Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts – Bezirksstadtrat für Schule und Sport, Kevin Hönicke, zeigt sich schockiert über die Ablehnung von Anträgen im Eilverfahren und Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts

Stellungnahme von Kevin Hönicke:

Lichtenberg – In einer aktuellen Entwicklung hat Bezirksstadtrat Kevin Hönicke, seit heute neu zuständig für die Ressorts Schule und Sport im Bezirk Lichtenberg und Mitglied der SPD, bekanntgegeben, dass die von ihm gestellten Anträge im Eilverfahren abgelehnt wurden. Diese Entscheidung hat [Kevin Hönicke als schockierend empfunden und hält sie für falsch. Als Reaktion darauf plant er, gegen diese Entscheidung Beschwerde einzulegen.

„Ich bin fest davon überzeugt, dass die Ablehnung unserer Anträge im Eilverfahren nicht im Einklang mit der Sachlage steht. Meine Anwältin wird das rechtliche Vorgehen weiter prüfen, und wir werden uns entschieden für eine Überprüfung dieser Entscheidung einsetzen“, erklärt Kevin Hönicke

Darüber hinaus äußert Kevin Hönicke Besorgnis über die jüngste Pressemitteilung des Gerichts, die aus seiner Sicht den Eindruck erweckt, er sei der Tat schuldig, obwohl das Gericht in der Begründung selbst feststellt, dass ihm bis dato keine Schuld nachgewiesen wurde und es innerhalb des Bezirksamts Unregelmäßigkeiten in seiner Angelegenheit gibt.

„Es ist bedauerlich, dass die Pressemitteilung des Gerichts falsche Schlüsse zulässt. Wir erwarten von einem fairen Gerichtsverfahren eine objektive Darstellung der Fakten. Ich fordere das Gericht auf, den gesamten Beschluss zu veröffentlichen und nicht nur Anschuldigungen zu verbreiten, die nicht vollständig geprüft wurden. In dieser Angelegenheit gilt auch für das Gericht die Unschuldsvermutung“, betont Kevin Hönicke

Kevin Hönicke kündigt an, sich direkt an die Pressestelle zu wenden, um eine Korrektur der Pressemitteilung zu fordern und sicherzustellen, dass eine ausgewogene Berichterstattung gewährleistet wird.