Keine Fake-News von Kevin Hönicke – Gericht bestätigt die Aussage „Rechter Woldeilt bei Bärgida“
Keine Fake-News von Kevin Hönicke – Gericht bestätigt die Aussage von Kevin Hönicke (SPD) über Karsten Woldeilt (AfD) „Rechter Woldeilt bei Bärgida“
Kevin Hönicke (SPD) kann nunmehr weiter behaupten, dass Karsten Woldeit von der AfD bei der Bärgida Kundgebung am Bahnhof Lichtenberg war. Der AfD-Politiker Karsten Woldeit hatte vergeblich versucht eine einstweilige Verfügung gegen Kevin Hönicke zu erwirken. Das Landgericht Berlin hat bereits Ende Juli Kevin Hönicke recht gegeben.
Am Pfingstmontag veranstaltete Bärgida am Bahnhof Lichtenberg eine Kundgebung. Vor Ort waren auch Heribert Eisenhardt und Karsten Woldeilt von der AfD.
Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender und Direktkandidat der SPD Lichtenberg für die Bundestagswahlen, nahm am Gegenprotest zu Bärgida teil. Die Gegenkundgebung wurde unter anderem vom Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz organisiert. Aufgrund von Provokationen von Karsten Woldeilt (AfD) twitterte Kevin Hönicke: „Und auch #AfD Rechter Woldeilt bei #Bärgida!“ Dagegen versuchte Karsten Woldeilt eine einstweilige Verfügung zu erwirken und sprach öffentlich von Fake-News.
Das Landgericht Berlin urteilt: „[…] die Behauptung ist wahr, weil der Antragssteller entgegen seiner Bekundung an der Bärgida-Kundgebung teilgenommen hat […]“ Das Gericht bestätigt somit den Eindruck, dass Karsten Woldeilt (AFD) an einer Bärgida-Kundgebung teilgenommen hat.
Kevin Hönicke – Bundestagskandidat der SPD Lichtenberg:
„Ich bin froh, dass die tatsächlichen Fakten vom Gericht bestätigt wurden. Ich hatte geschrieben, dass Woldeilt bei Bärgida war. Das Gericht geht sogar ein Schritt weiter und spricht von einer Teilnahme an Bärgida. Das wollte die AfD verschweigen. Der Einschüchterungsversuch von Karsten Woldeilt, mich als Lügner zu brandmarken, ist fehlgeschlagen. Ich werde weiter klar benennen, wie die AfD auftritt und mit welchen Kreisen sie sympathisiert. Ich werde auch weiterhin für Toleranz und Vielfalt kämpfen. Meine politische Persönlichkeit dabei zu beschädigen, wird auch der AfD nicht gelingen.“
Ole Kreins – Vorsitzender der SPD Lichtenberg:
„Die SPD Lichtenberg stellt sich immer in einem breiten demokratischen Bündnis rechtsextremen Aufmärschen und Kundgebungen entgegen. Dass Karsten Woldeit rechtlich gegen den engagierten Demokraten Hönicke vorgeht, zeigt die Nervosität der AfD. Auch grenzt die AfD sich nicht glaubhaft gegen Rechtsextremismus ab“