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Brücken bauen für eine geeinte SPD

Ich habe meine Kandidatur zum stellvertretenden Landesvorsitz im Januar bekanntgegeben, um ein Zeichen zu setzen, dass wir Kandidaturen offener und gemeinschaftlicher begegnen sollten. Mein Ziel war es vor allem, eine größere Vielfalt der Berlinerinnen und Berliner im Landesvorstand abzubilden, insbesondere auch Menschen mit einer „Ostbiografie“.

Es hat mich sehr gefreut und ich habe es aktiv als Mitglied im Landesvorstand unterstützt, dass die SPD Berlin in einen Mitgliederentscheid für die Wahl der Landesvorsitzenden geht. Ich empfand dies als wichtig, um die ganze Partei nach den letzten harten Jahren mitzunehmen und wieder zu einen. Die Entscheidung der Mitglieder ist deutlich und sollte von uns allen gewürdigt werden. Die geringe Beteiligung in beiden Wahlgängen hat mich dennoch betroffen gemacht und muss uns alle zu denken geben.

Die Entwicklung der letzten Tage enttäuscht mich jedoch in meinen Hoffnungen. Anstatt zusammenzukommen, erlebe ich eher eine weitere Verhärtung und Trennung. Als Sohn Berlins und leidenschaftlicher Sozialdemokrat habe ich einen starken Wunsch, dass wir als SPD alles für diese Stadt geben und uns den inhaltlichen Herausforderungen stellen. Wir sind eine Partei – oder eher eine SPD-Familie – und Berlin ist so eine tolle Stadt, die es verdient hat, dass wir uns intensiv um die Menschen in dieser Stadt kümmern.

Es gibt nun mehr Kandidaten als Plätze, was für demokratische Entscheidungen immer gut ist. Aber es birgt auch die Gefahr, dass wir so nicht schlagkräftig in eine neue Zeit starten. Die neuen Landesvorsitzenden brauchen ein Miteinander und nicht ein Gegeneinander, vor allem aber eine Unterstützung in dem Kurs, den die Mitglieder nun entschieden haben.

Gordon Lemm kann diesen Kurs stark unterstützen. Wir schätzen uns politisch, aber vor allem menschlich sehr. Unsere Biografie verbindet uns zudem. Da es unwahrscheinlich ist, dass zwei Männer aus kleineren Kreisverbänden aus dem Osten im geschäftsführenden Landesvorstand vertreten sind und weil ich ein Miteinander befördern möchte, werde ich daher auf dem Landesparteitag nicht als stellvertretender Landesvorsitzender kandidieren. Ich möchte starke Ergebnisse auf dem Landesparteitag und einen schnellen Fokus auf die Inhalte der SPD und vor allem auf die Europawahl. Nach acht Jahren als Mitglied im Landesvorstand weiß ich, wie wichtig eine inhaltliche Ausrichtung ist.

Meine starke Leidenschaft für die Politik und unsere Stadt hängt nicht an Ämtern im Landesvorstand, sondern im täglichen Gestalten und unerbittlichen Einsatz für unsere Stadt. Für mich geht nur mindestens 100 Prozent im Machen und das erwarte ich auch von allen im neuen Landesvorstand.  

Gordon Lemm bringt das und noch viel mehr mit, was ich mit meiner Kandidatur erhofft habe. Vor allem wird er das Profil der neuen Landesvorsitzenden deutlicher stärken können. Daher hoffe ich, meinen kleinen Beitrag dazu leisten zu können, dass die SPD Berlin wieder inhaltlich stark vorangeht. Denn ich bin überzeugt: Die SPD Berlin ist die Berlin-Partei und für Berlin sowie für die SPD möchte ich alles Positive geben.

In diesem Sinne sollten wir es #EinfachMachen.

Zukunft der Rummelsburger Bucht und Grünfläche am Ostkreuz

Herzlich willkommen auf meiner Website, wo ich mich auch mit aktuellen Entwicklungen rund um die Rummelsburger Bucht und die geplante Baustelle von Coral World in Lichtenberg am Ostkreuz auseinandersetze. Die aktuelle Berichterstattung zur Zukunft dieser zentralen Lage in Lichtenberg wirft viele Fragen auf, insbesondere im Hinblick auf die öffentliche Grünfläche und das geplante Bauvorhaben von Coral World.

Die Unsicherheiten um Coral World:

Die aktuelle Berichterstattung über Coral World und sein Bauvorhaben in Lichtenberg gibt Anlass zur Besorgnis. Schon während der Corona-Krise zeichnete sich ab, dass das Bauvorhaben auf unsicherem Fundament steht. Der herausfordernde Baugrund und die finanziellen Unsicherheiten haben den geplanten Baustart immer weiter verzögert.

Die Hürden des Baugrunds, insbesondere das hohe Grundwasser durch den ehemaligen Spree-Arm, stellen eine große Herausforderung dar und machen den Bau teuer. Das Land bewilligte ursprünglich eingeplante Fördergelder nicht, was die Unsicherheit weiter verstärkte. Der tragische Unglücksfall in Mitte, bei dem ein Aquarium platzte, führte zu zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen und erhöhten Baukosten.

Es ist nun anzunehmen, dass das Bauvorhaben von Coral World möglicherweise nicht umgesetzt wird und die Verträge verfallen. Diese Unsicherheit hinterlässt eine große Lücke an einem zentralen Ort in Lichtenberg, begleitet von unbeantworteten Fragen zur zukünftigen Nutzung.

Die Zukunft der öffentlichen Grünfläche:

Die Verpflichtung von Coral World, die öffentliche Grünfläche des Bezirkes für alle zugänglich und vielfältig zu gestalten, steht nun ebenfalls in Frage. Im Falle des Nichtbaus von Coral World bleibt die Frage offen, wer sich um die Gestaltung und Pflege der Grünfläche kümmern wird. Hat der Bezirk die Ressourcen und das Budget dafür?

Viele Fragen sind noch offen, und in diesem Zusammenhang haben wir die zuständigen Bezirksstadträte, Frau Schuler und Frau Keküllüoglu, um Antworten gebeten.

Offene Fragen an die Bezirksstadträte:

An Frau Schuler:

  1. Wann ist mit einem konkreten Baubeginn zu rechnen?
  2. Gab es in den letzten Wochen Gespräche zwischen Ihnen und Coral World bezüglich des Bauprojekts?
  3. Besteht die Möglichkeit, dass Coral World das Projekt nicht realisiert, sondern verkauft?

An Frau Keküllüoglu: Was ist vorgesehen, wenn Coral World vom Kaufvertrag zurücktritt und das Bauprojekt nicht realisiert wird? Welche Pläne hat der Bezirk in Bezug auf die betroffene Grünfläche?

Wir sind gespannt auf die Antworten und werden Sie auf dem Laufenden halten, wie es weitergeht. Stay tuned! #EinfachMachen

Vorstellung zur Kandidatur als stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Berlin

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Berlinerinnen und Berliner, 

Eine außerordentliche Verantwortung übernehmen

Nach gründlicher Überlegung, tiefer Überzeugung, großer Freude und einem tiefen Verantwortungsbewusstsein verkünde ich heute offiziell meine Kandidatur als euer SPD-Kandidat für das Amt des stellvertretenden Landesvorsitzenden der SPD Berlin. Nach intensiven, aber dankbaren 8 Jahren als Beisitzer im Landesvorstand möchte ich meine Erfahrungen und meine leidenschaftliche Hingabe an die sozialdemokratischen Ideale auf eine neue Ebene heben.

Persönlicher Hintergrund: Eine Ostbiografie in Berlin

Als gebürtiger Berliner, aufgewachsen im damaligen Ostdeutschland der ehemaligen DDR, Kind einer Arbeiterfamilie und Sohn einer Alleinerziehenden, bin ich zutiefst mit den Herausforderungen vertraut, denen viele von uns in Berlin tagtäglich gegenüberstehen. 

Ich weiß auch, als Mensch, der sein Abitur auf dem zweiten Bildungsweg nachgeholt hat und aus keinem sogenannten „bildungsnahmen Haushalt“ kommt, welche gläserne Decken es in unsere Gesellschaft für einen wie mich, aber viel mehr für Menschen mit gesellschaftlichen Stigmata, Ostbiografie, körperlichen Einschränkungen, mit Rassismuserfahrung oder Migrationsgeschichte gibt und dass ich, wie viele Kinder aus Arbeitsfamilien, das immer wieder zu spüren bekommen.

Ich bin niemand der sogenannten Elite unserer Gesellschaft, auch wenn ich dank eines sozialen Bildungssystems, harter Arbeit und des Vertrauens der Wählerinnen und Wähler ein privilegiertes Dasein leben kann. Dafür bin ich unserem Staat sehr dankbar. Statistisch sollte ich in unserem Land nicht Selbstverwirklichung durch Bildung erfahren haben, denn immer noch sind Kinder aus Arbeitsfamilien nur selten in Unis, Meisterberufen oder in den oberen Etagen der Wirtschaft und Politik zu finden.  

Diese gesammelten persönlichen Erfahrungen haben mich nachhaltig geprägt zu kämpfen und motivieren mich, mich leidenschaftlich für die Belange als Berliner mit einer Ostbiografie für unsere Stadt, aber auch für alle Menschen in den Außenbezirken hier in Berlin als Sozialdemokrat innerhalb der SPD Berlin einzusetzen. Dabei ehrliche und reale Politik für alle Berlinerinnen und Berliner zu machen, muss unser Antrieb als SPD sein. 

Meine eigene Biografie spiegelt wider, dass soziale Barrieren überwunden werden können, und ich möchte meine Stimme für all jene erheben, die oft überhört werden.

Vision und Überzeugung: Eine starke Stimme für Berlin

Als leidenschaftlicher Sozialdemokrat glaube ich daran, dass die SPD Berlin eine starke Stimme für unsere Stadt sein sollte. Unsere Partei muss nicht nur die spezifischen Herausforderungen der Berlinerinnen und Berliner verstehen, sondern auch konkrete Maßnahmen für eine positive Veränderung ergreifen. Hierbei müssen wir als geeinte Partei mit lebensnahem Verstand wirken. Damit wir ein Team auf den Weg bringen, welches vielfältig wirkt, möchte ich geborener Berliner und als sozialisierter Mensch in Ostberlin und von Anfang an in der SPD Berlin, Teil der Führung unserer SPD Berlin sein.

Die Vielfalt Berlins muss in unserer Führungsebene repräsentiert sein, und meine Kandidatur ist ein Angebot dafür. Auch um zu zeigen: Wir als SPD Berlin vertreten mit vollem Engagement das Vielfältige Berlin auch mit den Osten unserer Stadt, aber immer mit dem Wissen, dass wir für ganz Berlin Politik betreiben müssen. Konkrete Themen der Berlinerinnen und Berliner müssen uns bewegen und wir pragmatische und zeitgleich visionäre Lösungen formulieren. Mein politisches Handeln wird von den Grundwerten der SPD geprägt: Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit. Aber auch mit der Überzeugung des Machens! Einfach Machen! 

Gesellschaftliche Herausforderungen: Gemeinsam gegen Spaltung 

Berlin steht vor den größten gesellschaftlichen Herausforderungen, die ich mir seit meinem Eintritt in die SPD im Jahre 2008 vorstellen kann. 

Gefühlt kenne ich Berlin nicht so gesellschaftlich gespalten, wie ich es leider aktuell erleben muss. Wer, wenn nicht die SPD, steht für Zusammenhalt und Gemeinschaft.

Als Mitglied der SPD Lichtenberg habe ich aktiv dazu beigetragen, aus einem Nazikiez einen vielfältigen und offenen Kiez zu machen. Das ist uns mit viel Engagement und vielen Menschen aus Initiativen, Parteien, Gewerbe und der Nachbarschaft gelungen. Genauso müssen wir jetzt wieder die Spaltung Berlins überwinden: Gemeinsam mit vielen und nicht immer gegeneinander – auch im politischen Raum.

Die aktuelle gesellschaftliche Spaltung erfordert entschlossenes Handeln, klare Kante gegen Rassismus und vor allem einen Fokus auf Verständnis und Dialog.

Aber dennoch müssen wir den Menschen zuhören und nicht zu schnell urteilen, sondern das Verstehen füreinander wieder mehr in den Fokus rücken. Als Ostdeutscher sage ich klar: Wir „Ossis“ sind nicht empfänglicher für Rechte und Nazis als andere in Deutschland, aber wir haben ein sehr deutliches Gespür für Ungerechtigkeiten und wenn Politik einen nicht ernst nimmt. Diese Erfahrungen trage ich durch meine Familie und Sozialisation in mich! Dagegen politisch zu wirken, treibt mich seit Beginn meines politischen Daseins an!

Außenbezirke im Fokus: Stadt und Land im Einklang

Die Außenbezirke dürfen nicht aus dem Fokus geraten. Es ist meine Vision, dass wir gemeinsam die Herausforderungen angehen, denen die Menschen in diesen Bezirken gegenüberstehen. Eine effiziente Nutzung öffentlicher Räume und eine verbesserte soziale Infrastruktur sind dabei zentrale Anliegen.

Damit wir Themen wie ein freies und vielfältiges Berlin ohne Grenzen schaffen und Themen wie die Verkehrswende auf den Weg bringen, dürfen die Außenbezirke nicht weiter aus dem Fokus geraten. Gerade was die öffentliche und die soziale Infrastruktur betrifft, müssen wir hier deutlich besser werden. Das Gefühl abgehängt zu sein, darf nicht weiter in den Außenbezirken vorhanden sein. Gleichzeitig sind gerade auch die Außenbezirke von einer enormen Nachverdichtung betroffen, daher muss gelten, dass wir Flächen besser ausnutzen, um die Wohnungsnot zu bekämpfen und stets die soziale Infrastruktur rechtzeitig schaffen.  Die effizientere Nutzung vorhandener öffentlicher Räume durch unbürokratische Mehrfach- und Zwischennutzung, muss konsequent umgesetzt werden.

Eine ausgewogene Entwicklung zwischen Stadt und Land ist mir ein besonderes Anliegen. Daher muss Berlin über seine Grenzen hinausdenken, im Gleichklang mit Brandenburg. Meine Familie lebt in großen Teilen in der Uckermark und das „Sterben“ dörflicher Regionen betrachte ich mit Sorge. Es kann nicht gut sein, wenn ländliche Regionen aussterben und die Städte nicht mit dem Anwuchs zu recht kommen.

Diese Zusammenarbeit und das überregionale Denken der Region Berlin-Brandenburg hat mich als Baustadtrat immer angetrieben.

Wirtschaft und Stadtentwicklung: Arbeitsplätze schaffen und sozialen Ausgleich schaffen 

Wir Berlinerinnen und Berliner stehen nicht nur vor gesellschaftlichen Herausforderungen, sondern auch vor Wirtschaftliche Herausforderungen die nicht nur pragmatische Lösungen erfordern, sondern auch einen langfristigen Blick in die Zukunft. Ich werde mich dafür einsetzen, neue Arbeitsplätze durch Investitionen in nachhaltige Wirtschaftszweige zu schaffen und insbesondere das Handwerk, in dem ich groß geworden bin, sowie kleine und mittelständische Betriebe zu unterstützen.

Die Stadt der kurzen Wege, wo Wohnen, Leben und Wirtschaft sich trifft, muss in der Mieterinnen-Stadt Berlin weiter fokussiert werden. 

Bildung und Innovation: Leuchttürme für die Zukunft

Mit visionären Konzepten müssen wir langfristige Perspektiven entwerfen und Bildung sowie Innovation fördern, um die Grundlagen für eine nachhaltige Zukunft zu legen. Als ausgebildeter Lehrer in Physik und Mathematik ist es mir wichtig, dass Bildungseinrichtungen Leuchttürme sind, die die Bedeutung der Bildung für unsere Stadt repräsentieren. Nicht die Senatsverwaltungen sollten die schönsten Räume und Toiletten haben, sondern unsere Kitas und Schulen müssen hier die oberste Priorität haben. Bildungseinrichtungen müssen Leuchttürme sein, die die Bedeutung der Bildung für unsere Stadt schon durch ihren Zustand repräsentieren. Hier sind wir auf einem guten Weg und der muss weiter intensiv betrieben werden. Die Schulbauoffensive kann dennoch nur ein Anfang sein. 

Das Bildungserfolg nicht abhängig von der Herkunft und dem Elternhaus sein kann, ist für uns eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Dass es jedoch immer weniger gelingt, zeigen die aktuellen Pisa-Ergebnisse. 

Gerade weil ich viel Erfahrung als Schüler, Lehrer, Vater und Ausbilder neuer Lehrkräfte gesammelt habe, weiß ich, wie schwer dieser Weg wird. Trotzdem muss er gelingen, auch um Inklusion und eine starke Gesellschaft Wirklichkeit werden zu lassen. Hier sehe ich eine der wichtigsten Herausforderung für uns in den nächsten Jahren, wo wir Misserfolge nicht akzeptieren können.

Soziale Inklusion und Umweltschutz: Ebenfalls wichtige Säulen meiner Kandidatur 

Die soziale Inklusion und der Umweltschutz liegen mir am Herzen. Maßnahmen zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Inklusion werden einen festen Platz in meinem politischen Wirken haben. 

Die soziale Inklusion – oft genannt als Integration – betrifft Maßnahmen zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Inklusion. Die Förderung von Projekten, die Vielfalt, Toleranz, Verständnis und kulturellen Austausch unterstützen, sind hierbei von entscheidender Bedeutung. Als SPD müssen wir noch stärker Inklusion leben, um andere dafür zu begeistern. 

Nicht zuletzt setze ich mich für Nachhaltigkeit und Umweltschutz ein. Die Förderung von Umweltschutzprojekten und erneuerbaren Energien sind zentrale Bausteine für Berlin, um eine nachhaltige Entwicklung auch in Großstädten zu gewährleisten. Das gilt es auch in unserer Baupolitik zu beachten.

Meine Kandidatur spiegelt meine Verpflichtung wider, konkrete Schritte für eine positive Veränderung in Berlin als SPD Berlin zu unternehmen.

Aufruf: Eine positive Veränderung gemeinsam gestalten  

Transparente Politik und bürgernahe direkte Kommunikation sind Grundprinzipien meiner Kandidatur, weil ich sie als Kommunalpolitiker, als Bezirksstadtrat in Lichtenberg lebe. Ich werde Mechanismen unterstützen, um regelmäßig mit euch als Landesvorstand in den Dialog zu treten und die Basis noch mehr in den Austausch mit dem Landesvorstand zu bringen. Klare und offene Kommunikation über politische Entscheidungen wird eine Selbstverständlichkeit sein. Dabei müssen Entscheidungen breit kommuniziert und gemeinsam geschlossen werden.

Ich habe eine klare Haltung, aber in Haltung steckt auch immer Verantwortung. Beides lebe ich und um weitere Verantwortung für meine Geburtsstadt aber auch politische Heimat zu übernehmen, habe ich mich für das Angebot meiner Kandidatur entschieden.

Als euer Kandidat stehe ich nicht nur als Politiker, sondern als engagierter Bürger vor euch. Lasst uns gemeinsam die Weichen für eine lebendige, gerechte und nachhaltige Zukunft Berlin stellen. 

Lebendig. Einig. Mutig.

#EinfachMachen

Euer

Kevin Hönicke 

In einer Rede auf einem SPD Parteitag 2017, könnt ihr meine politische Haltung gerade zum Thema Gerechtigkeit in Verbindung mit meiner Biografie unter folgendem Link sehen:
https://www.youtube.com/watch?v=h02mPFm5amE&t=82s

Und weitere Infos finden sich unter:

http://kevin-hoenicke.de

Foto: Lisa Sager

Bewerbungsschreiben:



Offener, harter und menschenfeindlicher Rassismus im Ausschuss der BVV Lichtenberg – aus Rüge keine Folgen

Am vergangenen Donnerstag nahm ich als interessierter Bürger an der Sitzung des Ausschusses Schule und Sport der BVV Lichtenberg teil, nicht in meiner Funktion als Bezirksstadtrat. Leider muss ich Ihnen von einem besorgniserregenden Vorfall berichten, der während der Sitzung auftrat und dringend Ihrer Aufmerksamkeit bedarf.

Während die anwesenden Fachleute über Rassismus und Diskriminierung in Lichtenberg sowie an Schulen und Kitas berichteten, äußerte Herr Eisenhardt von der AFD Lichtenberg äußerst harten, offenen und menschenfeindlichen Rassismus. Seine Äußerungen richteten sich insbesondere an Menschen mit Einwanderungshintergrund, die leider oft Rassismus erleben. Auch traf seine Äußerung die anwesenden Menschen mit Einwanderungshintergrund, Rassismus-Erfahrungen und die Fachleute besonders hart. 

Herr Eisenhardt behauptete beispielsweise, dass unser Bildungssystem aufgrund der „Ausländer“ bei internationalen Vergleichen wie PISA schlecht abschneide und diese sollten Deutschland verlassen, um die PISA-Ergebnisse zu verbessern.

Die Ausschussvorsitzende rügte Herrn Eisenhardt, kündigte an, dies dem Vorsteher zu melden, und dennoch durfte er weiterhin aktiv am Ausschuss teilnehmen. Bis zum heutigen Tag fehlt mir jedoch eine öffentliche Distanzierung und Kritik an den erschreckenden Äußerungen von Herrn Eisenhardt.

Auch die Fachleute vor Ort waren entsetzt über den Umgang mit Rassismus und äußerten ihr Unverständnis mir im Gespräch im Anschluss.

Obwohl ich laut und deutlich gegen diesen Rassismus widersprach, verließ ich die Sitzung frühzeitig, da ich nicht länger Teil einer Veranstaltung sein wollte, in der nach derart krassen rassistischen Äußerungen zur Tagesordnung übergegangen wurde. Ja die Art entsprach nicht den gesetzten Normen der BVV, dafür rüge ich mich selbst. 

Aber als Mensch, Politiker, Bezirksstadtrat, Vater, aber vor allem als Demokrat kann und werde ich Rassismus nicht ignorieren. Ich fordere daher nachdrücklich, dass der Vorsteher konkrete Konsequenzen gegenüber Herrn Eisenhardt zieht, sei es durch einen vorübergehenden Ausschluss von Sitzungen, Kürzung seiner Sitzungsgelder oder ähnliche Maßnahmen.Als engagierter Lichtenberger Bürger erwarte ich eine entschlossenere Haltung der BVV Lichtenberg gegen Rassismus. Die Ignoranz oder bloße Rüge solcher Vorfälle ist nicht länger akzeptabel. Jetzt ist die Zeit für klare und entschiedene Maßnahmen gekommen. Nie wieder ist jetzt. 

Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts – Bezirksstadtrat für Schule und Sport, Kevin Hönicke, zeigt sich schockiert über die Ablehnung von Anträgen im Eilverfahren und Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts

Stellungnahme von Kevin Hönicke:

Lichtenberg – In einer aktuellen Entwicklung hat Bezirksstadtrat Kevin Hönicke, seit heute neu zuständig für die Ressorts Schule und Sport im Bezirk Lichtenberg und Mitglied der SPD, bekanntgegeben, dass die von ihm gestellten Anträge im Eilverfahren abgelehnt wurden. Diese Entscheidung hat [Kevin Hönicke als schockierend empfunden und hält sie für falsch. Als Reaktion darauf plant er, gegen diese Entscheidung Beschwerde einzulegen.

„Ich bin fest davon überzeugt, dass die Ablehnung unserer Anträge im Eilverfahren nicht im Einklang mit der Sachlage steht. Meine Anwältin wird das rechtliche Vorgehen weiter prüfen, und wir werden uns entschieden für eine Überprüfung dieser Entscheidung einsetzen“, erklärt Kevin Hönicke

Darüber hinaus äußert Kevin Hönicke Besorgnis über die jüngste Pressemitteilung des Gerichts, die aus seiner Sicht den Eindruck erweckt, er sei der Tat schuldig, obwohl das Gericht in der Begründung selbst feststellt, dass ihm bis dato keine Schuld nachgewiesen wurde und es innerhalb des Bezirksamts Unregelmäßigkeiten in seiner Angelegenheit gibt.

„Es ist bedauerlich, dass die Pressemitteilung des Gerichts falsche Schlüsse zulässt. Wir erwarten von einem fairen Gerichtsverfahren eine objektive Darstellung der Fakten. Ich fordere das Gericht auf, den gesamten Beschluss zu veröffentlichen und nicht nur Anschuldigungen zu verbreiten, die nicht vollständig geprüft wurden. In dieser Angelegenheit gilt auch für das Gericht die Unschuldsvermutung“, betont Kevin Hönicke

Kevin Hönicke kündigt an, sich direkt an die Pressestelle zu wenden, um eine Korrektur der Pressemitteilung zu fordern und sicherzustellen, dass eine ausgewogene Berichterstattung gewährleistet wird.

Die Seniorenuniversität entwickelt sich weiter

Die Veranstaltungsreihe der Seniorenuniversität wird auch im nächsten Jahr wieder kostenlose Vorlesungen zu gesellschaftlich relevanten Themen anbieten, für Senior:innen und für alle Interessierten, die neues Wissen erlangen, Kompetenzen erweitern oder neue Engagementfelder kennenlernen möchten. Das Konzept wird derzeit weiterentwickelt und gemeinsam mit verschiedenen Lichtenberger Akteur:innen vorbereitet. Es heißt also gespannt bleiben, welche Themen uns im nächsten Jahr erwarten.

Eröffnung Sportband am Zoschke-Stadion

Am Freitag, 6. Oktober 2023 durfte ich mit breiter Unterstützung (siehe Bild) die Anlage im Städtebaufördergebiet Frankfurter Allee Nord einweihen und offiziell für die Nutzung freigeben.

An der Ruschestraße ist westlich der HOWOGE-Arena „Hans Zoschke“ ein Sportband mit diversen Angeboten für den vereinsungebundenen Breitensport sowie den Schulsport entstanden. Das Sportband bietet eine 100m-Sprintbahn mit Weitsprunggrube, ein Kleinspielfeld mit Kunststoffbelag sowie drei Tischtennisplatten. Parallel zur Laufbahn sind verschiedene Kunststoffflächen mit Fitnessgeräten, einer Calisthenics-Anlage und Boulderwänden zum Freiklettern angeordnet.

Stadtentwicklung bedeutet nicht nur das Bauen von Häusern, sondern eben auch das Gestalten von Freiräumen und Angebote für die Anwohnenden. Das Sportband an der Ruschestraße ist daher ein weiteres wichtiges Projekt, um die Angebote für Menschen im Kiez zu erweitern und zur Aufwertung des Fördergebiets Frankfurter Allee Nord. Nun haben wir im Kiez am Hans-Zoschke-Stadion auch eine Sportfreifläche, die von allen genutzt werden kann und schon genutzt wird. Das zeigt, dass solch ein Angebot gerne angenommen wird.

Neuer Standort für das Wohnungsamt

Das Lichtenberger Wohnungsamt ist jetzt in neue Räumlichkeiten in die Wartenberger Str. 24 eingezogen. Nach einem Umbau, bei dem unter anderem die IT-Infrastruktur eingerichtet wurde, konnte der Umzug nun erfolgreich abgeschlossen werden.

Mit den neuen Räumlichkeiten hat das Wohnungsamt endlich genügend Platz, um für alle Mitarbeitende an einem Standort angemessene Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen. Der Umzug war nochmal ein Kraftakt, jetzt ist aber ein weiterer Beitrag zur beschleunigten Bearbeitung der Anträge erledigt. Ich danke allen Beteiligten ganz herzlich für ihre Unterstützung. Ende Oktober mache ich mir ein eigenes Bild der neuen Räulichkeiten und werde im kommenden Newsletter berichten.

Anträge auf Wohngeld oder Wohnberechtigungsschein können weiterhin bei jedem Lichtenberger Bürgeramt erhalten und auch dort wieder abgegeben werden.

Im Rahmen der Wohngeldreform, die zum 01. Januar 2023 in Kraft trat, wurden dem Lichtenberger Wohnungsamt eine Vielzahl zusätzlicher Personalstellen bewilligt. Für diese reichten die bisherigen Räumlichkeiten jedoch nicht mehr aus, so dass ein neues Dienstgebäude angemietet werden musste.

Die Zahl des Monats September 2023

Langzeitarbeitslosigkeit ist leider auch in Lichtenberg ein Thema. Daher gibt es das Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“, um betroffenen Menschen gezielt helfen zu können. Hierbei werden zum einen Angebote für Weiterbildungen und Coachings gemacht, zum anderen bekommen Arbeitgeber:innen einen Lohnkostenzuschuss bei der Beschäftigung von langzeitarbeitslosen Personen. Der Bezirk hat nun für 28 Projektplätze bei Trägern, die eine Förderung erhalten wollen, sein Interesse bekundet. Das Jobcenter versucht derzeit gemeinsam mit den Trägern Kund:innen, die im Langzeitbezug sind, für die Plätze zu gewinnen.

Politik hautnah auf dem Anton-Saefkow-Platz

Das unmittelbare Gespräch mit Bürger:innen unseres tollen Bezirkes ist durch nichts zu ersetzen. Deshalb habe ich am 07.09.2023 eine öffentliche Sprechstunde auf dem Anton-Saefkow-Platz gehalten und bin mit vielen Menschen ins Gespräch gekommen. Die Themen und Anliegen waren vielfältig und in jedem Einzelfall wichtig, sodass ich nun im Nachgang den Dingen auf den Zahn fühle, um die Probleme zu lösen. Von Wohnungsnot bis zur fehlenden Beleuchtung im Park habe ich mir Notizen gemacht, so können kleinere Anliegen vielleicht schon mit einer E-Mail geklärt werden, Anderes braucht vielleicht etwas mehr Ausdauer um eine nachhaltige Lösung zu finden. Bei berechtigten Sorgen zu steigenden Preisen und hohen Mieten haben mich besonders auch die positiven Stimmen gefreut. „Bei mir ist alles gut, wir leben gerne hier im Fennpfuhl“ war nur eine Stimme, die mir im Kopf geblieben ist. Als Kommunalpolitiker ist man häufig Moderator und Problemlöser, umso schöner sind da Begegnungen, bei denen es positives Feedback zu unserem Bezirk gibt.