Eröffnung der Kunstmeile im Weitlingkiez

Gestern habe wir im #Weitlingkiez die #Kunstmeile eröffnet. Ich danke der #AWO und der Stadtteilkoordinierung für die…

Gepostet von Kevin Hönicke am Samstag, 22. August 2020

Herzliche Gratulation an Lutz Neumann zu erneuten Berufung zum Geschäftsführer im Jobcenter Berlin-Lichtenberg

Die erneute Berufung von Herrn Neumann zum Geschäftsführer des Lichtenberger Jobcenters wird von vielen Seiten begrüßt und ist ein Gewinn für die Menschen in unserem Bezirk. Ich persönlich bin unendlich dankbar, dass er sich weiterhin bei uns im Bezirk engagieren möchte und noch einige Ziele zur Umsetzung sich vorgenommen halt.

Seine Erfahrung und Expertise haben den Betroffenen in den letzten Jahren viel ermöglicht und werden uns helfen, die aktuellen Herausforderungen auf unseren lokalen Arbeitsmarkt anzunehmen und in Zusammenarbeit mit Unternehmen, Gewerkschaften und den vielen sozialen Trägern Lösungsansätze zu entwickeln und umzusetzen.

Ich drücke Herrn Neumann weiterhin die Daumen, dass er seine Ziele und Vorhaben umsetzen kann. Gerade in den aktuellen Zeiten, ist das Jobcenter so enorm wichtig, auch als Stütze für unsere Gesellschaft.

Herzlichen Glückwunsch Tierpark in Berlin Lichtenberg

Seit meiner Kindheit gehe ich in den Tierpark. Ob als Baby im Kinderwagen, zusammen mit meinem Kindergarten, in der Grundschule oder auch in der weiterführenden Schule. Immer wieder ging es in den Tierpark. Mittlerweile habe ich eine Jahreskarte, bin Mitglied im Förderverein und gehe mit meinen eigenen Kindern in den Tierpark. Also er gehört zu meinem Leben und so soll es auch bleiben.

Auch wenn es in den letzten Jahren nich immer einfach war, so sind die aktuellen Entwicklungen positiv. Ich hoffe, dass auch die Pandemie den Tierpark nicht zu sehr schadet und ich lade sie alle herzlichst ein: Schauen Sie im Tierpark Lichtenberg vorbei! #EinfachMachen

Tierpark Lichtenberg mit einer Spende unterstützen

Aufgrund der aktuellen Schließung benötigt der Tiepark spenden. Wer helfen kann: #EinfachMachen!
Mehr Infos unter: https://www.freunde-hauptstadtzoos.de

Kevin Hönicke (SPD) zum stellv. Bezirksbürgermeister und Stadtrat gewählt

Am Montag, 06.04.2020, wählte die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg den 35-jährigen angestellten Lehrer für Physik und Mathematik und SPD-Politiker Kevin Hönicke zum Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister von Lichtenberg. Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg sowie langjährige Bezirksverordnete wird Nachfolger der aus dem Bezirksamt ausgeschiedenen Birgit Monteiro. Er übernimmt im Bezirksamt die Abteilungen Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit.Aufgrund der aktuellen Situation wurde die Stadtratswahl erstmals per Briefwahl durchgeführt. 29 Stimmen entfielen auf Kevin Hönicke, 19 stimmten mit nein und 5 enthielten sich. Es wurden insgesamt 54 Stimmen abgegeben, davon gültig waren 53 Stimmen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat 55 Bezirksverordnete.

Kevin Hönicke dazu: „Ich bedanke mich ausdrücklich für diese Unterstützung und freue mich sehr, dass das Wahlverfahren unter den besonderen Umständen so gut funktioniert hat. Ich werde morgen sofort mit der Arbeit im Bezirksamt beginnen. Gerade jetzt ist es besonders wichtig, dass das Bezirksamt mit voller Besetzung für die Lichtenberger*innen da ist. Es geht jetzt schnell darum, Sicherheiten für Menschen bzgl. Kurzarbeitergeld, dem Schutz vor Arbeitslosigkeit und Einsamkeit zu schaffen. Unternehmen und Betriebe möchte ich dahingehend unterstützen, dass alle diese Krise überstehen.  Ich setze hier auf die Solidarität aller. Ich werde mich weiterhin für sozialen Wohnraum in Lichtenberg einsetzen, für den Schutz von Gewerbegebieten und werde gegen die Armut im Bezirk kämpfen. 
Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion Lichtenberg, Jutta Feige und Sandy Kliemann, gratulieren Kevin Hönicke im Namen der SPD-Fraktion zur Wahl: „Wir freuen uns, dass Kevin Hönicke gewählt wurde. Mit ihm ist die Sozialdemokratie wieder stark im Bezirksamt vertreten und ganz Lichtenberg bekommt einen sehr engagierten und kompetenten Bezirksstadtrat.“

Links zu Presseberichten:

https://www.berliner-woche.de/lichtenberg/c-politik/kevin-hoenicke-ist-neuer-stadtrat-und-stellvertretender-lichtenberger-buergermeister_a260866

Linke und SPD bekräftigen ihre Kooperation im Bezirk Lichtenberg und setzen auf entschlossenes Handeln

Die Linke und die SPD in Lichtenberg haben sich auf eine Fortführung ihrer Kooperation verständigt. Das ist das Ergebnis nach mehreren konstruktiven und produktiven Gesprächen. 

Beide Parteien und Fraktionen wollen dem Bezirk gerade in diesen schwierigen Zeiten Rückhalt, Sicherheit, aber auch Entschlossenheit geben, um nicht nur gut durch die Corona-Krise zu kommen, sondern auch für die anstehenden Herausforderungen aufgestellt zu sein.

Hierfür wollen Linke und SPD gemeinsam die bestmöglichen Lösungen zusammen mit den Bürger*innen in Lichtenberg erarbeiten und verwirklichen. Im Mittelpunkt der Kooperation stehen dabei weiterhin eine starke Politik des sozialen Wohnungsbaus, die Stärkung der sozialen Teilhabe und einer gemeinschaftlichen Bürger*innenkommune, eine ökologische Verkehrs- und Wirtschaftspolitik und Zukunftsinvestitionen in die soziale Infrastruktur, den Schul- und  Kitaausbau. Beiden ist der Einsatz gegen die Spaltung der Gesellschaft und das Engagement für ein starkes demokratisches Miteinander besonders wichtig.

Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Februar 2020

Runden Tisch Rheinpfalzallee einberufen und Schule schnellstmöglich bauen
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert gemeinsam mit der Fraktion der Linken, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der Senatsverwaltung einen Runden Tisch zur geplanten Bebauung der Rheinpfalzallee 83 und 91-93 einberuft. Ziel ist auch weiterhin, in der geplanten MUF die Zahl von ca. 380 Wohnplätzen und bezahlbaren Wohnraum zu realisieren. Vertreter*innen des Bürgervereins Karlshorst sollen gebeten werden, zusammen mit Vertreter*innen der Katholischen Hochschule für Sozialwesen, die Moderation zu übernehmen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen soll gebeten werden, bis zum Abschluss der Arbeit des Runden Tisches keine Baugenehmigung für eine Modulare Unterkunft zu erteilen. Das Bezirksamt wird außerdem ersucht, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Schule am Standort Rheinpfalzallee schnellstmöglich gebaut wird. Es ist eine Inbetriebnahme der Schule zum Beginn des Schuljahres 2022 / 2023 anzustreben.

Grundschulneugründung am Standort Hauptstraße 8/9 umsetzen
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat gefordert, dass sich das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für die Neugründung einer dreizügigen Grundschule einschließlich einer 3-Feld-Sporthalle mit ungedeckten Sportanlagen einsetzt. Das Bezirksamt antwortet, dass der Standort Hauptstraße 9 in die Schulbauoffensive aufgenommen wurde mit der festen Absicht, diesen Standort einer Grundschulnutzung einschließlich einer 2-Feld-Sporthalle mit ungedeckten Sportanlagen zuzuführen. Die Fertigstellung soll 2023 erfolgen. Die Antwort wurde in einen Zwischenbericht umgewandelt.

Schulbau in Lichtenberg weiter beschleunigen
Weitere Schulbaumaßnahmen in Lichtenberg in aktuelle und künftige Verfahren der Schulbaubeschleunigung zu integrieren und somit die jeweilige Bauzeit so weit wie möglich zu verkürzen, hat die SPD-Fraktion Lichtenberg gefordert. Dabei soll Karlshorst eine besondere Berücksichtigung finden. Das Bezirksamt antwortet, dass Lichtenberg mit am meisten von der Berliner Schulbauoffensive profitiert. Es sind bereits zwei Standorte mit Holzmodulschulen ausgestattet worden und zwei weitere wurden bereits von der Senatsverwaltung zugesagt. Die SPD-Fraktion Lichtenberg begrüßt sowohl diese Zusage als auch den Umstand, dass bereits zwei Standorte realisiert werden konnten. Sie möchte weiter über Fortschritte ihrer Forderung informiert werden und hat die Antwort daher in einen Zwischenbericht umwandeln lassen.

Dem Rückzug von Post und Banken aus den Kiezen entgegenwirken
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag der SPD-Fraktion Lichtenberg beschlossen. Das Bezirksamt muss sich nun bei den Verantwortlichen der Banken, Sparkassen und der Post in Lichtenberg dafür einzusetzen, alternative Formen der Nahversorgung zu entwickeln.

Bauliche Instandsetzung der Jugendverkehrsschulen in Lichtenberg
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat gemeinsam mit der Fraktion der Linken gefordert, die Jugendverkehrsschule am Standort Baikalstraße 4 baulich instand zu setzen. Das Bezirksamt erklärt dazu, dass aktuell die oberste Etage aufgrund des fehlenden Rettungsweges gesperrt ist. Die Jugendverkehrsschulen sind kein Bestandteil der Schulbauoffensive, aber das Schul- und Sportamt wird die notwendigen baulichen Maßnahmen zur nächsten Investitionsplanung vorschlagen. Um hierzu weitere Informationen zu erhalten, wurde die Antwort auf Veranlassung der SPD-Fraktion und der Fraktion der Linken in einen Zwischenbericht umgewandelt.

Schulwegsicherheit an der Lew-Tolstoi-Schule Karlshorst
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat gefordert, verschiedene Punkte zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Lew-Tolstoi-Schule zu prüfen. Auf die Forderung, auf der Robert-Siewert-Straße, zwischen Brehm- und Kötzinger Straße, einen Fußgängerüberweg (FGÜ) einzurichten, antwortet das Bezirksamt: Vor Ort wurde die Geschwindigkeit bereits oft überschritten. Es wurden daher vier Piktogramme „30“ auf der Fahrbahn angeordnet. Es ist innerhalb von Tempo-30-Zonen nicht ohne weiteres möglich, einen FGÜ einzurichten. Die Straßenverkehrsbehörde hat die Unterlagen zum Sachverhalt an die Senatsverwaltung weitergegeben. Das Ordnungsamt ist im ständigen Austausch mit der Polizei für gemeinsame verstärkte Verkehrskontrollen. Die Forderung, eine Elternhaltestelle einzurichten, lehnt das Bezirksamt ab. 

Landkarte „Außerschulische Lernorte in Lichtenberg“
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat eine Karte zu außerschulischen Bildungsorten gefordert, welche sowohl den Schulen als auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen soll. Es gibt Unterschiede zwischen Lern- und Bildungsorten. Da es nur vier Lernorte in Lichtenberg gibt, hat das Bezirksamt die Forderung abgelehnt. Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat in den Diskussionen deutlich gemacht, dass es ihr um Bildungsorte geht. Sie hält daher eine Karte weiterhin für sinnvoll und hat die Antwort  in einen Zwischenbericht umwandeln lassen, damit das Bezirksamt erneut Auskunft geben muss.

Instandsetzung Gehweg Franz-Jacob-Straße zwischen Erich-Kuttner-Straße und Max-Brunnow-Straße
Auf die Forderung der SPD-Fraktion Lichtenberg, antwortete das Bezirksamt, dass vor Ort keine Hinweise auf eine Gefahrenstelle festgestellt werden konnten. Sollte sich die Befestigung absenken und dadurch Stolperkanten entstehen, wird im Zuge der Gefahrenabwehr gehandelt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Antwort zur Kenntnis genommen. 

Entlastung von Schulen während Baumaßnahmen
Die SPD-Fraktion Lichtenberg forderte zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um Schulen bei aktuellen Baumaßnahmen im laufenden Schulbetrieb zu entlasten. Das Bezirksamt antwortet hierzu, dass das Schul- und Sportamt und das Facility Management mit den betroffenen Schulen im besonders engen Austausch stehen, um auf das Baugeschehen reagieren zu können. Für die SPD-Fraktion Lichtenberg ist die Antwort nicht konkret genug. Sie hat sie daher in einen Zwischenbericht umwandeln lassen.

Querung an der Landsberger Allee 214
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat gefordert, den bereits vorhandenen Trampelpfad auf dem Mittelstreifen an der Landsberger Allee 214 zu befestigen. Das Bezirksamt lehnt diese Befestigung ohne zusätzliche verkehrliche Maßnahmen, wie bspw. eine Ampel, aus Sicherheitsgründen ab. 

Gesicherter Fußgängerüberweg in Höhe der Landsberger Allee 214
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat gefordert, dass auf der Frankfurter Allee in Höhe der Landsberger Allee 214 eine Ampel eingerichtet werden soll. Das Bezirksamt antwortet u.a. darauf, dass der Bezirk umfassende Verkehrserhebungen veranlassen und einen Großteil der Kosten übernehmen müsste, was zu Lasten anderer Örtlichkeiten mit gleichen Überlegungen, die dringlicher erscheinen, gehen würde. Es ist außerdem eine Baustelle der Berliner Wasserbetriebe von 2023 bis 2027 geplant. Eine Errichtung einer Ampel wäre erst danach sinnvoll. Zudem sagt das Bezirksamt, dass es bereits in zumutbarer Nähe Fußgängerüberwege gibt.


Weitere Anträge der SPD-Fraktion Lichtenberg dieser Bezirksverordnetenversammlung finden Sie auf unserer Website: www.spd-fraktion-lichtenberg.de

Vielfältiges Programm der SPD zur Nacht der Politik am 6. März

Diskussionsveranstaltungen mit dem Senator für Inneres und Sport Andreas Geisel, mit dem Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Vorsitzende des Sportausschusses Karin Halsch, dem Fraktionsvorsitzenden und Kandidaten zur Wahl eines Bezirksstadtrates, Kevin Hönicke  und der sportpolitischen Sprecherin unserer Fraktion und Vorsitzenden des Ausschusses Schule und Sport, Dr. Anja Ingenbleek.

Zum Thema “Sport in Lichtenberg” diskutieren von 17.30 bis 18.30 Uhr das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Vorsitzende des Sportausschusses Karin Halsch sowie die sportpolitische Sprecherin unserer Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses Schule und Sport, Dr. Anja Ingenbleek, mit den Besucher*innen im Raum 13a.

Von 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr findet es ebenfalls im Raum 13a eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in Berlin und Lichtenberg“ mit dem Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel und dem von der SPD nominierten Stadtratskandidaten Kevin Hönicke statt. 

Von 17.30 Uhr bis 19.00 Uhr haben die Besucher*innen im Raum 12a die Möglichkeit, sich von der Schnellzeichnerin Barbara Schleuerexklusiv ein Portrait fertigen zu lassen.

Auf dem Rathaushof kann man ab 18.00 Uhr bei Linsensuppe aus der Feldküche und Bratwürsten vom Grill mit den Bezirksverordneten der SPD zwanglos ins Gespräch kommen.

Für Veganer bieten wir Leckeres im Raum 12a ab 17.30 Uhr an.

Die Planreife für die Parkstadt in Karlshorst wurde beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Planreife für den Bau von 1.148 Wohnungen (davon 252 Sozialwohnungen), von 432 Schulplätzen, 130 Kitaplätzen, Gewerbeflächen und einem Nahversorger in Karlshorst mit den Stimmen der SPD-Fraktion Lichtenberg beschlossen. Die Schule kann nun wie geplant gebaut werden. Der Einsatz der SPD-Fraktion Lichtenberg und das Werben vieler Bürger*innen haben sich gelohnt.

Die Wohnungen, die neuen Schul- und Kitaplätze, Gewerbeflächen und der Nahversorger werden hier dringend gebraucht. Mit der neuen dreizügigen Schule kommen 432 Schulplätze. Das ist mehr als durch den Wohnungsbau benötigt wird. Genauso ist es bei den 130 Kitaplätzen. Der neue Nahversorger vereinfacht für alle neuen und bisherigen Karlshorster*innen den täglichen Einkauf und die Gewerbeflächen bringen neue Arbeitsplätze. Die 1.148 Wohnungen, wovon 252 Sozialwohnungen sind, schaffen Wohnraum für die breite Gesellschaft.

Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, dazu: „Ein langer schwieriger Prozess hat sein Ende gefunden. Wir haben hart miteinander gerungen. Die Planreife für die Parkstadt in Karlshorst wurde beschlossen und gibt den Weg frei, für was die SPD intensiv in den vergangenen Wochen geworben hat. Vor allem kann nun mit dem Bau der Schule rechtzeitig begonnen werden. Wir senden damit ein deutliches Signal nach Karlshorst. Die SPD unterstreicht ihren Kurs, mit Wohnungsbau und Mietendeckel für eine gerechte Wohnungspolitik zu arbeiten.“

Folgende Medien berichten:

Die Abendschau unter: https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20191122_1930/karlshorst.html?fbclid=IwAR3oVvzPhBl9cjhSfB9uI74-p3W5xQErJKzX1BAiwgwdv5MQrnUX_xrNSFY

Die BZ unter: https://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/1148-neue-wohnungen-in-karlshorst-darf-jetzt-doch-gebaut-werden

Jede*r ist gefragt, wenn es um unsere Sicherheit geht – Staat stärken, Sicherheitskräfte wertschätzen und Zivilcourage fördern

Gespannte Aufmerksamkeit herrschte am 4. November 2019 unter den Zuhörer*innen im Saal des Kulturhauses Lichtenberg als der Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, (SPD) über die Kriminalstatistik im Bezirk Lichtenberg sprach. Der Anlass: Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin hatte Bürger*innen zu einer öffentlichen Fraktionssitzung unter dem Motto: „Sicherheit und Prävention in Lichtenberg und Berlin“ eingeladen. 

In seinen Ausführungen legte der Senator anhand von Zahlen und Fakten dar, dass die Kriminalität in Lichtenberg seit Jahren rückläufig ist. Dennoch müssen die Stärkung der Berliner Polizei, der Feuerwehr, der Staatsanwaltschaft und von Gerichten weiter fokussiert werden.

In der lebhaften Diskussion mit den weiteren Podiumsgästen Kathrin Söhnel, Vorsitzende der SPD Karlshorst/Friedrichsfelde Süd, Axel Birsul, Seniorenvertretung Lichtenberg und Katharina Westphal von Gangway e.V. wurde deutlich, dass man durch nachbarschaftliches Engagement und durch Gestaltung von öffentlich Plätzen und Straßen viel zur Sicherheit beitragen kann. Dabei reichte die Themenpalette von der Arbeit der Streetworker, über Videoüberwachung, mehr Polizeipräsenz, die konsequente Durchsetzung des Bußgeldkataloges, fehlende Richter*innen und Staatsanwält*innen um Straftaten rasch zu verfolgen, Legalisierung von weichen Drogen bis hin zur Fußballrandale am vergangenen Samstag beim Spiel Union gegen Hertha.

In diesem Zusammenhang konnte Andreas Geisel berichten, dass die Polizeipräsenz durch die Einstellung von wesentlich mehr Personal erhöht werden konnte und weiter erhöht wird, dass auch die Feuerwehr mehr Personal einstellen kann und nach und nach modernere Einsatzfahrzeuge erhält. Der Senator betonte noch einmal, dass er auch weiterhin gegen die Clankriminalität konsequent vorgehen wird.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke, der die Veranstaltung moderierte, zog zum Schluss das Resümee, dass alle Bürger*innen gefragt sind, wenn es um das Einhalten von Recht und Ordnung auf unseren Straßen geht und dass ein sinnvolles Maß zwischen Stärkung der Sicherheitskräfte, Verschärfung der Rechtslage und einer freien Metropole Berlin geben muss. Er versprach, dass die SPD-Fraktion Lichtenberg die Aufträge des Abends abarbeiten und politische Initiativen gestalten wird.