SPD Berlin wählt Kevin Hönicke auf Listenplatz 8

Am 20.05. wählte die SPD Berlin mich auf den Listenplatz 8 der Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Für diese Wahl möchte ich mich recht herzlich bedanken. Ich freue mich, dass ich mit meine Rede an die Delegierten überzeugen konnte.

 

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Filteranlage Oberseestraße defekt – mündliche Anfrage Kevin Hönicke

Bezüglich der defekten Filteranlage Oberseestraße, welche im Jahr 2016 erbaut und den Obersee renaturieren soll, habe ich eine kleine Anfrage gestellt. Die Antworten auf meine Fragen verdeutlichen, dass davon ausgegangen wird, dass die Filteranlage im Jahr 2017 wieder voll funktionsfähig sein soll. Die zusätzliche Ausgaben bzw. Kosten die durch den Schaden und die Reparaturen entstanden betragen gegenwärtig 30.622,27 € brutto. Weitere Kosten sollen laut Bezirksamt nicht entstehen.

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Rettung der öffentlichen Toiletten

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Lichtenberg erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird.

Stellungen von Jutta Feige und Kevin Hönicke

Jutta Feige, Fachsprecherin für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender, die Initiatoren der Initiative, begründen das so: Jutta Feige: “Für die Bürgerinnen und Bürger, die auf Barrierefreiheit und nahe Versorgungen angewiesen sind, sowie für die tausenden Tourist*innen die täglich unsere Stadt besuchen, wäre der Abbau der City-Toiletten in Lichtenberg sowie in Berlin unverantwortlich.“

Kevin Hönicke ergänzt: „Das durch die Firma Wall betriebene Toilettensystem wird durch den Senat in Frage gestellt. Alle Verträge für öffentliche Werbeflächen in Berlin sind bereits gekündigt und laufen Ende 2018 aus. Damit ist auch das bewährte Toilettensystem der Stadt in Gefahr. Gerade für unsere Seniorinnen und Senioren brauchen wir gute öffentliche Toiletten. Daher muss eine Lösung gefunden werden, wobei eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen ernsthaft geprüft werden muss.“

Unterstützung Nachwuchssportler Maximilian Kröber

Es wird der Nachwuchssportler oder die Nachwuchsportlerin gesucht. Ich empfehle, für den Lichtenberger Tischtennisspieler Maximilian Kröber zu stimmen! Noch bis Ende April kann abgestimmt und geworben werden. Hierzu einfach auf den Link klicken: http://www.berlin-sport.de/nachwuchssportler-des-monats/wahl/

Grund seiner Nominierung

Der Grund für seine Nominierung wird angegeben mit: „Maximilian sicherte sich bei den U25-DM der Behinderten in Eckernförde den 1. Platz in seiner Wettkampfklasse.“

Dem muss noch hinzufügt werden , dass er der einzige Vorschlag aus dem Bereich des Behinderten-Sport ist. Aber vielmehr ist es der Fakt, dass es in der Welt nur 5 Leistungssportler mit Autismus gibt, die bekannt sind. Er ist einer davon.

Seinen Steckbrief findet man hier.

Ich wünsche Maximilian Kröber viel Erfolg und alles Gute bei dieser Wahl und auf seinen weiteren Weg.

Fraktion vor Ort Ausgabe April erschienen

Als Fraktionsvorsitzender freut es mich, dass wir aktuell in Lichtenberg die aktuelle Ausgabe der „Fraktion vor Ort“ verteilen. Somit informieren wir auch analog und in gedruckter Form über die Arbeit der SPD Fraktion.

Für die aktuelle Ausgabe klicken sie hier Fraktion vor Ort.

Weitere Informationen

Über die Arbeit der SPD Fraktion können sie sich auch immer unter http://spd-fraktion-lichtenberg.de informieren.

Solide Finanzpolitik in der vergangenen Wahlperiode

Der Bezirk Lichtenberg reduzierte im vergangenen Jahr seinen Überschuss auf 13,5 Millionen Euro. Ein Beleg dafür, wie solide Finanzpolitik unter den früheren Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro (beide SPD), zum Erfolg führt.

Der Überschuss aus den Rücklagen des Jahres 2014 war die Grundlage dafür, dass der Bezirk im vergangenen Jahr 2,8 Millionen Euro mehr u.a. für soziale und familienfreundliche Projekte ausgeben konnte, als im Haushalt vorgesehen waren. Dieser verantwortungsvolle Umgang mit dem bezirklichen Haushaltsüberschuss wurde von Finanzsenator Kollatz-Ahnen (SPD) explizit gelobt: „Die Zahlen belegen, dass die Bezirke verantwortlich haushalten.“ Für das Jahr 2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung einen ergänzenden Haushalt 2017 beschlossen. Sieben Millionen Euro werden in diesem Jahr zusätzlich ausgegeben. Allein eine Million Euro werden in den Bau der neuen Grundschule an der Paul-Junius-Straße und in den Umbau der Schule an der Wartiner Straße fließen.

Fazit: Eine solide Finanz- und Haushaltspolitik ist die Grundlage einer erfolgreichen Kommunalpolitik.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Kevin Hönicke, dazu: „Die seriöse Haushaltsführung der vergangenen Jahre unser Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro war die Grundlage für die Spielräume, die wir heute haben und die unser wachsender Bezirk so dringend braucht. Damit das in Zukunft so bleibt, sollten wir weiterhin nur das ausgeben, was wir zuvor erwirtschaftet haben. Überschüsse sind kein Selbstzweck, sondern Grundlage für unsere politische Schwerpunktsetzung, den Ausbau der Familienfreundlichkeit. Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für eine durchdachte und differenzierende Haushaltspolitik.“

Auftakt der Anwohnerbeteiligung zur „Wohnsiedlung Ilsestraße“

  • Aufruf zur Teilnahme am Runden Tisch
  • Einladung zur Anwohnerversammlung

Die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft möchte ihre Wohnanlage Ilsestraße erweitern. Sie plant dort den Bau von Wohngebäuden, einer Kindertagesstätte und eines Blockheizkraftwerks.

Das Bezirksamt hat deshalb im Oktober vergangenen Jahres beschlossen, das Bebauungsplan-Verfahren 11-125 „Wohnsiedlung Ilsestraße“ einzuleiten. Das Verfahrensergebnis wird über die Art und das Maß der baulichen Nutzung entscheiden und die Grundstücksfläche der Wohnanlage sichern, die nicht bebaut werden darf. Damit hat ein vielschichtiger Verwaltungsprozess begonnen, an dessen Ende die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung über die Festsetzung und damit die Gültigkeit des Bebauungsplanes entscheiden wird.

Als ersten Schritt zur Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner lädt die zuständige Bezirksstadträtin Birgit Monteiro (SPD) gemeinsam mit dem Vorhabenträger, der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft, zu einer Anwohnerversammlung ein:

am Mittwoch, 31. Mai, um 18.30 Uhr

ins Audimax der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin

(Gebäude D, Raum D 105, Treskowallee 8, 10318 Berlin)

Erreichbarkeit: Tram M17, 27 und 37 (Haltestelle HTW); U5 (Haltestelle Tierpark)

Auf der Versammlung möchten Bezirksamt, HOWOGE und das mit der Generalplanung beauftragte Architekturbüro CKRS Architekten den aktuellen Stand der Planungen vorstellen sowie mit den Anwohnerinnen und Anwohnern und weiteren Interessierten in den Dialog treten.

Um die Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner weiter zu intensivieren lädt die zuständige Bezirksstadträtin in der Folge zu einem Runden Tisch „Ilsestraße“ ein. Dort sollen Vertreter der Anwohnerschaft zusammen mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der HOWOGE ihre Belange im Detail erörtern können und mögliche Kompromisse diskutieren. Bewerben können sich beispielsweise organisierte Vereine, Initiativen, Interessengruppen. Einzelpersonen oder Einzelgewerbetreibende können sich zu einer Interessengruppe zusammenfinden und dann einen Vertreter entsenden. Je Gruppe soll ein Mitglied entsandt werden können.

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Rückblick auf den Jahresempfang der SPD Fraktion Lichtenberg

Der Jahresempfang der SPD Fraktion Lichtenberg am 31.03.2017 war ein Empfang der Begegnungen und Gespräche. Über 200 Gäste aus Politik, Kultur, Sport und gesellschaftlichen Engagement folgten der Einladung. Neben einem kurzen Programm, in welchem ich auch meine Inhalte und Überzeugungen für die Bundestagskandidatur energisch darstellen konnte, gab es viele Gelegenheiten für Begegnungen. Hierzu standen Senatorinnen und Senatoren, Mitglieder der Abgeordnetenhauses, Mitglieder des Bezirksamts, Mitglieder des Bundestages und Verordnete aus der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg  zur Verfügung. Die Zeit für Gespräche wurde intensiv genutzt und viele Wünsche aber auch Probleme vorgetragen. In einem entspannten Rahmen konnten Begegnungen stattfinden, welche über den Abend hinaus nachwirken.

Für mich persönlich war es ein intensiver aber auch spannender Abend, weil ich wieder einiges über unseren Bezirk und die unterschiedlichsten Herausforderungen lernen aber vor allem erfahren konnte. Ich lernte neue Initiativen sowie Vereine kennen und konnte auch mit vielen ehrenamtlich engagierten Personen über aktuelle Herausforderungen sprechen. Einladungen wurden ausgetuscht und mit vielen Personen vereinbarte ich weitere Treffen!
Ich bin gespannt, welche Projekte, Ideen und gemeinsame Aktivitäten aus diesen Gesprächen folgen. Gerne lade ich auch Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gespräch ein.

Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger

Mit über 200 Gästen aus Politik und Wirtschaft, aus kulturellen, sozialen, sportlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen unserer Stadt und unseres Bezirkes war der diesjährige Jahresempfang der Lichtenberger SPD-Fraktion am 31. März im blu:boks in der Paul-Zobel-Straße ein voller Erfolg.  Unter den Gästen  war auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller.

Auch in diesem Jahr stand die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberg im Mittelpunkt.

Die Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des TagesTreffs für Wohnungslose und Bedürftige in der Weitlingstraße erhielten den Ehrenamtspreis „Mut, Zivilcourage und Demokratie“, der von der Fraktion vergeben wurde.

Die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro würdigte in ihrer Laudation die über 15 Ehrenamtlichen, die hier aktiv sind und unendlich Gutes für wohnungslose Menschen leisten. Dabei ermöglichen sie den Menschen nicht nur ein Essen und eine warme Zuflucht, sondern auch eine gesundheitliche Behandlungen sowohl beim Allgemeinmediziner als auch beim Zahnarzt.

Den Ehrenamtspreis der Lichtenberger SPD in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ wurde an die Ehrenamtlichen Tierparkscouts verliehen. In seiner  Laudation ging der Kreisvorsitzende der SPD-Lichtenberg, Ole Kreins, darauf ein, dass die Tierparkscouts in enger Kooperation mit dem Zoo und mit dem Tierpark in verschiedenen Revieren unterwegs sind. Sie sind Ansprechpartner für die Besucherinnen und Besucher und sollen Fragen zur jeweiligen Einrichtung im Allgemeinen und konkret zum Revier beantworten. Die Scouts werden alle nach einem Auswahlverfahren eingearbeitet, regelmäßig geschult und sind vor allem an den Wochenenden und an den Feiertagen im Einsatz.

In einer leidenschaftlichen Rede stellte sich, im Anschluss an die Ehrungen, der Direktkandidat der Lichtenberger SPD für den Deutschen Bundestag, Kevin Hönicke, vor und erläuterte seine Vorstellungen unter dem Motto „Einfach machen“. Dabei wurde deutlich, dass sein politisches Handeln den Alltag der Menschen konkret verbessern kann.

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Wahl zum Kandidaten für den Deutschen Bundestag

Die SPD Lichtenberg hat mich heute zu ihrem Kandidaten für den Deutschen Bundestag gewählt. Ich danke allen Delegierten der Wahlversammlung für ihr großes Vertrauen! Ich freue mich auf einen intensiven, spannenden Wahlkampf!
Ich möchte ab September im Bundestag dafür kämpfen, dass es für die Menschen in Lichtenberg und in ganz Deutschland mehr Gerechtigkeit gibt: durch Zugang zu guter Bildung für alle Kinder, durch einen höheren Mindestlohn, durch gleiche Löhne für Männer und Frauen und bessere Unterstützung für Familien – auch und insbesondere für Alleinerziehende.
In den kommenden Monaten stelle ich mich Ihnen gerne vor: bei Veranstaltungen, bei Infoständen und – wenn Sie wollen – auch bei Ihnen zuhause. Auf dieser Homepage finden Sie künftig alle Termine, bei denen Sie mich treffen können, meine Positionen zu Themen, die Sie bewegen und viele weitere Informationen. Sollten doch Fragen offen bleiben, schreiben Sie mir gern eine Email oder rufen Sie mich einfach an: 01522/7676288. Ich freue mich, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

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