SPD fordert Aufklärung von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer 
und Rückkehr zur Sachlichkeit statt wilder Spekulationen

PRESSEMITTEILUNG der SPD Lichtenberg und SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg

SPD fordert Aufklärung von Bezirksbürgermeister Martin Schaefer 
und Rückkehr zur Sachlichkeit statt wilder Spekulationen

Am Montag wurde unserem Bezirksstadtrat ohne weitere Begründung durch den Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) mitgeteilt, dass er vom Dienst freigestellt sei. Der SPD Lichtenberg ist kein Fehlverhalten von Stadtrat Kevin Hönicke bekannt.

Wir kritisieren dieses verantwortungslose Vorgehen scharf. Wir fordern den Bezirksbürgermeister (CDU) auf, schnellstmöglich für Aufklärung, insbesondere gegenüber den Mitgliedern des Bezirksamtes und der BVV Lichtenberg, zu sorgen. Wir sehen die Handlungsfähigkeit des Bezirksamtes durch diesen Alleingang gefährdet. 

Wir können die Entscheidungen über die Kommunikation des Vorgangs durch den Bezirksbürgermeister (CDU) nicht nachvollziehen, zumal auf eine Begründung verzichtet wurde, was in der Öffentlichkeit zu breiten Spekulationen und Vorverurteilungen führt. Dies stellt einen einmaligen Vorgang in der Berliner Kommunalpolitik dar.

Wir erwarten, dass der Bezirksbürgermeister (CDU) sich nicht länger wegduckt, sondern öffentlich erklärt, was die Gründe für seine Entscheidung sind. Als Dienstherr hat er eine Fürsorgepflicht gegenüber den Bezirksstadträt*innen und eine Verantwortung in der Öffentlichkeit. Dieser kommt er zurzeit nicht nach. Stattdessen sorgt er dafür, dass Kevin Hönicke schutzlos Spekulationen um seine Amtsführung ausgesetzt ist. Wir fordern den Bezirksbürgermeister (CDU) auf, zu sachlicher Politik zurückzukehren.

Wir fordern den Bezirksbürgermeister Martin Schaefer (CDU) auf, zu seinem Verhalten Stellung zu nehmen oder Vorwürfe, die kursieren, zu dementieren. Eine Umgestaltung des Bezirksamts ohne Klärung des Sachverhalts lehnen wir ab.