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SPD Lichtenberg möchte ehrenamtlichen Strukturen an der NUK Karlshorst erhalten
Ich freue mich, dass die SPD Lichtenberg auf ihrem Kreisvorstand am 19.03.2018 meinem Anliegen gefolgt ist und die Resolution „Auch nach Auflösung der Notunterkunft Karlshorst – SPD Lichtenberg spricht sich für den Erhalt der ehrenamtlichen Strukturen am Standort aus“ beschlossen hat. Nach längerer Debatte mit einigen inhaltlichen Ergänzungen zur Vorlage, wurde die Resolution einstimmig verabschiedet. Somit wirbt nun auch die SPD Lichtenberg dafür, „dass die ehrenamtliche Struktur gesichert wird und die Räumlichkeiten in der Notunterkunft Karlshorst den Ehrenamtler*innen über die jetzige Situation hinaus bis zu einer abschließenden Lösung auch weiterhin zur Verfügung stehen. Hierfür sollten sich die sozialdemokratischen Mitglieder im Senat, Bezirksamt und auch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg einsetzen.“
Anzug aus der Notunterkunft wird begrüßt
Natürlich begrüßt die SPD Lichtenberg, dass die Menschen aus der Notunterkunft ausziehen und die Bewohnerinnen und Bewohner in allgemeine Unterkünfte überziehen können. Die Auslastung von Notunterkünften mussten aufgrund der besonderen Situation der letzten Jahre sehr hochgefahren werden. Dass die Situation sich entspannt und Menschen in bessere Unterkünfte kommen, ist ein Fortschritt.
Situation des Standortes noch nicht klar
Was aus dem Standort der jetzigen Notunterkunft wird, steht noch nicht fest. Hier muss es in den nächsten Wochen Gespräche geben, damit für alle Betroffene klarer wird, wie es am Standort mit welchem Konzept weiter geht.
Auch die Antworten auf meine mündlichen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg (Link hier: http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7450) ist klar, dass es noch viele zu klären und die Informationspolitik verbessert werden muss. Selbstverständlich wird die SPD versuchen, auch hier zu helfen!
Die ganze Resolution findet sich hier: Resolution Trotz Auflösung der Notunterkunft Karlshorst – SPD Lichtenberg spricht sich für den Erhalt der ehrenamtlichen Strukturen am Standort aus
Forderung nach Themenparteitagen innerhalb der SPD
Die SPD muss wieder stärker der Ort werden, an dem Debatten stellvertretend für die gesamte Gesellschaft geführt werden. Zudem muss die Sozialdemokratie einige Zukunftsfragen inhaltlich aufarbeiten und klären, um konkrete Visionen zu entwickeln, die über den Tag, aktuelles Regierungshandeln und tagesaktuellen Herausforderungen hinausweisen.
Damit die SPD auch wieder als inhaltliche Partei wahrgenommen und an Profil gewinnt, müssen die Debatten um Inhalte stärker in die Öffentlichkeit getragen werden. Daher hat die SPD Friedrichsfelde-Rummelsburg auf Antrag von Julian Lange und meiner Person gefordert, dass die SPD monothematische Parteitage einberuft und organisiert. Wichtig ist, dass auf diesen ohne akuten Entscheidungsdruck etwa durch Regierungshandeln Themen diskutiert werden. Damit die Mitgliedschaft der SPD mit eingebunden werden kann und um den Gliederungen ausreichend Zeit zu geben, eigene Initiativen und Vorschläge zu einem eingegrenzten Thema vorzubringen, muss den Themenparteitagen eine mehrmonatige Vorbereitungsphase vorgeschaltet werden.
Der Antrag wird nun auf dem nächsten Bundesparteitag der SPD beraten werden!
Der gesamte Antrag ist hier im Wortlaut zu lesen: Antrag monothematische Parteitage
Weitere inhaltliche Forderungen zur Erneuerung der SPD finden sich auf unserer Seite unter: http://europaradikale-sozis.eu
Presseberichte hierzu:
taz: http://www.taz.de/Debatte-um-SPD-Themenparteitage/!5489581/