Fraktion Kompakt im November erschienen

Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat November erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: SPD Fraktion Vor Ort kompakt November 17

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Lichtenberg verbessert Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

Entwurf eines Leitfadens zur Bürgerbeteiligung

Der Bezirk Lichtenberg hat sich unter der Führung von Birgit Monteiro (SPD), als zuständige Stadträtin für Stadtentwicklung, auf den Weg gemacht, und einen Entwurf eines Leitfadens zur Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben fertiggestellt. Am 17. Oktober 2017 beschloss das Bezirksamt den Entwurf des Leitfadens zur Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben. Hierbei richtet sich der aktuelle Entwurf vor allem an Politik und Verwaltung, damit in diesen Bereichen die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger verbessert und nachhaltiger gestaltet werden kann! Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben zu auszubauen und zu stärken.

Während der erst Teil des Leitfadens nun beraten kann, wir an der Erweiterung und Fortsetzung gearbeitet.

Die zuständige Bezirksstadträtin Birgit Monteiro (SPD) verdeutlicht die Notwendigkeit hierzu:

„Lichtenberg muss sich, wie das restliche Berlin, den enormen Bedarfen nach Wohnraum stellen. Wichtig ist dabei, dass wir auch die Anliegen der bereits hier lebenden Menschen nicht aus den Augen verlieren und deren lokales Wissen in die Verbesserung von Bauvorhaben einbeziehen. Ein erster Schritt zu besserer Beteiligung ist häufig bereits eine gute und transparente Information. Viele Bürgerinnen und Bürger wollen sich aber auch aktiv einbringen. Wir wollen mit dem Leitfaden mehr Möglichkeiten dafür schaffen, aber auch die Bauherren motivieren, über die rechtlichen Verpflichtungen hinaus die zukünftigen Nachbarinnen und Nachbarn aktiv einzubeziehen.“

Fortschreibung des Leitfadens

Der Leitfaden ist nicht abgeschlossen und die Bearbeitung des Leitfadens auch nicht beendet. Er soll Erfahrungen und Erlebnisse mit einbeziehen und wird daher fortlaufend ergänzt. Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger ist ein vielseitiger Prozess, umso besser ist es, wenn Erfahrungen auch in den Leitfaden mit aufgenommen werden. Hierfür sind nicht nur die Erfahrungen aus konkreten Projekten zu berücksichtigen, sondern auch Gespräche mit den unterschiedlichsten Akteuren zu suchen.

Elemente des Leitfadens

Folgende Elemente des Leitfadens werden schnellstmöglich umgesetzt:

  • Das Stadtentwicklungsamt wirkt bei Bauherren auf die Erstellung eines integrierten Planungs- und Beteiligungskonzeptes ein.
  • Das Stadtentwicklungsamt weist künftige Bauherren mittels eines Informationspapiers auf ein Mindestmaß an Beteiligung hin.
  • Vorhaben, die im Ausschuss ökologische Stadtentwicklung präsentiert werden, werden auf der Plattform mein.berlin.de veröffentlicht und fortlaufend aktualisiert.
  • Der Bezirk erprobt in Zusammenarbeit mit bereitwilligen Bauherren bei komplexen Bauvorhaben eine umfassendere Bürgerbeteiligung, als es im Gesetz vorgeschrieben ist.

 

Gratulation zum Integrationspreis 2017

Ich gratuliere dem Wartenberger SV e.V. Berlin Berlin​ recht herzlich zum Integrationspreis des Bezirks Lichtenberg im Jahre 2017. Toll, dass ein solches Engagement der vielen Ehrenamtlichen auch mit einem reis gewürdigt wird. 

Herbsttour durch den Bezirk Lichtenberg

Als Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung werde ich wieder auf Tour durch Lichtenberg gehen. Ich freue mich auf jede Einladung und all die Gespräche vor Ort. Also, einfach einladen.

Fraktion Kompakt im September erschienen

Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat September erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: SPD Fraktion Vor Ort komptakt September 17

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SPD setzt Schwerpunkte im Haushalt: Bildung, Familie und Stadtteilarbeit

Die Lichtenberger SPD Fraktion hat während der Haushaltsberatungen ihre Schwerpunkte in der Bildungs- und Familienpolitik gesetzt und die Arbeit in den Stadtteilen gestärkt.

Die Fraktion hat sich dafür stark gemacht, dass der Etat für die Familienförderung um 415.000 € gegenüber dem vergangenen Haushalt erhöht wird. Die Mittel sollen dazu genutzt werden, Familienzentren in Kitas weiter auszubauen, um jungen Eltern einen Anlaufpunkt für Beratung und Betreuungen zu geben und um ein „Netzwerk Alleinerziehende“ aufzubauen und so gezielte Unterstützung für diese Zielgruppe anzubieten. Weitere 600.000 € werden für den Ausbau und die Sanierung von Spielplätzen eingesetzt, davon 100.000 € für Aktivspielplätze für Erwachsene.

Für das Projekt kreidefreie Schule werden 375.000 € zur Verfügung gestellt, um alte Kreidetafeln durch digitale Whiteboards zu ersetzen. Weiterhin hat die SPD-Fraktion erreicht, dass zusätzliche finanzielle Mittel zur Stärkung des sozialen Zusammenhaltes in den Stadtteilen und für eine bessere Bürgerbeteiligung im Haushalt verankert sind.

Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke: „Die SPD-Fraktion hat während der Haushaltsberatungen Schwerpunkte für die Menschen in Lichtenberg gesetzt. Das betrifft vor allem Verbesserungen in den Bereichen Bildung und Familien sowie bei der Förderung von Nachbarschaften in den Lichtenberger Kiezen. Damit können die Angebote für Familien weiter ausgebaut und die Arbeit in den Stadtteilen weiter gestärkt werden.“

Der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Erik Gührs, ergänzt: „Das gute Wirtschaften der vergangenen Jahre unter sozialdemokratischer Führung macht sich deutlich bemerkbar und ermöglicht dem Bezirk finanzielle Spielräume zu nutzen und politische Schwerpunkte zu setzen. Zukünftig gilt es, dafür Sorge zu tragen, dass dieser Spielraum auch erhalten bleibt.“

Der Haushalt wurde am 21. September von der Bezirksverordnetenversammlung mit großer Mehrheit beschlossen.

Wahlprüfsteine des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter, Bundesverband e. V.

Wahlprüfsteine  des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter, Bundesverband e. V. (VAMV)

1. Familienpolitik

Frage 1.1:

Welchem Leitbild von Familie folgt Ihre Partei in der Familienpolitik?

Frage 1.2:

Welche Ziele verfolgt Ihre Partei in der Familienpolitik?

Frage 1.3:

Wie will Ihre Partei sicherstellen, dass die Vielfalt der Familienformen gleichermaßen unterstützt wird?

 

Für uns ist Familie dort, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen – von der Ehe zwischen Mann und Frau über alleinerziehende Mütter und Väter, Patchworkfamilien bis zum gleichgeschlechtlichen Paar.
Wir wollen, dass Familie und Beruf als doppelte Freude empfunden wird. Viele Eltern wünschen sich, ihre Arbeit und die Kindererziehung partnerschaftlich aufteilen zu können. Bislang heißt das allerdings, finanzielle und berufliche Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Das wollen wir ändern!
Wir sorgen dafür, dass Familie, Beruf und Pflege besser zusammengehen. Wir ermöglichen Eltern, berufliche und familiäre Aufgaben gerecht aufzuteilen, z. B. mit der Familienarbeitszeit und einem Familiengeld. Wir brauchen außerdem ein gutes Angebot an Kitas und Schulen. Diese Wünsche und Bedürfnisse sind für unsere Politik zentral, denn Familie ist ein fester Anker im Leben.
Eine partnerschaftliche Aufgabenverteilung zwischen Frauen und Männern wirkt sich nicht nur positiv auf das Zusammenleben in der Familie aus. Es ermöglicht zugleich die eigenständige Existenzsicherung von Frauen – in einer intakten Partnerschaft, aber auch nach einer Trennung.
Die gleiche Sorgfalt und Energie, die wir für unsere Kinder verwenden, brauchen wir auch für die Älteren in unseren Familien. Ältere Menschen müssen so lange wie möglich am gesellschaftlichen Leben teilhaben und selbst über ihr Leben bestimmen können. Wenn sie Hilfe oder Pflege benötigen, sollen sie sich darauf verlassen können, dass sie die notwendige Unterstützung bekommen. Pflege ist keine Privatsache. Diejenigen, die sich um andere kümmern, lassen wir nicht alleine.

Frage 1.4.:

Hat Ihre Partei die Absicht, den Zugang zum Partnerschaftsbonus beim ElterngeldPlus realistisch auszugestalten und den Erwerbskorridor für Alleinerziehende entsprechend zu senken?

Antwort:

Laut § 25 der Neufassung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes legt die Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2017 einen Bericht zu den Auswirkungen der Regelungen zum ElterngeldPlus und zum Partnerschaftsbonus sowie zur Elternzeit vor. Welche Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind, wird Aufgabe der künftigen Bundesregierung sein.

Grundsätzlich wollen wir Alleinerziehenden die Möglichkeit eröffnen, in einem Erwerbskorridor zu arbeiten, der die Existenz ihrer Familie sichern kann und organisatorisch gut zu bewältigen ist. Deshalb sorgen wir für ein ausreichendes Angebot an Krippen, Kitas, Kindertagespflege, Horten und Ganztagsschulen. Die Kita-Gebühren schaffen wir schrittweise ab und entlasten damit alle Familien, die jetzt noch für die Betreuung zahlen müssen.
Außerdem werden wir in Bildung und Betreuung am Nachmittag investieren und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern einführen – mit finanzieller Beteiligung des Bundes. Ziel muss es dabei sein, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch durch bedarfsgerechte Betreuungsangebote zu anderen Tageszeiten als bisher zu verbessern.

2. Steuerpolitik

Frage 2.1:

Unterstützt Ihre Partei die Forderung des VAMV, das Ehegattensplitting abzuschaffen und stattdessen die Individualbesteuerung einzuführen?

Antwort:

Die SPD will eine moderne Steuerpolitik. Für die Zukunft führen wir einen Familientarif mit Kinderbonus ein. Von dem Kinderbonus des Familientarifs profitieren verheiratete und unverheiratete Eltern mit Kindern, wie auch Alleinerziehende. Jedes Elternteil soll künftig 150 Euro pro Kind von seiner Steuerlast abziehen können. Ein Paar mit drei Kindern kann allein mit dem Kinderbonus 900 Euro im Jahr sparen. Im Familientarif können Ehepartner Einkom- mensanteile von höchstens 20.000 Euro untereinander übertragen. Dadurch wird auch künftig der sich aus der verfassungsrechtlich gebotenen Freistellung der gegenseitigen Unterhaltsverpflichtung ergebende Splittingvorteil gewahrt. Heutige Ehen können zwischen dem bisherigen System des Ehegattensplittings und unserem neuen Familientarif mit Kinderbonus frei wählen. Wir wollen die Steuerlast bei unterschiedlich hohen Einkommen gerecht zwischen den Eheleuten verteilen.

Frage 2.2:

Fordert Ihre Partei in ihrem Wahlprogramm eine Anhebung und Dynamisierung des steuerlichen Entlastungsbetrags für Alleinerziehende?

Antwort:

Die SPD hat eine deutliche Anhebung des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende um 600 Euro auf 1.908 Euro ab dem Jahr 2015 durchgesetzt. Wir werden den Entlastungsbetrag auch künftig regelmäßig überprüfen und anpassen.

Frage 2.3:

Wie steht Ihre Partei zur Ausgestaltung des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende mit einem zweiten Grundfreibetrag als Gegenstück zum Ehegattensplitting?

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Fraktion Kompakt im Juli erschienen

Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat Juli erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: Fraktion kompakt Juli 2017

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Kreidefreie Schulen in Lichtenberg schaffen

Für die SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fordere ich, dass in unseren Schulen endlich mit der Zeit gegangen wird. Hierfür brauchen wir einen stärkeren Einzug der Digitalisierung in unseren Schulen. Neben der Modernisierung und Renovierung von Schulen, müssen auch die Klassenzimmer neu – und unserer Zeit entsprechend – ausgestattet werden. Meine Vision sind kreidefreie Schulen in ganz Lichtenberg und das Nutzen von digitalen und medialen Angeboten. Es ermöglicht ein besseres Lernen, wenn nicht nur die starre Tafel vorhanden ist. Dafür muss investiert werden. Das wollen wir jetzt angehen. Dafür werden wir uns in den Haushaltsverhandlungen bis September einsetzen.
#EinfachMachen