Fazit der SPD-Fraktion Lichtenberg zur Bezirksverordnetenversammlung im Januar 2020

Hauptnutzerinnen und Hauptnutzer der Sporthalle Klützer Straße 36 unterstützen und wertschätzen
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat gefordert, dass die Hauptnutzer*innen der Sporthalle besser unterstützt werden sollen und der Übergang bis zur Eröffnung der neuen Sporthalle so leicht wie möglich gestaltet wird. Das Bezirksamt hat dazu geantwortet, dass auf Veranstaltungen die Meinungen aller Interessierten gehört wurden. Eine Aufstockung der Halle sei aber aufgrund der Statik des Gebäudes nicht möglich. Als Alternative wurde vorgeschlagen, zwei Anbauten auf dem Grundstück zu errichten, um dennoch mehr Nutzfläche zu haben. Die aktuelle Sporthalle soll noch bis mindestens 31.03.2020 genutzt werden können. Außerdem ist ein Schwerpunkt für Kampfsport-Nutzungszeiten geplant, um eine Notversorgung für die jüngsten Sportler*innen zu ermöglichen. Finanzielle Mittel für eine Unterstützung von Vereinen während der Baumaßnahmen stünden dem Schul- und Sportamt aber nicht zur Verfügung. Eine Unterbringung von Sportmaterialien sei nur im Rahmen vorhandener Kapazitäten an den Ausweichstandorten möglich. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Antwort des Bezirksamtes in den Ausschuss Haushalt und Personal überwiesen.

Alternative Standorte für Drehscheibenschule im Fennpfuhl
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert gemeinsam mit der Fraktion Die Linke das Bezirksamt auf, darzulegen, warum der Standort für eine Drehscheibenschule im Fennpfuhl favorisiert wird und dabei das Für und Wider zu alternativen Standorten darzulegen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen.

Obdachlose Menschen unterstützen
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert gemeinsam mit der Fraktion Die Linke das Bezirksamt auf, gemeinsam mit dem Senat die bisherigen Planungen für den Standort Köpenicker Allee 146-162 einer machbaren Lösung zuzuführen, sodass eine Eröffnung zeitnah erfolgen kann. Die Mindestanforderungen an den Brandschutz müssen gewährleistet sein. Das geplante Tagesangebot, welches in der klassischen  Kältehilfe nicht enthalten ist, soll aus dem Landeshaushalt getragen werden.

Bezirkssportbund durch Verwaltungsstelle entlasten und verstärken
Die SPD-Fraktion Lichtenberg forderte, dem Bezirkssportbund Lichtenberg aus bezirklichen Mitteln mindestens eine halbe Verwaltungsstelle zur Verfügung zu stellen. Das Bezirksamt berichtet, dass es sich mit dem Bezirkssportbund auf eine Zuwendungsregelung in Höhe von 20.000 Euro in 2020 geeinigt hat.

Graffitis auf dem Spielplatz am Anton-Saefkow-Platz
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat gefordert, auf dem Spielplatz am Anton-Saefkow-Platz eine thematische Gestaltung mit Graffiti zu ermöglichen. Das soll gemeinsam mit Jugend- und Bildungsträgern initiiert werden. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen.

Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat das Bezirksamt aufgefordert, eine bessere Anbindung des Wohngebietes am Carlsgarten während der Bauarbeiten zu prüfen. Das Bezirksamt sieht keine Möglichkeiten dafür, weil bspw. eine vorübergehende Straßenführung oder eine provisorische Ampel zu teuer wären und aufgrund der Ausschreibungs- und Planungszeiträume erst nach Abschluss der Bauarbeiten möglich wären. Außerdem haben sich Bewohner*innen gegen eine Öffnung der Bahnunterführung zur Stolzenfelsstraße ausgesprochen.

Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes zügig und ideenreich nutzen!
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat gefordert, eine Machbarkeitsstudie zu verschiedenen Bebauungs- und Nutzungsvarianten unter Einbeziehung von Wohnen, Kultur, sozialer Infrastruktur und Verwaltung beauftragt wird. Nach Diskussionen in den Ausschüssen wurde der Ort konkretisiert auf das Areal zwischen dem Prerower Platz, der Wustrower Straße, der Wartenberger Straße und der Falkenberger Chaussee. Dieses soll nun auf Grundlage des Rahmenplans Neu-Hohenschönhausen als Ortsteilzentrum entwickelt werden unter Einbeziehung der oben genannten Nutzungsvarianten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen.

App zur Sporthallenauslastung einrichten
Die SPD-Fraktion Lichtenberg forderte die Einrichtung einer App zur Auslastung der Nutzungszeiten der bezirklichen Sporthallen. Das Bezirksamt berichtet, dass das Land Berlin eine für das Land einheitliche Vergabesoftware 3.0 erstellt.  Auch die neue Sportstättenentwicklungsplanung für den Bezirk Lichtenberg soll dahingehend angepasst werden, dass diese einheitliche Datengrundlage verwendet wird. Eine eigenständige bezirkliche Software mit App-Anbindung hält das Bezirksamt unter den gegebenen Bedingungen für nicht zielführend. Da die entsprechende Anpassung der Sportentwicklungsplanung für den Bezirk Lichtenberg jedoch noch aussteht und die konkrete Umsetzung noch unklar ist,  hat die SPD-Fraktion Lichtenberg den Bericht in einen Zwischenbericht umwandeln lassen.

Beleuchtungsanlagen für Lichtenberger Sportplätze
Die SPD-Fraktion Lichtenberg forderte die Prüfung, für welche Sportplätze in Lichtenberg die Ausstattung mit Beleuchtungseinrichtungen möglich ist und wo eine Ausweitung der Nutzungszeiten sinnvoll erscheint. Die Fachausschüsse sollen dazu eine Finanzierungs- und eine Prioritätenliste erhalten. Das Bezirksamt berichtet über verschiedene Maßnahmen, bei denen Beleuchtungsanlagen errichtet wurden. Leider geht das Bezirksamt weder auf die geforderte Liste ein, noch darauf, ob das Sportstättensanierungsprogramm oder andere Fördermittel in Anspruch genommen werden können. Die SPD-Fraktion Lichtenberg wird hier noch einmal nachfragen und hat den Bericht in einen Zwischenbericht umwandeln lassen.

Verbesserung der Arbeitsbedingungen des bezirklichen Koordinators für die Willkommensklassen
Die SPD-Fraktion Lichtenberg hat die Verbesserung der Arbeitsbedingungen des bezirklichen Koordinators für die Willkommensklassen gefordert. Das Bezirksamt berichtet, dass der Koordinator am Standort Alt-Friedrichsfelde 60 ein gemeinsames Büro mit der bezirklichen Bearbeiterin für das Ressort Willkommensklassen hat. Eine direkte Netzwerknutzung zwischen den Behörden von Bezirk und Land ist aber noch nicht möglich. Sobald eine Lösung da ist, wird das Bezirksamt berichten.

Japanisches Tor in die Investitionsplanung aufnehmen
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert gemeinsam mit der Fraktion Die Linke die Sanierung des Japanischen Tors in Hohenschönhausen in die kommende Investitionsplanung aufzunehmen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag in den Ausschuss Haushalt und Personal und in den Ausschuss Umwelt und Klimaschutz überwiesen.

Pilotprojekt zur Umweltgerechtigkeit im Fennpfuhl
Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert gemeinsam mit der Fraktion Die Linke die Erstellung eines integrierten Entwicklungskonzeptes zur Lärmminderung, Luftreinhaltung, besseren Versorgung mit Grünflächen und bioklimatischen Entlastungen für das Gebiet Fennpfuhl-Ost. Dieses soll als Pilotprojekt für nachfolgende Gebiete dienen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag in den Ausschuss Umwelt und Klimaschutz überwiesen.


Weitere Anträge der SPD-Fraktion Lichtenberg dieser Bezirksverordnetenversammlung finden Sie auf unserer Website: www.spd-fraktion-lichtenberg.de

Fraktion vor Ort im Dezember erschienen

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Die Planreife für die Parkstadt in Karlshorst wurde beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Planreife für den Bau von 1.148 Wohnungen (davon 252 Sozialwohnungen), von 432 Schulplätzen, 130 Kitaplätzen, Gewerbeflächen und einem Nahversorger in Karlshorst mit den Stimmen der SPD-Fraktion Lichtenberg beschlossen. Die Schule kann nun wie geplant gebaut werden. Der Einsatz der SPD-Fraktion Lichtenberg und das Werben vieler Bürger*innen haben sich gelohnt.

Die Wohnungen, die neuen Schul- und Kitaplätze, Gewerbeflächen und der Nahversorger werden hier dringend gebraucht. Mit der neuen dreizügigen Schule kommen 432 Schulplätze. Das ist mehr als durch den Wohnungsbau benötigt wird. Genauso ist es bei den 130 Kitaplätzen. Der neue Nahversorger vereinfacht für alle neuen und bisherigen Karlshorster*innen den täglichen Einkauf und die Gewerbeflächen bringen neue Arbeitsplätze. Die 1.148 Wohnungen, wovon 252 Sozialwohnungen sind, schaffen Wohnraum für die breite Gesellschaft.

Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, dazu: „Ein langer schwieriger Prozess hat sein Ende gefunden. Wir haben hart miteinander gerungen. Die Planreife für die Parkstadt in Karlshorst wurde beschlossen und gibt den Weg frei, für was die SPD intensiv in den vergangenen Wochen geworben hat. Vor allem kann nun mit dem Bau der Schule rechtzeitig begonnen werden. Wir senden damit ein deutliches Signal nach Karlshorst. Die SPD unterstreicht ihren Kurs, mit Wohnungsbau und Mietendeckel für eine gerechte Wohnungspolitik zu arbeiten.“

Folgende Medien berichten:

Die Abendschau unter: https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20191122_1930/karlshorst.html?fbclid=IwAR3oVvzPhBl9cjhSfB9uI74-p3W5xQErJKzX1BAiwgwdv5MQrnUX_xrNSFY

Die BZ unter: https://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/1148-neue-wohnungen-in-karlshorst-darf-jetzt-doch-gebaut-werden

Fraktion vor Ort im Oktober erschienen

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Doppelhaushalt 2020/21 sichert sozialdemokratische Schwerpunkte

m Donnerstag, 12.09.2019, hat die Bezirksverordnetenversammlung mit den Stimmen der SPD-Fraktion den Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen. Mit dem Beschluss werden zahlreiche Schwerpunkte finanziell abgesichert, für die sich die SPD zuvor stark gemacht hat, wie zum Beispiel die Anhebung der Mindestfinanzierung der Lichtenberger Jugendclubs oder 100.000 € pro Jahr für soziale Projekte in Hohenschönhausen und im Fennpfuhl.

Der Überschuss der vergangenen Haushaltsjahre ermöglicht dem Bezirk finanzielle Handlungsspielräume auszuschöpfen und politische Schwerpunkte zu setzen. So sind im Haushalt zahlreiche Investitionen in Schulen und Kitas vorgesehen, um die soziale Infrastruktur weiter auszubauen.

Im Vorfeld der Haushaltsberatungen hat die SPD-Fraktion zahlreiche Initiativen zur weiteren Schwerpunktsetzung eingebracht, die sich nun im Doppelhaushalt wiederfinden. Darunter ist eine Anhebung der Mindestfinanzierung der Lichtenberger Jugendclubs, um die Arbeit vor Ort zu stärken, der Ausbau der Ferienfahrten für Jugendliche und Familien sowie die Verstetigung von Schüler*Innenhaushalten, um Partizipation in Schulen zu ermöglichen. Um den sozialen Zusammenhalt in den Kiezen zu stärken, wurden weiterhin 100.000 € pro Jahr für soziale Projekte in Hohenschönhausen und im Fennpfuhl zur Verfügung gestellt.

Hierzu erklärt Kevin Hönicke, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Mit dem beschlossenen Bezirkshaushalt fördern wir das familienfreundliche Leben und Wohnen in Lichtenberg. Es werden Projekte und Angebote für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren finanziert und ausgebaut. Aber auch der soziale Zusammenhalt in Lichtenberg ist uns wichtig und wird mit Projekten und sozialen Treffs gefördert. Ein sozialer und generationsübergreifender Haushalt war das, was wir als SPD wollten. Diesen haben wir nach intensiver Beratung und Weiterentwicklung nun beschlossen.“

Im Haushalt finden sich zudem eine finanzielle Absicherung für die Zukunft des Schloss Hohenschönhausen, eine personelle Verstärkung des BVV-Büros und die Finanzierung einer Schaustelle am Stadtplatz Hohenschönhausen, um die Entwicklung des Areals um den Prerower Platz zu begleiten.

Dennoch mahnt Erik Gührs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die derzeitige Haushaltslage ermöglicht es uns Schwerpunkte im Bereich, Schule, Familie und soziale Teilhabe zu setzen. Die steigenden Ausgaben müssen aber im Blick behalten werden. Insbesondere für das Jahr 2021 sind noch nicht alle Projekte vollumfänglich ausfinanziert.“Für das Jahr 2021 muss in diesem Jahr ein Überschuss von mehr als 22 Mio. € erwirtschaftet werden. Das ist in den Vorjahren zwar immer gelungen, aber keinesfalls ein Automatismus. Sollte dies nicht gelingen, ist für das Jahr 2021 ein Nachtragshaushalt mit einer Reduzierung der bisher geplanten Ausgaben notwendig.

Bessere und sichere Abfallbehälter am Obersee

Welcher Spaziergänger hat sich nicht schon über den im Park verstreuten Müll geärgert, wenn er am Montagmorgen seine Runde um den Obersee gedreht hat. Manch einer hat dabei sicherlich an die „vergesslichen“ Parkbesucher*innen vom vergangenen Wochenende gedacht. Aber die allein sind nicht schuld. Es sind im erheblichen Maße Vögel und andere Wildtiere, die auf der Suche nach Essbaren den Inhalt der Papierkörbe im Park durchwühlen und dabei verstreuen.

Dem will die SPD Fraktion Lichtenberg nun Einhalt gebieten. In einem Antrag, den die Fraktion zur Bezirksverordnetenversammlung am 22. August 2019 eingebracht hat, fordert sie, dass im Park am Obersee Abfallbehälter aufgestellt werden, die eine größere Kapazität als die Bisherigen haben. Gleichzeitig sollen sie mit einem Deckel versehen sein, der von Menschen einfach, aber von Tieren nicht zu öffnen ist. 

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu:“ Vor allem in den Sommermonaten übersteigt die bisher vorhandene Abfallkapazität den Müllanfall auf den Liegewiesen am Obersee. Größere und vor allen gesicherte Abfallbehälter würden mit dafür Sorge tragen, dass die Flächen weniger vermüllt und auch besser zu reinigen wären. Durch diese Maßnahme könnte die Ordnung rund um den See verbessert und die Arbeitsbelastung für andere reduziert werden.“

Öffentliche Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen

P R E S S E I N F O R M A T I O N  13-19

Die SPD Fraktion Lichtenberg setzt sich mit einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung am 22. August für die Stellung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen ein. Damit möchte die SPD-Fraktion ein dringendes Anliegen aus Hohenschönhausen aufgreifen und einen Anteil zur Umsetzung liefern.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Der Bahnhof Hohenschönhausen ist ein stark frequentierter Bahnhof in der Region. Neben den Regionalbahnlinien RB12 und RB24 sowie der S-Bahnlinie S75 wird der Bahnhof von den Straßenbahnlinien M4 und M17 sowie den Buslinien X54, 154,197,256, N56 und 893 bedient. Eine öffentliche Toilette wird von den Einwohner*innen und Fahrgästen des ÖPNV seit Jahren gefordert. Wir reagieren mit diesem Antrag auch auf eine Forderung des Mieterbeirates der HOWOGE, der dieses Problem am 18. Juni 2019 während eines Kiezspazierganges an die anwesenden Bezirksverordneten von CDU, Linke und SPD, mit der dringlichen Bitte um eine Lösung,  herangetragen hat. Dabei kann auch die Möglichkeit einer BIO-Toilette in Betracht gezogen werden.“

Übergabe Spende an den Tagestreff für Wohnungslose

In Vertretung der gesamten SPD-Fraktion Lichtenberg in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg konnte ich dem Tagestreff für Wohnungslose ein Spende von über 200 € sowie Kleidungsstücke für Männer übergeben.

Wenn auch Sie den Tagestreff mit Kleidung (vor allem für Männer) unterstützen könnten, wäre das sehr hilfreich.

Handlungsempfehlungen aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln


Auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg werden aus dem Einschulungsbericht nun Handlungsempfehlungen für den Bezirk abgeleitet. Das bedeutet, dass die Einschulungsanalyse nun auch direkt zu politischem Handeln führt. 

Die Zusammenarbeit zwischen Kitas und Familienzentren soll weiter ausgebaut werden. So wird der Einsatz der SPD für mehr Familienzentren auch qualitativ unterlegt. In Neu-Hohenschönhausen sind beispielsweise gerade Fördermittel zur Stärkung sozial benachteiligter Stadtquartiere ausgeschrieben. Außerdem soll es mehr Bildungs- und Informationsangebote für Eltern geben, die auch der Senat mit dem sogenannten Flexibudget unterstützen will. Damit Eltern in Lichtenberg die vielfältigen Möglichkeiten auch mitbekommen, ist ein Werbekonzept geplant, welches gemeinsam mit den Familienbüros erarbeitet werden soll.Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, dazu: „Die Einschulungsuntersuchung stellt eine deutliche Analyse dar und zeigt einen hohen Handlungsdrucks, damit unsere Schülerinnen und Schüler gute Voraussetzungen für ihre Schulzeit vorweisen. Doch unmittelbare Rückschlüsse für politisches Handeln fehlten bisher. Ich freue mich daher, dass das Bezirksamt nun konkrete Maßnahmen und Zielsetzungen erarbeitet hat und die SPD-Fraktion Lichtenberg wird diese unterstützen.“