Stellungnahme von Kevin Hönicke zur Umbildung der Ämterzuständigkeit im Bezirksamt Lichtenberg 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte zu den jüngsten Entwicklungen bezüglich der Umbildung der Ämterzuständigkeit im Bezirksamt Stellung nehmen. Die Entscheidung, die Zuständigkeiten von Bezirksstadträten und -rätinnen neu zu ordnen, ist grundsätzlich im Ermessen des Bezirksamts. Dennoch erfüllt mich die Art und Weise, wie diese Entscheidung getroffen wurde, mit Enttäuschung und Besorgnis.

Es ist bekannt, dass solche Entscheidungen mehrheitlich getroffen werden können. Jedoch ist es alarmierend, dass dies nun ausschließlich mit den Stimmen der Linken und der CDU geschehen ist. Dies geschah während eines laufenden Rechtsverfahrens über meine Freistellung, und entgegen den Zusagen der Linken, Gespräche mit allen vier Parteien zu führen. Diese Vorgehensweise widerspricht dem von Bezirksbürgermeister Schaefer propagierten Versprechen einer neuen Kultur des Miteinanders.

Es ist bedauerlich, dass politische Entscheidungen auf Kosten der Ämter und der Mitarbeitenden in der Lichtenberger Verwaltung getroffen wurden. Dies zeugt nicht von einer Kultur des besonnenen Handelns, sondern von panischen Entscheidungen und einem Mangel an politischer Kultur.

Die Entscheidung, die Zuständigkeiten im Bereich Wohnungsbaupolitik von der SPD zu den Linken zu übertragen, obwohl Lichtenberg zu den stärksten Wohnungsbaubezirken gehört, ist für mich inakzeptabel. Als Mitglied des Landesvorstands der SPD Berlin sehe ich die Auswirkungen dieser Entscheidung nicht nur auf Bezirksebene, sondern auch in der Berliner Koalition. Diese Haltung wird mir auch aus dem ganzen Senat – nicht nur SPD seitig gespiegelt. 

Ich übernehme das Schul- und Sportamt als langjähriger Lehrer und Sportbegeisterter Mensch im Interesse der Schulen, Vereine, Lehrerschaft, Eltern, Lernenden sowie des gesamten Personals. Der Sport ist der Schlüssel für Teilhabe und Inklusion, und die Schulstandorte müssen Leuchttürmer für eine bessere Bildung und mehr Qualität sein. Zusammen mit dem Senat werde ich mich für diesen Weg einsetzen.

Es ist bedauerlich, dass die CDU durch die Umbildung Frau Gocksch das Vertrauen in ihre Arbeit entzogen und der Missbilligung durch die BVV Lichtenberg recht gegeben hat. Zusammenarbeit und gemeinsame Lösungen sind essenziell, und das Signal, dass sie das Amt nicht weiterführen kann, ist besorgniserregend. Ich habe sie als ihre Vertretung immer vertrauensvoll unterstützt. 

Als vierter Bezirksstadtrat im Bereich Schule und Sport seit 2021 ist dies kein Zeichen von Stabilität. Ich danke bereits jetzt für die zahlreichen Nachrichten aus den Bereichen Schule und Vereine, die sich auf die Zusammenarbeit freuen. Ich werde mich aktiv für Stabilität einsetzen und stehe an der Seite aller, die täglich ihr Bestes geben, um Schulen und Vereine zu stärken.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Mit freundlichen Grüßen,

Kevin Hönicke