Fraktion vor Ort im November erschienen

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Die Planreife für die Parkstadt in Karlshorst wurde beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Planreife für den Bau von 1.148 Wohnungen (davon 252 Sozialwohnungen), von 432 Schulplätzen, 130 Kitaplätzen, Gewerbeflächen und einem Nahversorger in Karlshorst mit den Stimmen der SPD-Fraktion Lichtenberg beschlossen. Die Schule kann nun wie geplant gebaut werden. Der Einsatz der SPD-Fraktion Lichtenberg und das Werben vieler Bürger*innen haben sich gelohnt.

Die Wohnungen, die neuen Schul- und Kitaplätze, Gewerbeflächen und der Nahversorger werden hier dringend gebraucht. Mit der neuen dreizügigen Schule kommen 432 Schulplätze. Das ist mehr als durch den Wohnungsbau benötigt wird. Genauso ist es bei den 130 Kitaplätzen. Der neue Nahversorger vereinfacht für alle neuen und bisherigen Karlshorster*innen den täglichen Einkauf und die Gewerbeflächen bringen neue Arbeitsplätze. Die 1.148 Wohnungen, wovon 252 Sozialwohnungen sind, schaffen Wohnraum für die breite Gesellschaft.

Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, dazu: „Ein langer schwieriger Prozess hat sein Ende gefunden. Wir haben hart miteinander gerungen. Die Planreife für die Parkstadt in Karlshorst wurde beschlossen und gibt den Weg frei, für was die SPD intensiv in den vergangenen Wochen geworben hat. Vor allem kann nun mit dem Bau der Schule rechtzeitig begonnen werden. Wir senden damit ein deutliches Signal nach Karlshorst. Die SPD unterstreicht ihren Kurs, mit Wohnungsbau und Mietendeckel für eine gerechte Wohnungspolitik zu arbeiten.“

Folgende Medien berichten:

Die Abendschau unter: https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20191122_1930/karlshorst.html?fbclid=IwAR3oVvzPhBl9cjhSfB9uI74-p3W5xQErJKzX1BAiwgwdv5MQrnUX_xrNSFY

Die BZ unter: https://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/1148-neue-wohnungen-in-karlshorst-darf-jetzt-doch-gebaut-werden

Jede*r ist gefragt, wenn es um unsere Sicherheit geht – Staat stärken, Sicherheitskräfte wertschätzen und Zivilcourage fördern

Gespannte Aufmerksamkeit herrschte am 4. November 2019 unter den Zuhörer*innen im Saal des Kulturhauses Lichtenberg als der Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, (SPD) über die Kriminalstatistik im Bezirk Lichtenberg sprach. Der Anlass: Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin hatte Bürger*innen zu einer öffentlichen Fraktionssitzung unter dem Motto: „Sicherheit und Prävention in Lichtenberg und Berlin“ eingeladen. 

In seinen Ausführungen legte der Senator anhand von Zahlen und Fakten dar, dass die Kriminalität in Lichtenberg seit Jahren rückläufig ist. Dennoch müssen die Stärkung der Berliner Polizei, der Feuerwehr, der Staatsanwaltschaft und von Gerichten weiter fokussiert werden.

In der lebhaften Diskussion mit den weiteren Podiumsgästen Kathrin Söhnel, Vorsitzende der SPD Karlshorst/Friedrichsfelde Süd, Axel Birsul, Seniorenvertretung Lichtenberg und Katharina Westphal von Gangway e.V. wurde deutlich, dass man durch nachbarschaftliches Engagement und durch Gestaltung von öffentlich Plätzen und Straßen viel zur Sicherheit beitragen kann. Dabei reichte die Themenpalette von der Arbeit der Streetworker, über Videoüberwachung, mehr Polizeipräsenz, die konsequente Durchsetzung des Bußgeldkataloges, fehlende Richter*innen und Staatsanwält*innen um Straftaten rasch zu verfolgen, Legalisierung von weichen Drogen bis hin zur Fußballrandale am vergangenen Samstag beim Spiel Union gegen Hertha.

In diesem Zusammenhang konnte Andreas Geisel berichten, dass die Polizeipräsenz durch die Einstellung von wesentlich mehr Personal erhöht werden konnte und weiter erhöht wird, dass auch die Feuerwehr mehr Personal einstellen kann und nach und nach modernere Einsatzfahrzeuge erhält. Der Senator betonte noch einmal, dass er auch weiterhin gegen die Clankriminalität konsequent vorgehen wird.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke, der die Veranstaltung moderierte, zog zum Schluss das Resümee, dass alle Bürger*innen gefragt sind, wenn es um das Einhalten von Recht und Ordnung auf unseren Straßen geht und dass ein sinnvolles Maß zwischen Stärkung der Sicherheitskräfte, Verschärfung der Rechtslage und einer freien Metropole Berlin geben muss. Er versprach, dass die SPD-Fraktion Lichtenberg die Aufträge des Abends abarbeiten und politische Initiativen gestalten wird.

Sicherheit und Prävention in Lichtenberg und Berlin

Das ist das Thema der Öffentlichen Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 04. November 2019 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Presse am Montag, den 04.November 2019, um 18:00 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Sicherheit und Prävention in Lichtenberg und Berlin.“ Die Sitzung findet im Kulturhaus Karlshorst, Treskowallee 112, 10318 Berlin statt. Der Veranstaltungsort ist barrierefrei.

Gemeinsam mit dem Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel (SPD), wollen wir über die öffentliche Sicherheit in Lichtenberg und Berlin reden. Dabei soll der Bogen von der Präventation über das Vertrauensverhältnis Polizei und Bürger*innen bis hin zur möglichen Mitwirkung an Recht und Ordnung durch die Bürger*innen gespannt werden.

Als weitere Gesprächspartner erwarten wir Kathrin Söhnel, Vorsitzende der SPD Karlshorst/Friedrichsfelde Süd sowie Vertreter*innen der Polizeidirektion 6, Abschnitt 64, von Gangway und von der Lichtenberger Seniorenvertretung. Die Begrüßung und Moderation übernimmt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg Herr Kevin Hönicke.

Fraktion vor Ort im Oktober erschienen

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Doppelhaushalt 2020/21 sichert sozialdemokratische Schwerpunkte

m Donnerstag, 12.09.2019, hat die Bezirksverordnetenversammlung mit den Stimmen der SPD-Fraktion den Doppelhaushalt 2020/21 beschlossen. Mit dem Beschluss werden zahlreiche Schwerpunkte finanziell abgesichert, für die sich die SPD zuvor stark gemacht hat, wie zum Beispiel die Anhebung der Mindestfinanzierung der Lichtenberger Jugendclubs oder 100.000 € pro Jahr für soziale Projekte in Hohenschönhausen und im Fennpfuhl.

Der Überschuss der vergangenen Haushaltsjahre ermöglicht dem Bezirk finanzielle Handlungsspielräume auszuschöpfen und politische Schwerpunkte zu setzen. So sind im Haushalt zahlreiche Investitionen in Schulen und Kitas vorgesehen, um die soziale Infrastruktur weiter auszubauen.

Im Vorfeld der Haushaltsberatungen hat die SPD-Fraktion zahlreiche Initiativen zur weiteren Schwerpunktsetzung eingebracht, die sich nun im Doppelhaushalt wiederfinden. Darunter ist eine Anhebung der Mindestfinanzierung der Lichtenberger Jugendclubs, um die Arbeit vor Ort zu stärken, der Ausbau der Ferienfahrten für Jugendliche und Familien sowie die Verstetigung von Schüler*Innenhaushalten, um Partizipation in Schulen zu ermöglichen. Um den sozialen Zusammenhalt in den Kiezen zu stärken, wurden weiterhin 100.000 € pro Jahr für soziale Projekte in Hohenschönhausen und im Fennpfuhl zur Verfügung gestellt.

Hierzu erklärt Kevin Hönicke, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Mit dem beschlossenen Bezirkshaushalt fördern wir das familienfreundliche Leben und Wohnen in Lichtenberg. Es werden Projekte und Angebote für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren finanziert und ausgebaut. Aber auch der soziale Zusammenhalt in Lichtenberg ist uns wichtig und wird mit Projekten und sozialen Treffs gefördert. Ein sozialer und generationsübergreifender Haushalt war das, was wir als SPD wollten. Diesen haben wir nach intensiver Beratung und Weiterentwicklung nun beschlossen.“

Im Haushalt finden sich zudem eine finanzielle Absicherung für die Zukunft des Schloss Hohenschönhausen, eine personelle Verstärkung des BVV-Büros und die Finanzierung einer Schaustelle am Stadtplatz Hohenschönhausen, um die Entwicklung des Areals um den Prerower Platz zu begleiten.

Dennoch mahnt Erik Gührs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die derzeitige Haushaltslage ermöglicht es uns Schwerpunkte im Bereich, Schule, Familie und soziale Teilhabe zu setzen. Die steigenden Ausgaben müssen aber im Blick behalten werden. Insbesondere für das Jahr 2021 sind noch nicht alle Projekte vollumfänglich ausfinanziert.“Für das Jahr 2021 muss in diesem Jahr ein Überschuss von mehr als 22 Mio. € erwirtschaftet werden. Das ist in den Vorjahren zwar immer gelungen, aber keinesfalls ein Automatismus. Sollte dies nicht gelingen, ist für das Jahr 2021 ein Nachtragshaushalt mit einer Reduzierung der bisher geplanten Ausgaben notwendig.

Herbsttour des SPD-Fraktionsvorsitzenden Kevin Hönicke durch Lichtenberg

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Lichtenberg geht im Herbst wieder auf Tour durch den Bezirk Lichtenberg. Das Ziel ist es, erneut mit vielen Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen, Vereinen und freien Trägern ins Gespräch zu kommen. 

Lichtenbergerinnen und Lichtenberger haben wieder die Möglichkeit, Ihre Wünsche, Probleme und Anliegen zu äußern mit dem Versprechen, dass Herr Hönicke Ihre Anliegen ernst nimmt und diese in die politische Arbeit der SPD-Fraktion Lichtenberg einfließen lassen wird.

An den folgenden Tagen der Woche sind noch Termine möglich, an denen Herr Hönicke mit Ihnen ins direkte Gespräch kommen möchte:

Dienstag, 15.10.2019 von 8:00 Uhr – 18:00 Uhr

Mittwoch, 16.10.2019 von 8:00 Uhr – 18:00 Uhr

Donnerstag, 17.10.2019 von 8:00 Uhr – 18:00 Uhr

Wenn Sie also Herrn Hönicke oder auch weitere Bezirksverordnete der SPD-Fraktion in Lichtenberg einladen möchten, schreiben Sie uns info@spd-fraktion-lichtenberg.de oder rufen Sie uns an 030 902963160.

Fraktion vor Ort im August erschienen

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Bessere und sichere Abfallbehälter am Obersee

Welcher Spaziergänger hat sich nicht schon über den im Park verstreuten Müll geärgert, wenn er am Montagmorgen seine Runde um den Obersee gedreht hat. Manch einer hat dabei sicherlich an die „vergesslichen“ Parkbesucher*innen vom vergangenen Wochenende gedacht. Aber die allein sind nicht schuld. Es sind im erheblichen Maße Vögel und andere Wildtiere, die auf der Suche nach Essbaren den Inhalt der Papierkörbe im Park durchwühlen und dabei verstreuen.

Dem will die SPD Fraktion Lichtenberg nun Einhalt gebieten. In einem Antrag, den die Fraktion zur Bezirksverordnetenversammlung am 22. August 2019 eingebracht hat, fordert sie, dass im Park am Obersee Abfallbehälter aufgestellt werden, die eine größere Kapazität als die Bisherigen haben. Gleichzeitig sollen sie mit einem Deckel versehen sein, der von Menschen einfach, aber von Tieren nicht zu öffnen ist. 

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu:“ Vor allem in den Sommermonaten übersteigt die bisher vorhandene Abfallkapazität den Müllanfall auf den Liegewiesen am Obersee. Größere und vor allen gesicherte Abfallbehälter würden mit dafür Sorge tragen, dass die Flächen weniger vermüllt und auch besser zu reinigen wären. Durch diese Maßnahme könnte die Ordnung rund um den See verbessert und die Arbeitsbelastung für andere reduziert werden.“

Öffentliche Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen

P R E S S E I N F O R M A T I O N  13-19

Die SPD Fraktion Lichtenberg setzt sich mit einem Antrag für die Bezirksverordnetenversammlung am 22. August für die Stellung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen ein. Damit möchte die SPD-Fraktion ein dringendes Anliegen aus Hohenschönhausen aufgreifen und einen Anteil zur Umsetzung liefern.

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu: „Der Bahnhof Hohenschönhausen ist ein stark frequentierter Bahnhof in der Region. Neben den Regionalbahnlinien RB12 und RB24 sowie der S-Bahnlinie S75 wird der Bahnhof von den Straßenbahnlinien M4 und M17 sowie den Buslinien X54, 154,197,256, N56 und 893 bedient. Eine öffentliche Toilette wird von den Einwohner*innen und Fahrgästen des ÖPNV seit Jahren gefordert. Wir reagieren mit diesem Antrag auch auf eine Forderung des Mieterbeirates der HOWOGE, der dieses Problem am 18. Juni 2019 während eines Kiezspazierganges an die anwesenden Bezirksverordneten von CDU, Linke und SPD, mit der dringlichen Bitte um eine Lösung,  herangetragen hat. Dabei kann auch die Möglichkeit einer BIO-Toilette in Betracht gezogen werden.“