Fraktion kompakt im November erschienen

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Fraktion kompakt im Oktober erschienen

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Kevin Hönicke auf Herbsttour durch Lichtenberg

Im Oktober ist es wieder Zeit für meine Herbsttour durch den Bezirk. Mit Menschen vor Ort reden, diskutieren und Herausforderungen direkt betraten. „Hingehen, Hinschauen, Hinhören und Handeln!“ unter diesem Motto bin ich wieder im Bezirk unterwegs! Ich freue mich über Ihre Einladung.

Fraktion kompakt im September erschienen

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„Kitamangel in Lichtenberg“ – Öffentliche Fraktionssitzung am 03.09.2018, 18:30 Uhr

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt Sie herzlich zu einer öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, den 03.09.2018, um 18:30 Uhr ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Kitamangel in Lichtenberg – Lösungen finden“. Die Sitzung findet in der AWO-Kita ”Grashüpfer”, Honnefer Straße 25, 10318 Berlin, statt.

Berlinweit ist es für Eltern zurzeit nicht leicht, einen Kitaplatz zu finden. Auch in Lichtenberg fehlen bis zu 2.000 Plätze, wenn man davon ausgeht, dass 80 Prozent der hier lebenden Kinder im Kita-Alter einen Platz brauchen. Gerade im familien- und kinderfreundlichen Bezirk Lichtenberg ist das eine nicht hinnehmbare Situation. Wir möchten mit Ihnen gemeinsam über Lösungsansätze diskutieren und von den Eltern erfahren, wie sie die Situation erleben und wahrnehmen. Gleichzeitig möchten wir Ihnen vorstellen, was bereits auf Bezirks- und Landesebene unternommen wurde.

Auf dem Podium werden mit Ihnen diskutieren:

  • Sigrid Klebba, Staatssekretärin für Jugend und Familie
  • Jan Gläser, Lichtenberger Bezirkselternausschuss Kita
  • Micaela Daschek, stv. Geschäftsführerin der AWO Südost

Die Veranstaltung wird moderiert vom Fraktionsvorsitzenden der SPD Lichtenberg, Kevin Hönicke.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin freut sich auf spannende Diskussionen mit Ihnen.

Anbei noch eine Übersicht der aktuellen Initiativen im Kitabereich der SPD-Fraktion-Lichtenberg:

 Nummer  Art  Betreff

0881/VIII

Antrag

Ansiedlungs- und Personalgewinnungskonzept für Erzieherinnen und Erzieher – Lichtenberger Fachkräftesteigerung im Kitabereich (LiFaKi)

0880/VIII

Antrag

Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen im Kitabereich

0676/VIII

Antrag

Warteliste des Jugendamtes für dringende Kitaplätze bekannt machen

0657/VIII

mündliche Anfrage

Pressemitteilung Kita-Forum

0605/VIII

Große Anfrage

Aktuelle Kitaplatz-Situation und Umgang mit dem Betreuungsschlüssel in Lichtenberger Kitas

0604/VIII

mündliche Anfrage

Kitas schnell finden in Lichtenberg – aber keine Plätze?

0527/VIII

mündliche Anfrage

Zukunft der Kinder in den Tagespflegestellen Karlshorster Kinderstube/Die kurzen Karlshorster gesichert?

0203/VIII

Kleine Anfrage

Zentrale Warteliste für Kitaplätze

0202/VIII

Kleine Anfrage

Kitaplätze in Lichtenberg und Verantwortung desKitaeigenbetriebs „Kindergärten NordOst“

0201/VIII

Kleine Anfrage

Qualitäts- und Bildungssicherung sowie -steigerung in Lichtenberger Kitas

Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen im Kitabereich

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin fordert die Abschaffung aller sachgrundlosen Befristungen im Eigenbetrieb „Kindergärten NordOst“.

Im April stellte sich auf Nachfrage der SPD-Fraktion Lichtenberg heraus, dass es im Kitaeigenbetrieb „Kindergärten NordOst“ noch immer sachgrundlos befristete Stellen gibt. Das muss sich schnellstmöglich ändern, damit der Erzieher*innenberuf ein noch attraktiverer Beruf wird und die Arbeitsbedingungen im Kitabereich weiter verbessert werden.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu: „Der Mangel an Kitaplätzen in Lichtenberg kann nur behoben werden, wenn die Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen verbessert werden. Die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen trägt einen großen Teil dazu bei, weil dadurch den Erzieher*innen Perspektiven und mehr Planbarkeit für ihr berufliches und privates Leben ermöglicht werden. Das Bezirksamt, welches auch die Verwaltungsratsvorsitzende im Eigenbetrieb stellt, sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen und besonders wirksam werden.“

Bedingungen in Lichtenberg für Beruf der Erzieherinnen und Erzieher attraktiver gestalten – Lichtenberger Fachkräftesteigerung im Kitabereich (LiFaKi)

Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, ein Ansiedlungs- und Personalgewinnungskonzept für Erzieherinnen und Erzieher zu erarbeiten. Damit will die SPD- Fraktion erreichen, dass die Fachkräftequote für Erzieherinnen und Erzieher im Bezirk erhöht wird und mehr Kitaplätze angeboten werden können.

Der Beruf der anerkannten Erzieherin bzw. des Erziehers ist flächendeckend in unserer Stadt ein Mangelberuf, auch in Lichtenberg. Die Bezahlung muss deutlich verbessert werden. Aber auch der Bezirk Lichtenberg muss schauen, wie er als Standort und Arbeitergeber für Erzieherinnen und Erzieher attraktiver wird. Erste konkrete Ideen formuliert die SPD-Fraktion Lichtenberg dabei selbst.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Als Leitlinie für das zu erstellende Konzept sollte gelten: Lichtenberg ist der Bezirk in Berlin, in dem Erzieherinnen und Erzieher gerne arbeiten, leben und sich engagieren. Den Beruf attraktiv zu machen, muss auf allen Ebenen gelingen. Ein zentraler Punkt ist die bessere Bezahlung. Aber auch sekundäre Bedingungen neben dem Gehalt können den Beruf attraktiver machen. Hierzu formulieren wir konkrete erste Ideen:

  • Prüfen, wie in Lichtenberg der Beruf des Erziehers bzw. der Erzieherin attraktiver gestaltet werden kann (bspw. Arbeitszeitmodelle, besondere Angebote in der Arbeitsvertragsgestaltung, Prämien, Betreuungsquoten, Gesundheitspräventionen, Wohnangebote und mögliche weitere bzw. andere Anreize).
  • Ideen zur „Lichtenberger Fachkräftesteigerung im Kitabereich“ mit dem Eigenbetrieb, Trägern, Initiativen und Hochschulen in Lichtenberg erörtern und formulieren. Zudem sollte gemeinsam mit einer Hochschule evaluiert werden, welche Hindernisse und unattraktiven Elemente (neben der Bezahlung) in Lichtenberg existieren, um hier als Erzieherin bzw. Erzieher tätig zu werden.
  • Eine Imagekampagne und Werbekampagne für die
  • Lichtenberger Kitas direkt an den entsprechenden Fach(hoch)schulen
  • starten.
  • Mit den Wohnungsunternehmen Möglichkeiten erkunden, wie Wohnungen für Erzieherinnen und Erziehern, die in Lichtenberg ihrem Beruf nachgehen möchten, zur Verfügung gestellt werden können; ggf. im Bündnis für Wohnen nach Kooperationspartnern suchen.
  • Mit den öffentlichen und freien Träger erörtern, wie spezielle Kitaplätze für die Kinder von Erzieherinnen und Erziehern, die in Lichtenberg ihrem Beruf nachgehen möchten, verkehrsgünstig zur Verfügung gestellt werden können. Hier könnten Partnersysteme zwischen Kitastandorten entwickelt werden, da viele Erzieherinnen und Erzieher ihre eigenen Kinder nicht am eigenen Arbeitsplatz unterbringen möchten.
  • Ein „Bündnis für bessere Betreuung in Lichtenberger Kitas“ auf den Weg bringen, in dem Maßnahmen zur Arbeitsentlastung erörtert werden, die dann möglichst in allen Lichtenberger Kitas umgesetzt werden, um den Erzieher*innen-Beruf attraktiver zu gestalten.
  • Im Rat der Bürgermeister eine Kampagne starten, damit Berlin konkrete Handlungen unternimmt, um Erzieherinnen und Erzieher besser zu bezahlen.

Um dieses Konzept breit und wirksam zu formulieren, sollte gemeinsam mit dem Eigenbetrieb NordOst, mit den Trägern, Initiativen und Hochschulen in Lichtenberg Ideen erörtert und Lösungen gefunden werden, damit die Arbeitsbedingungen in Lichtenberg im Vergleich zu anderen Orten besser sind und somit mehr Erzieherinnen und Erzieher in den Bezirk kommen.“

„Kitamangel in Lichtenberg“ – öffentliche Fraktionssitzung

„Kitamangel in Lichtenberg“

Ist Thema der Öffentlichen Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 03. September 2018

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Presse am Montag, den 03.09.2018, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Kitamangel in Lichtenberg“. Die Sitzung findet in der Kita der AWO „Grashüpfer“ in der Honnefer Straße 25 in 10318 Berlin (Karlshost) statt. Der Veranstaltungsort ist nicht barrierefrei.

In Lichtenberg fehlen rechnerisch aktuell ca. 2.000 Kitaplätze. Gerade im familien- und kinderfreundlichen Bezirk Lichtenberg ist das eine nicht hinnehmbare Situation.

Die SPD-Fraktion möchte mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenberger aber auch Expertinnen und Experten gemeinsam über Lösungsansätze diskutieren, ihre Initiativen vorstellen und vor allem von den Eltern erfahren, wie sie die Situation erleben und wahrnehmen. Gleichzeitig wird vorgestellt, was bereits auf Bezirks- und Landesebene dazu unternommen wurde.

Als Expertinnen und Experten erwarten wir Frau Sigrid Klebba (Staatssekretärin für Jugend und Familie), Herr Jan Gläser (Lichtenberger Bezirkselternausschuss Kita) und Frau Michaela Daschek (stell. Geschäftsführerin der AWO Südost).

Chance für den Neustart der Gestaltung des Prerower Platzes mit Konzept nutzen – Träume zu Fakten werden lassen

Die SPD Fraktion Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, mit einer Machbarkeitsstudie faktenbasiert zu prüfen, welche Möglichkeiten  für eine zukünftige Bebauung des Grundstücks Wartenberger Straße/Prerower Platz möglich sind. Hierzu hat die die SPD-Fraktion Lichtenberg einen Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg am 30. August 2018 eingebracht.

Ziel ist es, dass mittels Machbarkeitsstudie verschiedene Nutzungsvarianten unter Einbeziehung von Wohnen, Kultur, sozialer Infrastruktur und Verwaltung geprüft und konzeptionell durchdacht werden.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Hohenschönhausen braucht mehr: Mehr Aufmerksamkeit! Mehr Wertschätzung! Vor allem aber mehr Ressourcen und konkretes Handeln im Großen wie im Kleinen! Die SPD Fraktion möchte sich hierzu, auch in Zusammenarbeit mit dem Abgeordnetenhaus und dem Senat, stärker für die Belange und Entwicklung von Hohenschönhausen einsetzen! Das Grundstück Wartenberger Straße/ Prerower Platz ist ein zentrales sowie bedeutsames Grundstück. Auch deswegen werden jetzt unterschiedliche Träume aus unterschiedlichen Richtungen laut geäußert. Doch sollten wir keine Luftschlösser bauen, sondern möglichst Träume mit Fakten bekräftigen oder ggf. dämpfen. Die aktuellen Entwicklungen bieten die Chance zu einem Neustart mit Akzentsetzungen im Sinne der Gemeinwesen Entwicklung und der Aufwertung der Großsiedlung Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion möchte sich daher auf einen planbaren Weg mit dem Bezirk begeben.“

Acht weitere Kleingartenanlagen in Lichtenberg sicherer

Auf seiner Sitzung am 24. Juli 2018 hat das Bezirksamt den Start von sechs weiteren Bebauungsplanverfahren zur Sicherung von Kleingärten in Lichtenberg beschlossen. Dies betrifft folgende Kleingartenanlagen in Karlshorst:

  • Querweg
  • Ilsegärten
  • Am E-Werk
  • Seegelände
  • Stallwiesen
  • Wallensteinstraße
  • Pirolstraße
  • Beerfelder Straße

 

Seit Dezember 2017 sind damit zum Schutz von Kleingärten insgesamt 19 sog. Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungsplanverfahren neu gefasst worden, die das Gebiet von insgesamt 24 Kleingartenanlagen umfassen.

„Lichtenberg ist Spitzenreiter bei der Sicherung von Kleingärten und baut seinen Vorsprung gegenüber anderen Bezirken weiter aus. 19 Aufstellungsbeschlüsse für Kleingärten in einem guten halben Jahr – das ist ein riesiger Kraftakt der Verwaltung, für dessen Realisierung ich allen Kolleginnen und Kollegen des Fachbereiches Stadtplanung herzlich danke. Denn es müssen in Lichtenberg nicht nur Kleingärten gesichert, sondern vor allem die zahlreichen Wohnungsbauvorhaben und die Rahmenpläne für die Großsiedlungen bearbeitet werden. Lichtenberg redet nicht nur über die Sicherung von Kleingartenanlagen, sondern macht es.“ sagt die Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Birgit Monteiro (SPD).

 

Sie ergänzt: „Noch in diesem Jahr wollen wir weitere Bebauungsplanverfahren starten sowie weiterführende Planungsschritte gehen. Kleingärten leisten nicht nur für ein gesundes Stadtklima, sondern auch zu lokaler und sozialer Identität einen wichtigen Beitrag. Sie sind ein Rückzug- und Erholungsort für alle Generationen und diejenigen, die sich eigenen Grund und Boden nicht leisten können oder wollen.“

Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt hatten im Dezember 2017 gemeinsam eine Prioritätenliste erarbeitet, um die besonders gefährdeten Anlagen zuerst zu sichern.

 

Auch wenn der dauerhafte Schutz erst mit dem Ende, das heißt der Festsetzung des Bebauungsplans eintritt, so gibt doch bereits der Start des Verfahrens dem Bezirk Instrumente an die Hand, die Kleingärten für mögliche Immobilienspekulationen unattraktiv zu machen und damit zu schützen. „Wenn jemand z.B. in einer Kleingartenanlage ein Wohnbauprojekt umsetzen möchte, können wir eine Veränderungssperre erlassen und haben damit 2 Jahre Zeit, den Bebauungsplan zum Abschluss bringen.“ erklärt Monteiro weiter.

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