Aus der Kommunalpolitik in den Bundestag

Von der Kommunalpolitk in den Bundestag? Darüber sprach ich mit der Fachzeitschrift für Kommunalpolitik „Demo“.

Bedeutung der Kommunalpolitik

Die Kommunalpolitik ist das Fundament unserer Demokratie! Wenn es Kommunal nicht läuft, gibt es eine große Unzufriedenheit gegenüber der Politik. Kommunalpolitik hat mich politisch geschult und wertvolle Erfahrungen sammeln lassen. Diese Erfahrungen möchte ich nun in den Bundestag tragen!

Themen die mich antreiben und ich aus der Kommunalpolitik mitnehme

Als Fraktionsvorsitzender habe ich gelernt, dass man die Themen auf der Straße, aus den Vereinen, aus den Kiezen und von den Bürgersprechstunden nur aufgreifen und in politisches Handeln umformen muss.
Gerade die Familien- und Bildungspolitik, treiben mich um. In diesen Politikfeldern werden über die Zukunftschancen von Menschen entschieden und hier ist das Thema Gerechtigkeit direkt spürbar. Aus eigenen Erfahrungen weiß ich, wie wichtig es ist, dass Bildung nicht vom Namen, von der Herkunft oder vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf. Hier möchte ich mehr Gerechtigkeit und Fortschritt erreichen.
Aber auch die Themenfelder „Jugend“, „Digitales“ und der „Kampf gegen Rechts“ bewegen mich. Alles Themen, welche ich in der Kommunalpolitik bearbeitet habe und meine Erfahrungen mit in den Bundestag tragen möchte.

Kevin Hönicke packt an – gemeinsam Beete in Karlshorst gepflegt

Am Freitag, 28. Juli 2017 hat der Bundestagskandidat der Lichtenberger SPD beim gemeinnützigen Träger Albatros angepackt und gemeinsam mit psychischer beeinträchtigten Erwachsenen Beete in Karlshorst gepflegt.

Bereits Mitte Juli hat der junge Politiker die Anpackaktion ins Leben gerufen, um bei Vereinen und sozialen Trägern und Unternehmen vor Ort anzupacken. In seiner zweiten Station hat Kevin Hönicke beim gemeinnützigen Träger Albatros ausgeholfen. Albatros betreut Flüchtlinge, Menschen mit Behinderung, Jugendliche, Menschen mit psychischen und seelischen Beeinträchtigungen und ältere Menschen in verschiedensten Angeboten in Lichtenberg aber auch in anderen Berliner Bezirken.

Gemeinsam mit physisch beeinträchtigen Menschen hat Kevin Hönicke Hochbeete in Karlshorst in der Dönhoffstraße neu bepflanzt und anschließend bewässert. Neben der gärtnerischen Arbeit stand der Austausch mit den Menschen im Mittelpunkt der Aktion. Am Ende wurde ein weiteres Gespräch vor Ort vereinbart, um über aktuelle Herausforderungen an die Politik zu sprechen.

Ich möchte die Distanz zwischen Bürgern und Politik abbauen

„Mir ist es wichtig, direkt mit den Menschen in Kontakt zu kommen und deren Lebensrealitäten zu spüren. Durch diesen Austausch kann die wachsende Kluft zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern verkleinert werden und ich kann deren Anliegen in meine politische Arbeit mitnehmen,“ erklärt Kevin Hönicke.

Der nächste Termin der Aktion „Anpacken für Lichtenberg“ findet statt am 09.08., ab 7 Uhr
in der Werkstatt für Menschen mit Behinderung des Lwerks (Bürknersfelderstr. 5-7, 13053 Berlin) statt. Wenn Kevin Hönicke auch bei Ihnen anpacken soll, melden Sie sich an unter kevin@hoenicke.berlin.

Rückfragen, Kevin Hönicke mobil: 01522/76 76 288

Fraktion Kompakt im Juli erschienen

Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat Juli erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: Fraktion kompakt Juli 2017

Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

Kreidefreie Schulen in Lichtenberg schaffen

Für die SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fordere ich, dass in unseren Schulen endlich mit der Zeit gegangen wird. Hierfür brauchen wir einen stärkeren Einzug der Digitalisierung in unseren Schulen. Neben der Modernisierung und Renovierung von Schulen, müssen auch die Klassenzimmer neu – und unserer Zeit entsprechend – ausgestattet werden. Meine Vision sind kreidefreie Schulen in ganz Lichtenberg und das Nutzen von digitalen und medialen Angeboten. Es ermöglicht ein besseres Lernen, wenn nicht nur die starre Tafel vorhanden ist. Dafür muss investiert werden. Das wollen wir jetzt angehen. Dafür werden wir uns in den Haushaltsverhandlungen bis September einsetzen.
#EinfachMachen

Kreidefreie Schulen im Bezirk Lichtenberg – eine von vielen Initiativen der SPD- Fraktion

 

Dass konkrete Forderungen der SPD-Fraktionen der letzten Monate nun im Bezirkshaushaltsentwurf stehen, ist zu begrüßen. Visionen beginnen somit Wirklichkeit zu werden. 

Ein Beispiel: Die SPD-Fraktion hatte in der BVV am 18. Mai 2017 per Antrag gefordert, dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese sollen durch digitale interaktive Whiteboards ersetzt werden.

Diese Forderung zur Verbesserung der Medienkompetenzvermittlung ist nun im Jahre 2018 konkret mit insgesamt 375 000 € angedacht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu. „Damit die Schüler*innen auf die digitale Gesellschaft vorbereitet werden, müssen die Schulen mit der Zeit gehen. Die 375 000 € sind ein erster Schritt in Richtung kreidefreie Schulen. Was als Vision in der SPD Fraktion begann, kann nun Realität im Bezirk Lichtenberg werden.

Wir werden uns als SPD in den kommenden Haushaltsberatungen aber auch dafür einsetzen, dass für die Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung mehr Mittel verwendet werden, um die vielen Bauprojekte im Bezirk gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten zu können. Weiterhin sollen die Mittel für die Stadtteilzentren erhöht und die Familienförderung ausgebaut werden. Investitionen wird es auch für die Sanierung von Spielplätzen geben.“

Erik Gührs, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die finanziellen Handlungsspielräume auch in den Folgejahren erhalten bleiben. Denn ganz ohne Risiko ist der Haushalt nicht. Zieht man die Überschüsse aus den Vorjahren ab, wird der Bezirk 2017 wahrscheinlich mehr Geld ausgeben, als er eingenommen hat. Wir fordern daher, dass der Großteil der Mehrausgaben für 2018 den Haushalt nicht für die darauffolgenden Jahre belastet. Denn in 2019 gibt es noch ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe. Wir werden daher überprüfen, ob alle Mehrausgaben wirklich notwendig und nachhaltig sind.“

 

Linke, CDU und Grüne haben kein Interesse an Bürgerinformation

Die SPD-Fraktion hatte sich in einem entsprechenden Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dafür eingesetzt, dass betroffene Bürger*innen zeitnah, schulscharf und individuell verbindlich über die Folgen von Neuzuschneidungen der Grundschuleinzugsbereiche für sie und ihre Kinder informiert werden.

Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit und wurde in der BVV-Sitzung am 13.07.2017 mit den Stimmen der Linken, CDU und Grünen abgelehnt.

Die Fachsprecherin für Schule und Sport und Initiatorin des Antrages, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schüler*innenzahlentwicklung im Bezirk Lichtenberg war es erforderlich, die bestehenden Einschulungsbereiche in den Prognoseräumen Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Hohenschönhausen Süd zum Schuljahr 2017/18 zu verändern. Das führt derzeit in vielen Fällen zu Erklärungsbedarf und individuellen Planungsunsicherheiten, denen durch die größtmögliche Transparenz begegnet werden sollte. Leider ist dies nun am Veto der Bezirksverordneten der Linken, CDU und Grünen gescheitert.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: “Dass die Gegenstimmen zu einem Antrag, der auf Transparenz und Bürgerinformation setzt, ausgerechnet aus den Reihen der Parteien kommen, die ansonsten bei jeder Gelegenheit recht wortreich für mehr Bürgerbeteiligung plädieren, ist doch mehr als erstaunlich und wirft ein Spiegelbild auf deren wahre Interessen. Eine Zustimmung hätte niemanden geschadet, aber vielen geholfen!“

Unterwegs von Tür zur Tür

Ich bin  in ganz Lichtenberg unterwegs. Ich ziehe von Tür zur Tür und frage direkt nach:

  • Was soll besser gemacht werden?
  • Was ist das wichtigste Thema im Kiez?
  • Wofür soll ich im Bundestag unbedingt sorgen?
  • Was kann die SPD besser machen?

Wollen Sie auch mit mir persönlich sprechen oder soll ich sie mal besuchen? Dann einfach ansprechen. #EinfachMachen

Klares Programm und Klare Forderungen – SPD

Die SPD hat klare Inhalte zur Bundestagswahl und klare Vorstellungen für Deutschland. Andere setzen auf ein weiter so, aber Deutschland kann mehr. Die Gerechtigkeitsfrage für jeden Einzelnen zu stellen, darauf kommt es an. Nicht nur im Durchschnitt soll es Deutschland gut gehen, sondern die SPD kämpf um die Verbesserung eines jeden Einzelnen. Dafür wollen wir die Regierungsverantwortung übernehmen. #EinfachMachen

Die gleichgeschlechtliche Ehe kommt

Unter dem Motto „Ehe für alle“ kämpfen viele seit Jahrzehnten dafür, dass die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland endlich erlaubt ist. Nun kommt sie. Die SPD lässt sich nicht mehr länger hinhalten und nutzt nun die Mehrheiten, welche im  Bundestag zur Verfügung stehen!  

Fraktion Kompakt im Juni erschienen

Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat Juni erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: Fraktion kompakt Juni 2017

Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de