Öffentliche Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen

P R E S S E I N F O R M A T I O N  13-19

Die SPD Fraktion Lichtenberg setzt sich mit einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung am 22. August für die Stellung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen ein. Damit möchte die SPD-Fraktion ein dringendes Anliegen aus Hohenschönhausen aufgreifen und einen Anteil zur Umsetzung liefern.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Der Bahnhof Hohenschönhausen ist ein stark frequentierter Bahnhof in der Region. Neben den Regionalbahnlinien RB12 und RB24 sowie der S-Bahnlinie S75 wird der Bahnhof von den Straßenbahnlinien M4 und M17 sowie den Buslinien X54, 154,197,256, N56 und 893 bedient. Eine öffentliche Toilette wird von den Einwohner*innen und Fahrgästen des ÖPNV seit Jahren gefordert. Wir reagieren mit diesem Antrag auch auf eine Forderung des Mieterbeirates der HOWOGE, der dieses Problem am 18. Juni 2019 während eines Kiezspazierganges an die anwesenden Bezirksverordneten von CDU, Linke und SPD, mit der dringlichen Bitte um eine Lösung,  herangetragen hat. Dabei kann auch die Möglichkeit einer BIO-Toilette in Betracht gezogen werden.“

Übergabe Spende an den Tagestreff für Wohnungslose

In Vertretung der gesamten SPD-Fraktion Lichtenberg in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg konnte ich dem Tagestreff für Wohnungslose ein Spende von über 200 € sowie Kleidungsstücke für Männer übergeben.

Wenn auch Sie den Tagestreff mit Kleidung (vor allem für Männer) unterstützen könnten, wäre das sehr hilfreich.

Handlungsempfehlungen aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln


Auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg werden aus dem Einschulungsbericht nun Handlungsempfehlungen für den Bezirk abgeleitet. Das bedeutet, dass die Einschulungsanalyse nun auch direkt zu politischem Handeln führt. 

Die Zusammenarbeit zwischen Kitas und Familienzentren soll weiter ausgebaut werden. So wird der Einsatz der SPD für mehr Familienzentren auch qualitativ unterlegt. In Neu-Hohenschönhausen sind beispielsweise gerade Fördermittel zur Stärkung sozial benachteiligter Stadtquartiere ausgeschrieben. Außerdem soll es mehr Bildungs- und Informationsangebote für Eltern geben, die auch der Senat mit dem sogenannten Flexibudget unterstützen will. Damit Eltern in Lichtenberg die vielfältigen Möglichkeiten auch mitbekommen, ist ein Werbekonzept geplant, welches gemeinsam mit den Familienbüros erarbeitet werden soll.Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, dazu: „Die Einschulungsuntersuchung stellt eine deutliche Analyse dar und zeigt einen hohen Handlungsdrucks, damit unsere Schülerinnen und Schüler gute Voraussetzungen für ihre Schulzeit vorweisen. Doch unmittelbare Rückschlüsse für politisches Handeln fehlten bisher. Ich freue mich daher, dass das Bezirksamt nun konkrete Maßnahmen und Zielsetzungen erarbeitet hat und die SPD-Fraktion Lichtenberg wird diese unterstützen.“

Fraktion vor Ort im Juni erschienen

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Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen

„Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen“

ist Thema der Öffentlichen Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 11. Februar 2019

31.01.2019 Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Presse am Montag, den 11.02.2019, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen“. Die Sitzung findet im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1b, 13051 Berlin statt. Der Veranstaltungsort ist barrierefrei.

Hohenschönhausen ist zurzeit in aller Munde. Und das ist gut so. Denn Hohenschönhausen benötigt mehr Aufmerksamkeit und soll sich zu einer wahren Großsiedlungsperle entwickeln. Doch dazu braucht es unter anderem sozialverträglichen Wohnungsbau und ein funktionierendes Verkehrsnetz. Wir möchten daher mit den Bürgerinnen und Bürgern über die aktuellen Probleme beim Verkehr und bei den Bauvorhaben und über Ideen für die Zukunft Hohenschönhausens sprechen.

Wir werden Thementische anbieten mit Vertreter*innen im Bereich von Bauen/Wohnen und Verkehr. Folgende Gäste sind eingeladen:

Verkehr

  • Rainer Paul, Bezirks- und Zielgruppenmanager der BVG
  • Peter Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin
  • Eduard Winter, ehemaliger Geschäftsführer der Wiener Linien
  • Tino Schopf (MdA), verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin
  • Berliner Fahrgastverband IGEB e.V. (angefragt)

Bauen und Wohnen

  • Birgit Monteiro, Stadträtin für Stadtentwicklung (SPD)
  • Stefan Schautes, Prokurist der Howoge
  • Belle Époque (angefragt)
  • Immonen (angefragt)

Finanzielle Mittel zur weiteren Digitalisierung der Schulen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fordert für die Haushaltsplan-Aufstellung Mittel für die Finanzierung für den weiteren Ausbau der Digitalisierung von Lichtenberger Schulen bereitzustellen. Ein entsprechender Antrag wurde auf der Bezirksverordnetenversammlung am 24. Januar 2019 gestellt.

Bereits in dem jetzt laufenden Haushalt wurden 375 000 € auf Initiative der SPD für die Digitalisierung bereitgestellt. Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu: “Die Bereitstellung dieser Mittel im Haushalt 2018/2019 war nur ein Aufschlag und muss konsequent weiterverfolgt werden. Es ist mir wichtig, dass gerade die Lichtenberger Schule Orte der digitalen Bildung werden und wir diesen Weg konsequent verfolgen. Hierfür ist eine entsprechende Ausstattung wichtig. Die Entscheidungen des Bundes dauern hierzu immer noch an. Daher bleibt es umso wichtiger, dass Lichtenberg selbst Verantwortung übernimmt und investiert.“

Dr. Anja Ingenbleek, Fachsprecherin für Schule und Sport, ergänzt: “Digitales Verständnis und ein differenzierter Umgang mit neuen Medien sind Zukunftskompetenzen, die an unseren Schulen weiter gestärkt werden müssen.   Dabei geht es darum, Schüler*innen auf die Anforderungen des digitalen Zeitalters vorzubereiten und ihnen die notwendigen Kenntnisse und Erfahrungen mit auf den Weg zu geben. Um diese wichtige Aufgabe erfüllen zu können, ist die nachhaltige Digitalisierung unserer Schulen unabdingbar. Digitale Bildung im Schulalltag muss so bald wie möglich für alle Schüler*innen in Lichtenberg selbstverständlich sein. Unser Antrag ist ein weiterer Schritt in diese Richtung.“

Fraktion vor Ort im Januar erschienen

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