod bringt und wie alle zu lange gewartet haben, bis wir uns medizinische Hilfe geholt oder endlich bekomme haben. Deutschland muss mehr tun, damit Menschen mit psychischen Erkrankungen schnell geholfen wird. Das ist klar. Aber vor allem, müssen wir es genauso feiern, wenn jemand von Depression sich gesundet hat, wie ein Fußballer, der nach dem Kreuzbandriss nach Monaten mal wieder eingewechselt wird.
Es tut mir leid, dass ich so viele Worte wählen musste, um annährend meine Situation im Jahr 2022 zu beschreiben, aber kürzer habe ich es nicht geschafft. Ich hoffe, dass Sie trotzdem folgen konnten.
Ich bin sehr dankbar, dass ich Teil der Menschheit auf dieser Erde bin. Ich danke allen, die mir Liebe schenken und mich tragen. Ich danke allen, die Kritik an mir als Politiker oder Menschen üben, weil ich so ein besserer Mensch werden kann. Aber vor allem danke ich meinen Kindern: Ihr habt euren Helden Papa mit 3 und 4 Jahren das Leben gerettet. In Liebe Papa-Kevin!“ Wir rocken das: #EinfachMachen“
Mit freundlichen Grüßen
Kevin Hönicke
Nicht nur Neukölln – Berliner Jungs und Mädchen brauchen eine starke soziale Politik auch in den Außenbezirken Berlins
Positionspapier von Kevin Hönicke (stellv. Bezirksbürgermeister in Lichtenberg), Oliver Igel (Bezirksbürgermeister in Treptow-Köpenick), Gordon Lemm (Bezirksbürgermeister in Marzahn-Hellersdorf) und Rona Tietje (Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste in Pankow),
Die Geschehnisse der Silvesternacht in Berlin haben uns alle sehr bewegt. Doch gehört zu der Ehrlichkeit, dass ein paar hundert Menschen nicht für die Stadt Berlin als Ganzes stehen und erst recht nicht dafür zu gebrauchen sind, um über eine „Integrationspolitik“ zu reden. Vor allem, weil es in unserer Stadt Tausende Beispiele gibt, die zeigen, dass die Selbstverwirklichung auch für zugezogene oder geflüchtete Menschen in dieser Stadt funktioniert hat. Es macht wenig Sinn über Integration zu sprechen, weil wir dann immer nur an Menschen, meist männlich mit einer Fluchtgeschichte, Einwanderungsgeschichte oder einfach nur mit anderem Aussehen denken. Nein, die Herausforderungen gehen viel weiter und betreffen die ganze Stadt – auch die Außenbezirke und in großen Herausforderungen auch unsere Ostbezirke. Denn in diesen Bezirken lag ab 2015 – als viele Menschen vor dem Krieg in Syrien geflohen sind – ihr Ankunftsschwerpunkt in Berlin. Und heute werden viele von ihnen nach erfolgreicher Integration eingebürgert. Dennoch haben gerade unsere Bezirke nun besonders mit den enormen Bedarfen der sozialen Infrastruktur, der sozialen Angebote oder auch den Einbürgerungswünschen zu kämpfen. Den Ansprüchen wollen wir gerecht werden.
Unser Ziel muss eine „inklusive Gesellschaft“ sein. Wir sollten deshalb nicht von Integration, sondern von Inklusion sprechen. Es geht nämlich darum, dass wir allen Menschen (egal, was sie ausmacht) ermöglichen, dass sie sich selbstverwirklichen können, dass sie Teil einer sich ständig ändernden Gesellschaft werden und diese selbstverständlich mitformen. Dort, wo Kinder und Jugendliche groß werden und keine Perspektive für ihr Leben entwickeln können, entstehen Frustrationen. Aus Frustrationen entstehen Aggressionen und aus diesen kann wiederum Gewalt oder Selbstaufgabe entstehen. Beides ist schädlich für eine Gesellschaft und bricht sich irgendwann Bahn. Aber vor allem kann sie sich fortsetzen und so entstehen Generationen der Abgehängten. Berliner Mädchen und Jungen verlieren wir dann und müssen mit Hilfen zur Erziehung, intensiver Sozialarbeit oder sogar juristischen Verfahren wirken. Meist gewinnen wir sie dann aber nie wieder vollständig zurück und prägen somit Lebensbiografien enorm negativ. Klar ist, Angst entsteht schnell, braucht aber lange, um wieder abgebaut zu werden. Ängste entstehen oft genau dort, wo Unsicherheit vorzufinden ist. Diese Unsicherheit kann kulturell oder finanziell begründet sein, aber Angst nährt Rückzug und Abschottung und fördert wiederum Feindseligkeit und Vorurteile. Daher ist es für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stets eine Leitschnur, dass wir keinen Menschen zurücklassen und niemanden ausgrenzen, sondern für alle eine Stadt Berlin gestalten werden. Silvester zeigt uns, dass wir darüber stärker reden und vor allem noch intensiver handeln müssen.
Daher formulieren wir folgende Punkte aus unserer täglichen Arbeit als handelnde Politiker:innen in den Außenbezirken im Osten unserer Stadt Berlin!
Hören wir auf zu Stigmatisieren
Wir haben Euphemismen geschaffen wie beispielsweise „sozial schwach“, „sozialer Brennpunkt“, „Migrationshintergrunde“, „bildungsfern“, „Brennpunktschule“ und viele andere. Meistens schaffen diese Worte ein Bild, welches individuelle Personen über einen Kamm scheren und der Realität nicht gerecht werden. Menschen mit geringem Einkommen als „sozial schwach“ zu titulieren, wird der Realität nicht gerecht, frustriert die Menschen, schiebt sie in eine Ecke, wo sie nicht hingehören und führt dazu, dass die Frustration und die Ablehnung gegenüber dem Staat zunehmen. Jemand, der wenig Geld hat, kann dennoch sozial stark und bspw. ein engagierter Vater in der Kita sein – wir nennen ihn aber „sozial schwach“. Wie will der Staat dann diese Menschen noch erreichen?
Auch stigmatisieren wir Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte und Sozialarbeiter:innen einer Schule, die jeden Tag alles geben, damit Bildung und Zusammenlernen funktionieren kann, wenn wir ihren Arbeitsort „Brennpunktschule“ nennen. Ist nicht gerade die Schule für viele der Ort, um vielleicht aus einem Brennpunkt auszubrechen und schaffen wir nicht gerade in der Schule, aufgrund der Leistung vieler engagierter Personen, die meist auch noch ihre Freizeit dafür opfern, dass Menschen sich entwickeln können und wir Menschen aus der Hölle des Alltags holen? Vielleicht sollten wir „Brennpunktschulen“ lieber „Sicherer Hafen für dich“ nennen, damit Schülerinnen und Schüler wissen: hier wird ihnen geholfen, hier dürfen sie anders sein und hier sind Menschen, die alles geben, wenn ihr nur wollt. Unsere Politik sollte endlich stärker das Individuum sehen, als immer nur mit negativen Worten Menschen in Gruppen zu pressen.
Durchmischen wir die Kieze
Es braucht endlich wieder eine Stadtentwicklungspolitik, die mehr auf die Durchmischung der Kieze setzt. Nur da, wo unterschiedliche Gruppen zusammenwohnen, kann Austausch und auch das Lernen voneinander und der Einblick in andere Lebensmodelle funktionieren. Wenn unterschiedliche finanziell starke oder schwache Gruppen zusammenwohnen, entsteht das Verständnis füreinander und auch die Lebensrealität der anderen wird angenommen. So können Kinder Möglichkeiten erfahren, wie sie vielleicht aus der Lebensrealität ihrer Eltern ausbrechen können und wie Selbstverwirklichung gelingen kann. Wenn man nur in Gruppen groß wird, wo niemand mehr an die eigene Selbstverwirklichung glaubt, wie soll da die Motivation entstehen, es anders zu machen? Auch stärken wir so das Verständnis einer gemeinsamen Gesellschaft. Daher müssen wir in Kiezen mit hohem Anteil an Transfermittelempfänger:innen oder mit Menschen mit Wohnberechtigungsschein eher mittel- und höherpreisigen Wohnraum schaffen. In Gebieten mit hohem Einkommen, sollten wir die Quote an sozialpreisgebundenen Mietwohnungen jedoch erhöhen. Der Staat muss vor allem für finanziell Schwächere da sein und wir brauchen auch viel sozialen Wohnungsbau in dieser Stadt, aber es wird Zeit, dass wir diesen der Kieze entsprechend verteilen! Auf der anderen Seite müssen wir auch private Investoren in die Pflicht nehmen, sozial vielfältige Quartiere zu schaffen. Denn durchmischte Kieze schaffen durchmischte Kitas und durchmischte Grundschulen und dann wird Heterogenität wahr. Dem Markt allein dürfen wir die Stadtentwicklung nicht überlassen. So wird lediglich Segregation und Gentrifizierung gefördert, wie wir sie immer mehr erleben.
Machen wir die Verwaltung weiter stark für die wachsende Stadt
Der aktuelle Senat hat die Stärkung der Verwaltung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt als Schwerpunkt gesetzt. Dieser Schwerpunkt ist richtig. Allerdings ist insbesondere die Senatsverwaltung für Finanzen gefordert, noch stärker den wachsenden Ansprüchen gerecht zu werden. Ob Wohngeldstellen, Sozialämter, Jugendämter, Bürgerämter oder Sportämter: alle diese Ämter sind für die Menschen unserer Stadt da. Meistens für Menschen, die Hilfen benötigen. Die Bedarfe steigen, auch weil Berlin den Mut hat und Menschen, die auf der Flucht sind, ein Zuhause bietet. Doch die Verwaltung zerbricht zunehmend unter den wachsenden Herausforderungen aufgrund fehlenden Personals. Darunter leiden die Mitarbeitenden, aber auch die Menschen, die auf ihre Hilfen warten. Wir müssen die Verwaltung stärker mit Personal, aber auch Räumen ausstatten, damit sie ihre Leistungen anbieten können. Wir müssen die Berufe in den Bezirksverwaltungen durch Gehalt und Ausstattung attraktiver machen, damit Mitarbeitende gehalten und für offene Stellen gefunden werden. Je stärker die Bezirksverwaltungen vor Ort sind, desto mehr erfahren die Menschen, dass ihnen schnell geholfen wird und Frustration wird vermieden.
Wiederholen wir nicht die gleichen Fehler
In den letzten Jahrzehnten wurde immer wieder gesagt, dass Menschen, die zu uns gekommen sind, zu lange vernachlässigt wurden. Aktuell nimmt Berlin zurecht wieder viele Menschen auf. Eine übliche Stammtischparole ist, dass sich diese Menschen an unsere Gesetze halten müssen. Ja, alle in dieser Stadt müssen sich an die gleichen Gesetze halten und wer diese bricht, sollte auch schnell entsprechend bestraft werden. Aber wir sollten für alle die gleichen Gesetze gelten lassen. Es gibt eine Schulpflicht in unserem Land und viele geflüchtete Kinder und Jugendliche warten seit Wochen und Monate in unserer Stadt auf Unterricht in den sogenannten „Willkommensklassen“. Jeder Bezirk hat eine Warteliste – mit Kindern, die noch nicht einmal in einer „Willkommensklasse“ einen Platz erhalten. Das ist alles andere als inklusiv. Wie sieht es da aus mit der Schulplicht, die wir nicht ermöglichen? Wie frustrierend muss es sein, wenn du tagein tagaus auf einen Schulplatz wartest? Wer erwartet, dass sich Kinder und Jugendliche entsprechend entwickeln, sollte sie schnellstmöglich mitnehmen. Hier müssen wir es als Stadt noch stärker schaffen, diese Gegebenheiten zu ermöglichen.
Wir müssen uns außerdem die Frage stellen, ob die Sozialarbeit die Jugendlichen und jungen Erwachsenen erreicht, die Silvester mit Böllern auf Feuerwehrleute wirft. Gegebenenfalls muss die Schulsozialarbeit, so es sie denn überhaupt flächendeckend gibt, neu aufgestellt werden und die Erwachsenensozialarbeit verstärkt werden.
Auch auf die Eltern kommt es an
In vielen Debatten wird sehr stark auf die Jugendlichen mit dem Finger gezeigt. In den letzten Jahrzehnten haben wir bundesweit eine Politik betrieben, die die Verantwortung der Elternhäuser in Kita und Schule verschoben hat, ohne dabei ausreichend die Schulen und Kitas personell und kompetenzmäßig zu stärken. Auch wird oft von Jugendhilfearbeit und Jugendstrafen gesprochen – alles sehr wichtig, aber es wird zu wenig auf die Eltern geschaut. Wir müssen stärker wieder auf die Elternarbeit setzen und Eltern unterstützen, aber auch fordern. Immerhin sind sie verantwortlich dafür, wie sich ihre Kinder entwickeln. Scheitern die Eltern, scheitern auch zu oft die Kinder. Ein Scheitern der Eltern aufgrund von Überforderungen oder Hilflosigkeit müssen wir verhindern. Denn uns treibt der Grundglaube an, dass alle Eltern nur das Beste für ihre Kinder wollen. Es muss uns gelingen, alle Eltern in die Lage zu versetzen, für das gute und gesunde Aufwachsen ihrer Kinder sorgen zu können.
Daher fordern wir neben einer allgemeinen stärkeren Elternarbeit in allen größeren Kitas und allen Grundschulen die Ausweitung von Familienzentren, so dass Eltern einen Anlaufort finden, wo sie niedrigschwellig Angebote bekommen, aber auch explizit angesprochen werden. Diese Anlaufstellen und Zentren müssen auf Dauer angelegt sein – wir brauchen keine Kurzfrist-Projekte für ein oder zwei Jahre, denn uns steht ein Dauerlauf bevor. Wir müssen mit Unterstützungsangeboten viel stärker da sein, wo die Eltern sind. Wir müssen die Jugendämter stärker ausstatten, damit „Hilfe zur Erziehung“ auch sehr frühzeitig und kleinschrittig und vor allem präventiv durchgeführt werden kann. Es gibt viele Eltern in dieser Stadt, die sich nicht trauen, um Hilfe zu bitten, weil sie Angst vor Stigmatisierung haben. Ja: Kinder zu haben, ist eine Mammutaufgabe für viele – erst recht Alleinerziehende – wir sollten mehr unsere Arme öffnen als Gesellschaft und Hilfen anbieten.
Momentan wird so kaum in präventive und Elternstärkende Angebote investiert, dafür 100e von Millionen Euro in die Begleitung und Unterstützung von Familien, in denen so aktue Probleme sind, dass sie ohne Hilfe nicht mehr auskommen. Jeder Euro in der Prävention spart 100e Euro in der Nachsorge.
Wir wissen, dass wir viele dieser Punkte als gewählte Politiker:innen dieser Stadt selbst mit anpacken müssen. Wir scheuen diese Verantwortung nicht. Im Gegenteil, wir stellen uns ihr mit allen, die das gemeinsam lösen wollen. Wir sagen aber nein dazu, wenn Einzelne aus den Geschehnissen der letzten Tage nun mit Phrasen Wahlkampf betreiben wollen. Diese Herausforderungen zu meisten, müssen wir in Berlin durch Arbeit schaffen, aber wer glaubt, dass diese Themen nicht eine Aufgabe für die ganze Bundesrepublik Deutschland sind, wird eines Tages im Alptraum aufwachen. Wir wollen lieber schöne und ruhige Träume für alle in dieser Stadt erreichen und wollen es daher einfach machen.
Nebenbemerkungen:
Unser Mitautor Kevin Hönicke ist selbst in Hellersdorf in einer sogenannten „bildungsfernen Schicht“ als Sohn einer Alleinerziehenden Mutter dreier Söhne in Hellersdorf in einem sogenannten „sozialen Brennpunkt“ aufgewachsen und hat selbst erfahren, wie wichtig es ist, andere Perspektiven und andere Lebensformen kennenzulernen, als dass was täglich im Kiez stattfindet. Eine Durchmischung der Lebenswirklichkeiten hat ihm neue Perspektiven ermöglicht und die wirkliche Selbstverwirklichung ermöglicht.
Oliver Igel wuchs im idyllischen Köpenick auf. Der Bruch kam 1989/1990 mit der friedlichen Revolution und der Deutschen Einheit, als sich über Nacht das Schulsystem komplett änderte und die Eltern arbeitslos wurden. Und doch eröffneten sich neue Perspektiven: es geht nicht immer ohne Umweg vorwärts.
Gordon Lemm wuchs im Plattenbaugebiet in Marzahn auf, indem seine Eltern immer noch wohnen. Nach der Wendezeit war der Stadtteil von Armut, Perspektivlosigkeit und Gewalt geprägt. Seit dieser Zeit kämpft der Bezirk mit diesen Stereotypen, auch wenn er sich längst zum grünen Familienbezirk gewandelt hat. Perspektivlosigkeit und Armut gibt es aber in einzelnen Bereichen nach wie vor und fordern öffentliche Angebote, soziale Durchmischung und Wertschätzung durch das Land Berlin.
Rona Tietje wuchs als Tochter eines Polizisten und einer Erzieherin auf. Diese unterschiedlichen Perspektiven haben ihre Überzeugung geprägt, dass es beides braucht: den starken Staat, der Regeln konsequent durchsetzt, genauso wie Zuwendung, Unterstützung und Hilfe für diejenigen, die es nicht so leicht haben. Seit über 20 Jahren lebt sie in Pankow – ein Bezirk, der für Familienfreundlichkeit und hohe Lebensqualität steht, in dem aber auch die Themen Gentrifizierung und Verdrängung von der Innenstadt an den Stadtrand seit Langem präsent sind.
Aktuelle Bau- und Planungsvorhaben für den Monat Oktober in Lichtenberg
Das Bezirksamt informiert über eingegangene Bau- und Planungsvorhaben sowie erteilte Baugenehmigungen in Lichtenberg des Monats Oktober.
Neueingänge Bauanträge und Planungsvorhaben:
· An den Auen 1 und 25 / Am Gehrensee 26 / Pfennigkrautweg 2 / Weidenanger 1 (Falkenberg): Errichtung von Technikzentralen
· Rudolf-Seiffert-Straße 26 (Friedrichsfelde): Anbau als Erweiterung der Kita Sonnenschein und Einbau eines Aufzuges, sowie Kürzen der vorhandenen Loggien und Neuorganisierung des Küchenbereiches während der energetischen Sanierung des Bestandsgebäudes
· Am Tierpark 125 (Friedrichsfelde): Neubau von zwei Stallgebäuden für Hirscheber und Schopfmakaken
· Wartenbergstraße 41 (Lichtenberg): Umbau und Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit
· Rhinstraße 51-57, 61-67, 71-77 (Lichtenberg): Errichtung Wohnungsbau – 530 Wohneinheiten
· verlängerte Waldowallee 44 (Karlshorst): Abbruch Aldi-Markt, Errichtung von Wohnbebauung mit Staffelgeschoss und Tiefgarage – 26 Wohneinheiten
· Blockdammweg 38 (Karlshorst): Neubau eines Gewerbe- und Einzelhandelszentrums mit Kindertagesstätte, nicht öffentlicher Tiefgarage und einem öffentlichen Parkplatz
Erteilte Baugenehmigungen:
· Konrad-Wolf-Straße (Alt-Hohenschönhausen): Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage – 44 Wohneinheiten
· Egon-Erwin-Kisch-Straße 14 (Hohenschönhausen): Umnutzung einer Gewerbeeinheit in eine Kindertagesstätte (44 Plätze)
· Frankfurter Allee 113 (Lichtenberg): Anpassung und Umbau der bestehenden Realfläche im Ringcenter II zu einer Kauflandfläche
· Landsberger Allee 131 (Lichtenberg): Errichtung eines Bürogebäudes
· Landsberger Allee 230 (Lichtenberg): Erneuerung der elektrotechnischen Mess-, Steuerungs-, Regelungsanlagen
· Alt-Friedrichsfelde 101 (Friedrichsfelde): Errichtung einer 2-geschossigen Aufstockung auf einem 3-geschossigen Bestandsgebäude
· Planstraße A (Karlshorst): Parkstadt Karlshorst WA03 (Bauteile A-C), Errichtung von Mehrfamilienhäusern einschließlich Unterkellerung und mit gemeinsamer Tiefgarage – 80 Wohneinheiten
· Hönower Wiesenweg / Planstraße C, F (Karlshorst): Parkstadt Karlshorst WA08 (Bauteile A-F), Errichtung von Mehrfamilienhäusern einschließlich Unterkellerung und mit gemeinsamer Tiefgarage, Freiflächen sowie Privatstraße – 104 Wohneinheiten