10 Jahre Streetmobil von Gangway – Gratulation

Seit 10 Jahren betreibt Gangway nun schon ihr Streetmobil! Seit 10 Jahren eine feste Größe in unserem Bezirk und stets mit tollen Angeboten für Kinder und Jungendliche vor Ort. 10 Jahre sind ein Grund zu feiern und daher lud Gangway zum gemeinsamen Feiern ein. Einer Einladung der ich gerne folgte.

Ein großes Dankeschön an das Team von Gangway e.V. für ihre Arbeit im Bezirk Lichtenberg und ihre tollen Angebote. Auf das es weitere Jahrzehnte werden, mit euch in unserem tollen Bezirk Lichtenberg,

Fraktion Kompakt im Mai erschienen

Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat Mai erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: 6. Fraktion kompakt Mai 2017

Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

Filteranlage Oberseestraße defekt – mündliche Anfrage Kevin Hönicke

Bezüglich der defekten Filteranlage Oberseestraße, welche im Jahr 2016 erbaut und den Obersee renaturieren soll, habe ich eine kleine Anfrage gestellt. Die Antworten auf meine Fragen verdeutlichen, dass davon ausgegangen wird, dass die Filteranlage im Jahr 2017 wieder voll funktionsfähig sein soll. Die zusätzliche Ausgaben bzw. Kosten die durch den Schaden und die Reparaturen entstanden betragen gegenwärtig 30.622,27 € brutto. Weitere Kosten sollen laut Bezirksamt nicht entstehen.

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Rettung der öffentlichen Toiletten

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Lichtenberg erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird.

Stellungen von Jutta Feige und Kevin Hönicke

Jutta Feige, Fachsprecherin für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender, die Initiatoren der Initiative, begründen das so: Jutta Feige: “Für die Bürgerinnen und Bürger, die auf Barrierefreiheit und nahe Versorgungen angewiesen sind, sowie für die tausenden Tourist*innen die täglich unsere Stadt besuchen, wäre der Abbau der City-Toiletten in Lichtenberg sowie in Berlin unverantwortlich.“

Kevin Hönicke ergänzt: „Das durch die Firma Wall betriebene Toilettensystem wird durch den Senat in Frage gestellt. Alle Verträge für öffentliche Werbeflächen in Berlin sind bereits gekündigt und laufen Ende 2018 aus. Damit ist auch das bewährte Toilettensystem der Stadt in Gefahr. Gerade für unsere Seniorinnen und Senioren brauchen wir gute öffentliche Toiletten. Daher muss eine Lösung gefunden werden, wobei eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen ernsthaft geprüft werden muss.“

Fraktion vor Ort Ausgabe April erschienen

Als Fraktionsvorsitzender freut es mich, dass wir aktuell in Lichtenberg die aktuelle Ausgabe der „Fraktion vor Ort“ verteilen. Somit informieren wir auch analog und in gedruckter Form über die Arbeit der SPD Fraktion.

Für die aktuelle Ausgabe klicken sie hier Fraktion vor Ort.

Weitere Informationen

Über die Arbeit der SPD Fraktion können sie sich auch immer unter http://spd-fraktion-lichtenberg.de informieren.

Solide Finanzpolitik in der vergangenen Wahlperiode

Der Bezirk Lichtenberg reduzierte im vergangenen Jahr seinen Überschuss auf 13,5 Millionen Euro. Ein Beleg dafür, wie solide Finanzpolitik unter den früheren Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro (beide SPD), zum Erfolg führt.

Der Überschuss aus den Rücklagen des Jahres 2014 war die Grundlage dafür, dass der Bezirk im vergangenen Jahr 2,8 Millionen Euro mehr u.a. für soziale und familienfreundliche Projekte ausgeben konnte, als im Haushalt vorgesehen waren. Dieser verantwortungsvolle Umgang mit dem bezirklichen Haushaltsüberschuss wurde von Finanzsenator Kollatz-Ahnen (SPD) explizit gelobt: „Die Zahlen belegen, dass die Bezirke verantwortlich haushalten.“ Für das Jahr 2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung einen ergänzenden Haushalt 2017 beschlossen. Sieben Millionen Euro werden in diesem Jahr zusätzlich ausgegeben. Allein eine Million Euro werden in den Bau der neuen Grundschule an der Paul-Junius-Straße und in den Umbau der Schule an der Wartiner Straße fließen.

Fazit: Eine solide Finanz- und Haushaltspolitik ist die Grundlage einer erfolgreichen Kommunalpolitik.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Kevin Hönicke, dazu: „Die seriöse Haushaltsführung der vergangenen Jahre unser Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro war die Grundlage für die Spielräume, die wir heute haben und die unser wachsender Bezirk so dringend braucht. Damit das in Zukunft so bleibt, sollten wir weiterhin nur das ausgeben, was wir zuvor erwirtschaftet haben. Überschüsse sind kein Selbstzweck, sondern Grundlage für unsere politische Schwerpunktsetzung, den Ausbau der Familienfreundlichkeit. Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für eine durchdachte und differenzierende Haushaltspolitik.“

Auftakt der Anwohnerbeteiligung zur „Wohnsiedlung Ilsestraße“

  • Aufruf zur Teilnahme am Runden Tisch
  • Einladung zur Anwohnerversammlung

Die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft möchte ihre Wohnanlage Ilsestraße erweitern. Sie plant dort den Bau von Wohngebäuden, einer Kindertagesstätte und eines Blockheizkraftwerks.

Das Bezirksamt hat deshalb im Oktober vergangenen Jahres beschlossen, das Bebauungsplan-Verfahren 11-125 „Wohnsiedlung Ilsestraße“ einzuleiten. Das Verfahrensergebnis wird über die Art und das Maß der baulichen Nutzung entscheiden und die Grundstücksfläche der Wohnanlage sichern, die nicht bebaut werden darf. Damit hat ein vielschichtiger Verwaltungsprozess begonnen, an dessen Ende die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung über die Festsetzung und damit die Gültigkeit des Bebauungsplanes entscheiden wird.

Als ersten Schritt zur Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner lädt die zuständige Bezirksstadträtin Birgit Monteiro (SPD) gemeinsam mit dem Vorhabenträger, der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft, zu einer Anwohnerversammlung ein:

am Mittwoch, 31. Mai, um 18.30 Uhr

ins Audimax der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin

(Gebäude D, Raum D 105, Treskowallee 8, 10318 Berlin)

Erreichbarkeit: Tram M17, 27 und 37 (Haltestelle HTW); U5 (Haltestelle Tierpark)

Auf der Versammlung möchten Bezirksamt, HOWOGE und das mit der Generalplanung beauftragte Architekturbüro CKRS Architekten den aktuellen Stand der Planungen vorstellen sowie mit den Anwohnerinnen und Anwohnern und weiteren Interessierten in den Dialog treten.

Um die Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner weiter zu intensivieren lädt die zuständige Bezirksstadträtin in der Folge zu einem Runden Tisch „Ilsestraße“ ein. Dort sollen Vertreter der Anwohnerschaft zusammen mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der HOWOGE ihre Belange im Detail erörtern können und mögliche Kompromisse diskutieren. Bewerben können sich beispielsweise organisierte Vereine, Initiativen, Interessengruppen. Einzelpersonen oder Einzelgewerbetreibende können sich zu einer Interessengruppe zusammenfinden und dann einen Vertreter entsenden. Je Gruppe soll ein Mitglied entsandt werden können.

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Einkommensteueranträge auch wieder in Bürgerämtern

Die SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fordert, auch auf Wünsche von Bürgerinnen und Bürgern, dass die Anträge für die Einkommenssteuererklärung wieder in den Bürgerämtern ausgelegt werden.
In ihrer Sitzung am 16.03. hat die Bezirksverordnetenversammlung dieses Anliegen aber nicht beschlossen, sondern in Ausschüsse überwiesen. Was an diesem Anliegen noch in Ausschüsse beraten werden muss, erschließt sich mir nicht. Daher habe ich der Stadträtin angeboten, dass ich gerne auch Anträge abhole und in Bürgerämtern verteile. Die Verwaltung klärt nämlich aktuell die Transportmöglichkeit. Anträge ins Autor legen und verteilen, wäre meine Lösung. Ich bleibe dabei: #EinfachMachen

 

SPD-Fraktion fordert zweiten Zugang zum S-Bahnhof Nöldnerplatz

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der S-Bahnhof Nöldnerplatz nach dem Abschluss der Bauarbeiten am Bahnhof Ostkreuz möglichst schnell barrierefrei ausgebaut wird und in diesem Zusammenhang einen zweiten Zu- und Abgang in Höhe Rupprechtstraße erhält. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März eingebracht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu.“ Wie die DB Station & Service vor kurzem auf eine entsprechende Anfrage erklärte, ist die Umsetzung der barrierefreien Ertüchtigung des S-Bahnhofes Nöldnerplatz erst nach Fertigstellung des Bahnhofes Ostkreuz möglich, da dies von Baumaßnahmen der DB Netz abhängig ist.

Für den Bau eines zweiten Zuganges an diesem Bahnhof läge aber keine Bestellung vom Senat vor und dies wäre die Voraussetzung zum Bau.

Deshalb wollen wir, dass jetzt die entsprechenden Maßnahmen endliche eingeleitet werden. Viel zu lange wartet Lichtenberg schon auf einen barrierefreien sowie zweiten Zugang. Beides ist für die Anwohnerinnen und Anwohnern rund um den Nöldnerplatz enorm wichtig ist, um lange und beschwerliche Wege zu vermeiden.“

(Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg)

Bedarfsgerechte Versorgung im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge stärken

Die SPD Fraktion fordert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März, dass der dringend notwendige Ausbau der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit geistiger Behinderung sowie psychisch erkrankter Menschen im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herberge gesichert wird. 

Der Fachsprecher für Gesundheit, Umwelt sowie Eingaben und Beschwerden und zugleich Initiator des Antrages Fritz Wolff dazu.“ Das Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge und das Sana Klinikum Lichtenberg verzeichnen einen steigenden Bedarf bei Fällen der psychischen Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen. Beide Kliniken haben in Berlin ein Alleinstellungsmerkmal bei diesem wichtigen medizinischen Versorgungsbereich. Die Erweiterung der Komplexen Behandlung im medizinisch fachlichen Bereich, die Zunahme der Fälle insgesamt und die Sicherung des Ausbaus der Infrastruktur zeigen den dringend notwendigen Handlungsbedarf.“ 

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „Deshalb, und vor allem zur bestmöglichen Hilfe der Kinder und Jugendliche, ist es dringend notwendig, dass dem Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge die im Dezember 2016 beantragten Fördermittel beim Senat von Berlin auch zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel werden dringend benötigt, daher dieser Antrag.“