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SPD Fraktion lässt in 2019 nicht nach – Lichtenberg kann mehr beim Familiengerechten Wohnen und Leben

Im September 2016 wurde die aktuelle Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Im Januar 2017 stand das neue Bezirksamt mit Bezirksbürgermeister und den Stadträten. Die Kommunalpolitik in Lichtenberg geht 2019 somit in das dritte Jahr nach den Wahlen.

Rückschau mit klaren Aufgaben für 2019

Viele Themen konnten wir als SPD in den vergangenen Jahren bearbeiten und voranbringen: Sei es Kita, Schule oder die Bereiche Wohnen, Gesundheit und Verkehr.  Die Wirtschaftsentwicklungen sind gut, die Anzahl an neuen Wohnungen lässt sich sehen und Lichtenberg wächst weiter.

Aus Notwendigkeit haben wir als SPD das Thema „Kitaplatzmangel“ immer wieder auf die Tagesordnung gehoben, so dass dem Thema im Bezirksamt jetzt auch öffentlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt, die Bezirksverordneten besser informiert und das Jugendamt stärker unterstützt wird. Gleiches werden wir als SPD im Jahre 2019 fortsetzen und auf die Bereiche Schule, Gesundheit, Verkehr und öffentliche Ordnung ausweiten.

Die Anzahl der Verkehrsunfälle in Lichtenberg nimmt zu. Wir müssen mehr für die Sicherheit tun. Unsere Parks und Spielplätze in Lichtenberg werden immer beliebter. Hier müssen wir für bessere Zustände und mehr Ordnung sorgen. Familienfreundlichkeit findet vor der Tür mit guten Wegen, tollen Spielplätzen und einer sicheren Straße statt. Der Schulbau muss beschleunigt und gestaltet werden. Aber auch die bessere ärztliche Versorgung der Kinder und älteren Menschen wird weiter ein Thema sein.

Selbstverständlich werden wir als SPD die Stadtteile weiterentwickeln und Wohnraum schaffen. Hierbei werden wir die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger weiter stärken und die Gespräche selbst aktiv suchen! Klar ist aber auch, dass wir es nicht immer jedem recht machen können.

Handeln und Verantwortung übernehmen – Gestalten muss man eben auch wollen

Umso wichtiger wird in 2019 sein, dass die SPD Fraktion weiter das Bezirksamt unterstützt, schneller zu Entschlüssen und Entscheidungen zu kommen. Eine Vielzahl von Projekten könnten schon weiter sein, wenn das Bezirksamt hier Beschlüsse fassen würde. Natürlich unterstützen wir als Fraktion, dass Entscheidungen gut überlegt sein sollten, aber Politik kann nicht nur andere immer auffordern und selbst zu stark bremsen. Gerade in 2018 ist deutlich geworden, dass wir als Bezirk viel stärker darauf achten müssen, was wir vor Ort selbst entscheiden und gestalten können. Zu oft wird der Senat versucht in die Pflicht zu nehmen. Selbstbewusst an die eigenen Stärken glauben und diese nutzen, dafür wird die SPD Fraktion Lichtenberg im Jahr 2019 einstehen.

„Ich erlebe doch immer mehr, dass Entscheidung vertagt und Menschen hingehalten werden. Den Fehler Erwartungen zu wecken, welche auch durch hinauszögern nicht erfüllt werden, ist schädlich. Allen es versuchen recht zu machen, ist in der Politik nicht immer möglich. Wichtig ist, dass man nicht den Lautesten folgt, sondern dem Sinnvollsten!“

Wichtig bleibt, dass die Wünsche der Lichtenberger Bevölkerung in die Politik der SPD einfließen. Daher werden wir wieder mit öffentlichen Fraktionssitzungen, Sprechstunden und den Touren durch den Bezirk des Fraktionsvorsitzenden für sie ansprechbar sein. Bringen sie sich ein.  In diesem Sinne: Alles Gute!

 

„Kitamangel in Lichtenberg“ – öffentliche Fraktionssitzung

„Kitamangel in Lichtenberg“

Ist Thema der Öffentlichen Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 03. September 2018

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Presse am Montag, den 03.09.2018, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Kitamangel in Lichtenberg“. Die Sitzung findet in der Kita der AWO „Grashüpfer“ in der Honnefer Straße 25 in 10318 Berlin (Karlshost) statt. Der Veranstaltungsort ist nicht barrierefrei.

In Lichtenberg fehlen rechnerisch aktuell ca. 2.000 Kitaplätze. Gerade im familien- und kinderfreundlichen Bezirk Lichtenberg ist das eine nicht hinnehmbare Situation.

Die SPD-Fraktion möchte mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenberger aber auch Expertinnen und Experten gemeinsam über Lösungsansätze diskutieren, ihre Initiativen vorstellen und vor allem von den Eltern erfahren, wie sie die Situation erleben und wahrnehmen. Gleichzeitig wird vorgestellt, was bereits auf Bezirks- und Landesebene dazu unternommen wurde.

Als Expertinnen und Experten erwarten wir Frau Sigrid Klebba (Staatssekretärin für Jugend und Familie), Herr Jan Gläser (Lichtenberger Bezirkselternausschuss Kita) und Frau Michaela Daschek (stell. Geschäftsführerin der AWO Südost).

Fraktion kompakt im Juni erschienen

Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: SPD Fraktion vor Ort Juni 2018
Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

Gratulation zum Integrationspreis 2017

Ich gratuliere dem Wartenberger SV e.V. Berlin Berlin​ recht herzlich zum Integrationspreis des Bezirks Lichtenberg im Jahre 2017. Toll, dass ein solches Engagement der vielen Ehrenamtlichen auch mit einem reis gewürdigt wird. 

Kreidefreie Schulen in Lichtenberg können Wirklichkeit werden

Kreidefreie Schulen in Lichtenberg können Wirklichkeit werden. Der Bezirk ist auf dem Weg zu digitalen Schulen.

Der Antrag der SPD – Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg von Berlin „Kreidefreie Schulen in Lichtenberg – staubfreie, moderne und digitale Klassenräume“ kann am Donnerstag in der Bezirksverordnetenversammlung endlich beschlossen werden. Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt der BVV die Annahme des Antrages.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu: „Ich freue mich sehr, dass auf Drängen der SPD die Kreidetafeln in Lichtenberg schrittweise abgeschafft werden und die Digitalisierung immer mehr Einzug in Lichtenberger Schulen erhält. Durch gute Zusammenarbeit ist hier ein Fortschritt für den Bezirk gelungen. Ich bin über den gemeinsamen Willen bei den Beratungen in der BVV und in den Ausschüssen, die Situation der Schulen in Lichtenberg zu verbessern, sehr glücklich.“

Keine Fake-News von Kevin Hönicke – Gericht bestätigt die Aussage „Rechter Woldeilt bei Bärgida“

Keine Fake-News von Kevin Hönicke – Gericht bestätigt die Aussage von Kevin Hönicke (SPD) über Karsten Woldeilt (AfD) „Rechter Woldeilt bei Bärgida“

Kevin Hönicke (SPD) kann nunmehr weiter behaupten, dass Karsten Woldeit von der AfD bei der Bärgida Kundgebung am Bahnhof Lichtenberg war. Der AfD-Politiker Karsten Woldeit hatte vergeblich versucht eine einstweilige Verfügung gegen Kevin Hönicke zu erwirken. Das Landgericht Berlin hat bereits Ende Juli Kevin Hönicke recht gegeben.

Am Pfingstmontag veranstaltete Bärgida am Bahnhof Lichtenberg eine Kundgebung. Vor Ort waren auch Heribert Eisenhardt und Karsten Woldeilt von der AfD.

Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender und Direktkandidat der SPD Lichtenberg für die Bundestagswahlen, nahm am Gegenprotest zu Bärgida teil. Die Gegenkundgebung wurde unter anderem vom Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz organisiert. Aufgrund von Provokationen von Karsten Woldeilt (AfD) twitterte Kevin Hönicke: „Und auch #AfD Rechter Woldeilt bei #Bärgida!“ Dagegen versuchte Karsten Woldeilt eine einstweilige Verfügung zu erwirken und sprach öffentlich von Fake-News.

Das Landgericht Berlin urteilt: „[…] die Behauptung ist wahr, weil der Antragssteller entgegen seiner Bekundung an der Bärgida-Kundgebung teilgenommen hat […]“ Das Gericht bestätigt somit den Eindruck, dass Karsten Woldeilt (AFD) an einer Bärgida-Kundgebung teilgenommen hat.

Kevin Hönicke – Bundestagskandidat der SPD Lichtenberg:

„Ich bin froh, dass die tatsächlichen Fakten vom Gericht bestätigt wurden. Ich hatte geschrieben, dass Woldeilt bei Bärgida war. Das Gericht geht sogar ein Schritt weiter und spricht von einer Teilnahme an Bärgida. Das wollte die AfD verschweigen. Der Einschüchterungsversuch von Karsten Woldeilt, mich als Lügner zu brandmarken, ist fehlgeschlagen. Ich werde weiter klar benennen, wie die AfD auftritt und mit welchen Kreisen sie sympathisiert. Ich werde auch weiterhin für Toleranz und Vielfalt kämpfen. Meine politische Persönlichkeit dabei zu beschädigen, wird auch der AfD nicht gelingen.“

Ole Kreins – Vorsitzender der SPD Lichtenberg:

„Die SPD Lichtenberg stellt sich immer in einem breiten demokratischen Bündnis rechtsextremen Aufmärschen und Kundgebungen entgegen. Dass Karsten Woldeit rechtlich gegen den engagierten Demokraten Hönicke vorgeht, zeigt die Nervosität der AfD. Auch grenzt die AfD sich nicht glaubhaft gegen Rechtsextremismus ab“

Berliner Woche berichten von „Rent a Kevin“

Die Berliner Woche berichtet von meiner Anpackation „Rent a Kevin“, in welcher ich in im Sommer bei vielen Vereinen, Betrieben und Initiativen anpacken werde.

Politik lebt vom Austausch

Ich möchte  gerne weitere Lebenswelten kennenlernen und weil mir  zuhören und zuschauen dabei nicht genügen, möchte ich in den kommenden Wochen bei Vereinen, Unternehmen, Veranstaltungen mitarbeiten. Ich möchte selbst erleben, wie viel Kraft und Leidenschaft Menschen in ihre Arbeit oder in ihre Projekte stecken. Dann kann ich mich noch besser für die Belange der Menschen einsetzen, wenn ich sie selbst erfahre.

Weiteres im Artikel der Berliner Woche

Unter folgendem Artikel ist der ganze Bericht zu finden
http://www.berliner-woche.de/lichtenberg/politik/anpacken-fuer-lichtenberg-bundestagskandidat-hat-aktion-gestartet-d129678.html

Kevin Hönicke packt an – gemeinsam Beete in Karlshorst gepflegt

Am Freitag, 28. Juli 2017 hat der Bundestagskandidat der Lichtenberger SPD beim gemeinnützigen Träger Albatros angepackt und gemeinsam mit psychischer beeinträchtigten Erwachsenen Beete in Karlshorst gepflegt.

Bereits Mitte Juli hat der junge Politiker die Anpackaktion ins Leben gerufen, um bei Vereinen und sozialen Trägern und Unternehmen vor Ort anzupacken. In seiner zweiten Station hat Kevin Hönicke beim gemeinnützigen Träger Albatros ausgeholfen. Albatros betreut Flüchtlinge, Menschen mit Behinderung, Jugendliche, Menschen mit psychischen und seelischen Beeinträchtigungen und ältere Menschen in verschiedensten Angeboten in Lichtenberg aber auch in anderen Berliner Bezirken.

Gemeinsam mit physisch beeinträchtigen Menschen hat Kevin Hönicke Hochbeete in Karlshorst in der Dönhoffstraße neu bepflanzt und anschließend bewässert. Neben der gärtnerischen Arbeit stand der Austausch mit den Menschen im Mittelpunkt der Aktion. Am Ende wurde ein weiteres Gespräch vor Ort vereinbart, um über aktuelle Herausforderungen an die Politik zu sprechen.

Ich möchte die Distanz zwischen Bürgern und Politik abbauen

„Mir ist es wichtig, direkt mit den Menschen in Kontakt zu kommen und deren Lebensrealitäten zu spüren. Durch diesen Austausch kann die wachsende Kluft zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern verkleinert werden und ich kann deren Anliegen in meine politische Arbeit mitnehmen,“ erklärt Kevin Hönicke.

Der nächste Termin der Aktion „Anpacken für Lichtenberg“ findet statt am 09.08., ab 7 Uhr
in der Werkstatt für Menschen mit Behinderung des Lwerks (Bürknersfelderstr. 5-7, 13053 Berlin) statt. Wenn Kevin Hönicke auch bei Ihnen anpacken soll, melden Sie sich an unter kevin@hoenicke.berlin.

Rückfragen, Kevin Hönicke mobil: 01522/76 76 288

Linke, CDU und Grüne haben kein Interesse an Bürgerinformation

Die SPD-Fraktion hatte sich in einem entsprechenden Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dafür eingesetzt, dass betroffene Bürger*innen zeitnah, schulscharf und individuell verbindlich über die Folgen von Neuzuschneidungen der Grundschuleinzugsbereiche für sie und ihre Kinder informiert werden.

Der Antrag fand jedoch keine Mehrheit und wurde in der BVV-Sitzung am 13.07.2017 mit den Stimmen der Linken, CDU und Grünen abgelehnt.

Die Fachsprecherin für Schule und Sport und Initiatorin des Antrages, Dr. Anja Ingenbleek, dazu: „Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schüler*innenzahlentwicklung im Bezirk Lichtenberg war es erforderlich, die bestehenden Einschulungsbereiche in den Prognoseräumen Lichtenberg Nord, Lichtenberg Mitte und Hohenschönhausen Süd zum Schuljahr 2017/18 zu verändern. Das führt derzeit in vielen Fällen zu Erklärungsbedarf und individuellen Planungsunsicherheiten, denen durch die größtmögliche Transparenz begegnet werden sollte. Leider ist dies nun am Veto der Bezirksverordneten der Linken, CDU und Grünen gescheitert.“

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: “Dass die Gegenstimmen zu einem Antrag, der auf Transparenz und Bürgerinformation setzt, ausgerechnet aus den Reihen der Parteien kommen, die ansonsten bei jeder Gelegenheit recht wortreich für mehr Bürgerbeteiligung plädieren, ist doch mehr als erstaunlich und wirft ein Spiegelbild auf deren wahre Interessen. Eine Zustimmung hätte niemanden geschadet, aber vielen geholfen!“