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SPD Fraktion lässt in 2019 nicht nach – Lichtenberg kann mehr beim Familiengerechten Wohnen und Leben

Im September 2016 wurde die aktuelle Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Im Januar 2017 stand das neue Bezirksamt mit Bezirksbürgermeister und den Stadträten. Die Kommunalpolitik in Lichtenberg geht 2019 somit in das dritte Jahr nach den Wahlen.

Rückschau mit klaren Aufgaben für 2019

Viele Themen konnten wir als SPD in den vergangenen Jahren bearbeiten und voranbringen: Sei es Kita, Schule oder die Bereiche Wohnen, Gesundheit und Verkehr.  Die Wirtschaftsentwicklungen sind gut, die Anzahl an neuen Wohnungen lässt sich sehen und Lichtenberg wächst weiter.

Aus Notwendigkeit haben wir als SPD das Thema „Kitaplatzmangel“ immer wieder auf die Tagesordnung gehoben, so dass dem Thema im Bezirksamt jetzt auch öffentlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt, die Bezirksverordneten besser informiert und das Jugendamt stärker unterstützt wird. Gleiches werden wir als SPD im Jahre 2019 fortsetzen und auf die Bereiche Schule, Gesundheit, Verkehr und öffentliche Ordnung ausweiten.

Die Anzahl der Verkehrsunfälle in Lichtenberg nimmt zu. Wir müssen mehr für die Sicherheit tun. Unsere Parks und Spielplätze in Lichtenberg werden immer beliebter. Hier müssen wir für bessere Zustände und mehr Ordnung sorgen. Familienfreundlichkeit findet vor der Tür mit guten Wegen, tollen Spielplätzen und einer sicheren Straße statt. Der Schulbau muss beschleunigt und gestaltet werden. Aber auch die bessere ärztliche Versorgung der Kinder und älteren Menschen wird weiter ein Thema sein.

Selbstverständlich werden wir als SPD die Stadtteile weiterentwickeln und Wohnraum schaffen. Hierbei werden wir die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger weiter stärken und die Gespräche selbst aktiv suchen! Klar ist aber auch, dass wir es nicht immer jedem recht machen können.

Handeln und Verantwortung übernehmen – Gestalten muss man eben auch wollen

Umso wichtiger wird in 2019 sein, dass die SPD Fraktion weiter das Bezirksamt unterstützt, schneller zu Entschlüssen und Entscheidungen zu kommen. Eine Vielzahl von Projekten könnten schon weiter sein, wenn das Bezirksamt hier Beschlüsse fassen würde. Natürlich unterstützen wir als Fraktion, dass Entscheidungen gut überlegt sein sollten, aber Politik kann nicht nur andere immer auffordern und selbst zu stark bremsen. Gerade in 2018 ist deutlich geworden, dass wir als Bezirk viel stärker darauf achten müssen, was wir vor Ort selbst entscheiden und gestalten können. Zu oft wird der Senat versucht in die Pflicht zu nehmen. Selbstbewusst an die eigenen Stärken glauben und diese nutzen, dafür wird die SPD Fraktion Lichtenberg im Jahr 2019 einstehen.

„Ich erlebe doch immer mehr, dass Entscheidung vertagt und Menschen hingehalten werden. Den Fehler Erwartungen zu wecken, welche auch durch hinauszögern nicht erfüllt werden, ist schädlich. Allen es versuchen recht zu machen, ist in der Politik nicht immer möglich. Wichtig ist, dass man nicht den Lautesten folgt, sondern dem Sinnvollsten!“

Wichtig bleibt, dass die Wünsche der Lichtenberger Bevölkerung in die Politik der SPD einfließen. Daher werden wir wieder mit öffentlichen Fraktionssitzungen, Sprechstunden und den Touren durch den Bezirk des Fraktionsvorsitzenden für sie ansprechbar sein. Bringen sie sich ein.  In diesem Sinne: Alles Gute!

 

„Kitamangel in Lichtenberg“ – öffentliche Fraktionssitzung

„Kitamangel in Lichtenberg“

Ist Thema der Öffentlichen Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 03. September 2018

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Presse am Montag, den 03.09.2018, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Kitamangel in Lichtenberg“. Die Sitzung findet in der Kita der AWO „Grashüpfer“ in der Honnefer Straße 25 in 10318 Berlin (Karlshost) statt. Der Veranstaltungsort ist nicht barrierefrei.

In Lichtenberg fehlen rechnerisch aktuell ca. 2.000 Kitaplätze. Gerade im familien- und kinderfreundlichen Bezirk Lichtenberg ist das eine nicht hinnehmbare Situation.

Die SPD-Fraktion möchte mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenberger aber auch Expertinnen und Experten gemeinsam über Lösungsansätze diskutieren, ihre Initiativen vorstellen und vor allem von den Eltern erfahren, wie sie die Situation erleben und wahrnehmen. Gleichzeitig wird vorgestellt, was bereits auf Bezirks- und Landesebene dazu unternommen wurde.

Als Expertinnen und Experten erwarten wir Frau Sigrid Klebba (Staatssekretärin für Jugend und Familie), Herr Jan Gläser (Lichtenberger Bezirkselternausschuss Kita) und Frau Michaela Daschek (stell. Geschäftsführerin der AWO Südost).

Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes mit Konzept nutzen – Träume zu Fakten werden lassen

Die SPD Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, mit einer Machbarkeitsstudie faktenbasiert zu prüfen, welche Möglichkeiten  für eine zukünftige Bebauung des Grundstücks Wartenberger Straße/Prerower Platz möglich sind. Hierzu hat die die SPD-Fraktion Lichtenberg einen Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 30. August 2018 eingebracht.

Ziel ist es, dass mittels Machbarkeitsstudie verschiedene Nutzungsvarianten unter Einbeziehung von Wohnen, Kultur, sozialer Infrastruktur und Verwaltung geprüft und konzeptionell durchdacht werden.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Hohenschönhausen braucht mehr: Mehr Aufmerksamkeit! Mehr Wertschätzung! Vor allem aber mehr Ressourcen und konkretes Handeln im Großen wie im Kleinen! Die SPD Fraktion möchte sich hierzu, auch in Zusammenarbeit mit dem Abgeordnetenhaus und dem Senat, stärker für die Belange und Entwicklung von Hohenschönhausen einsetzen! Das Grundstück Wartenberger Straße/ Prerower Platz ist ein zentrales sowie bedeutsames Grundstück. Auch deswegen werden jetzt unterschiedliche Träume aus unterschiedlichen Richtungen laut geäußert. Doch sollten wir keine Luftschlösser bauen, sondern möglichst Träume mit Fakten bekräftigen oder ggf. dämpfen. Die aktuellen Entwicklungen bieten die Chance zu einem Neustart mit Akzentsetzungen im Sinne der Gemeinwesen Entwicklung und der Aufwertung der Großsiedlung Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion möchte sich daher auf einen planbaren Weg mit dem Bezirk begeben.“

Fraktion kompakt im Juli erschienen

Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: SPD Fraktion Vor Ort kompakt Juli 2018
Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

Fraktion kompakt im Juni erschienen

Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: SPD Fraktion vor Ort Juni 2018
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Gratulation zum Integrationspreis 2017

Ich gratuliere dem Wartenberger SV e.V. Berlin Berlin​ recht herzlich zum Integrationspreis des Bezirks Lichtenberg im Jahre 2017. Toll, dass ein solches Engagement der vielen Ehrenamtlichen auch mit einem reis gewürdigt wird. 

Herbsttour durch den Bezirk Lichtenberg

Als Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung werde ich wieder auf Tour durch Lichtenberg gehen. Ich freue mich auf jede Einladung und all die Gespräche vor Ort. Also, einfach einladen.

Fraktion Kompakt im September erschienen

Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat September erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: SPD Fraktion Vor Ort komptakt September 17

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SPD setzt Schwerpunkte im Haushalt: Bildung, Familie und Stadtteilarbeit

Die Lichtenberger SPD Fraktion hat während der Haushaltsberatungen ihre Schwerpunkte in der Bildungs- und Familienpolitik gesetzt und die Arbeit in den Stadtteilen gestärkt.

Die Fraktion hat sich dafür stark gemacht, dass der Etat für die Familienförderung um 415.000 € gegenüber dem vergangenen Haushalt erhöht wird. Die Mittel sollen dazu genutzt werden, Familienzentren in Kitas weiter auszubauen, um jungen Eltern einen Anlaufpunkt für Beratung und Betreuungen zu geben und um ein „Netzwerk Alleinerziehende“ aufzubauen und so gezielte Unterstützung für diese Zielgruppe anzubieten. Weitere 600.000 € werden für den Ausbau und die Sanierung von Spielplätzen eingesetzt, davon 100.000 € für Aktivspielplätze für Erwachsene.

Für das Projekt kreidefreie Schule werden 375.000 € zur Verfügung gestellt, um alte Kreidetafeln durch digitale Whiteboards zu ersetzen. Weiterhin hat die SPD-Fraktion erreicht, dass zusätzliche finanzielle Mittel zur Stärkung des sozialen Zusammenhaltes in den Stadtteilen und für eine bessere Bürgerbeteiligung im Haushalt verankert sind.

Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke: „Die SPD-Fraktion hat während der Haushaltsberatungen Schwerpunkte für die Menschen in Lichtenberg gesetzt. Das betrifft vor allem Verbesserungen in den Bereichen Bildung und Familien sowie bei der Förderung von Nachbarschaften in den Lichtenberger Kiezen. Damit können die Angebote für Familien weiter ausgebaut und die Arbeit in den Stadtteilen weiter gestärkt werden.“

Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Erik Gührs, ergänzt: „Das gute Wirtschaften der vergangenen Jahre unter sozialdemokratischer Führung macht sich deutlich bemerkbar und ermöglicht dem Bezirk finanzielle Spielräume zu nutzen und politische Schwerpunkte zu setzen. Zukünftig gilt es, dafür Sorge zu tragen, dass dieser Spielraum auch erhalten bleibt.“

Der Haushalt wurde am 21. September von der Bezirksverordnetenversammlung mit großer Mehrheit beschlossen.