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Mensch wird nicht als Politiker geboren

Mai 19, 2017/in Aktuelles

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1 Tagvor

SPD entlastet Berlinerinnen und Berliner

Am Wochenende haben die Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Koalition den Nachtragshaushalt 2018 und 2019 beraten und insgesamt 574 Millionen Euro zugunsten der Berlinerinnen und Berliner neu festgelegt.

Die strategische Ausrichtung der Berliner SPD, die Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen breiter Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert zu gestalten, hat sich dabei klar durchgetragen und stellt den zentralen Schwerpunkt dieser Beratungen dar.

1. Wir haben erreicht, den Elternbeitrag zum Schulessen für alle Klassenstufen 1-6 und damit unter anderem für den gesamten Grundschulbereich mit Beginn des neuen Schuljahres abzuschaffen. Zugleich steht die Essensqualität im Fokus der Betrachtungen. Dies bedeutet eine durchschnittliche Entlastung der Familien von deutlich über 40 Euro je Kind. Zudem haben wir für die Einführung des „Schülertickets“ mit Beginn des neuen Schuljahres die erforderlichen Gelder bereitgestellt, was eine Entlastung von weiteren über 20 Euro je Kind bedeutet. Mithin wird eine durchschnittliche Familie mit zwei schulpflichtigen Kindern um deutlich über 100 Euro im Monat entlastet. Damit sind bereits erste wesentliche Teilaspekte der Beschlusslage des Landesparteitages zur Verbesserung der Einkommenssituation der Berlinerinnen und Berliner umgesetzt, die auf einen Antrag aus Pankow zurückgeht.

2. Wir haben unseren Unternehmen Charité und Vivantes hohe Investitionsmittel zur Verfügung gestellt aber zugleich unsere politische Erwartungshaltung zu den Beschäftigtenrechten deutlich gemacht; dies schließt die Thematik der Rücknahme von Ausgliederungen und sachgrundlosen Befristungen ausdrücklich ein.

3. Auch unsere politischen Festlegungen zur Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen (30 Millionen Euro), zur Erhöhung der Mittel für die Sanierung von Spielplätzen (insgesamt 25 Millionen Euro jährlich im sog. KSSP) und zur Sanierung unserer Bäder und Ausweitung der Öffnungszeiten konnten wir durchsetzen.

4. Neben einer Rücklagenbildung und Kapitalzuführung von 60 Millionen Euro für die besagte Sanierung der Bäder aus den Jahresüberschüssen 2018 und der Erhöhung der konsumtiven Zuschüsse um 7,5 Millionen Euro jährlich haben wir auch für den Bereich IT der Verwaltung eine Rücklage gebildet und zwar von über 300 Millionen Euro.

5. Zudem wird es unter anderem für den Bereich Ankauf von Liegenschaften (50 Millionen Euro) und Ausübung von Vorkaufsrechten (16 Millionen Euro) deutliche Verstärkungen geben. ... Sehen Sie mehr

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1 Wochevor
Berliner Zeitung

Es ist gut, dass die #SPD diese Stadt regiert und eine Politik gestaltet, welche die richtigen Bereiche entlastet! Gut so und weiter so! #EinfachMachen

Tolle Neuigkeiten für Berlins Schulkinder und alle Eltern!:-)

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1 Wochevor

Es ist halt entscheidend, wer so eine Regierung stellt und anführt! Die #SPD stärkt weiter die #Kinder und #Bildung in unserer Stadt. #EinfachMachen

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2 Wochenvor
Hoch hinaus | LiMa+

Es macht einen Unterschied, wer wie und wo für das Bauen von #Wohunngen verantwortlich ist. In #Lichtenberg liegt das in Verantwortung der #SPD und auch am Bahnhof Lichtenberg entsteht etwas Großes! Gut ist, das dort vor allem viele der dringend benötigen Ein- bis Zweizimmerwohnungen entstehen. Und hier noch ein Zitat aus dem Text:
"Die Hälfte der 390 Wohnungen wird gefördert. Dort werden dann Einstiegsmieten ab 6,50 Euro pro Quadratmeter angeboten. Das Q218 gehört künftig zu den höchsten Wohnhäusern Lichtenbergs. Derzeit ist es der höchste geplante Neubau einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft in Berlin"
#EinfachMachen ... Sehen Sie mehr

64 Meter hoch werden soll das Q 218. Die Howoge errichtet das Hochhaus mit 390 Wohnungen am Bahnhof Lichtenberg gemeinsam mit der Porr AG. Baubeginn soll Mitte 2019 sein, die Fertigstellung ist für 2021 geplant. ... Sehen Sie mehr

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