Auftakt der Anwohnerbeteiligung zur „Wohnsiedlung Ilsestraße“

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  • Aufruf zur Teilnahme am Runden Tisch
  • Einladung zur Anwohnerversammlung

Die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft möchte ihre Wohnanlage Ilsestraße erweitern. Sie plant dort den Bau von Wohngebäuden, einer Kindertagesstätte und eines Blockheizkraftwerks.

Das Bezirksamt hat deshalb im Oktober vergangenen Jahres beschlossen, das Bebauungsplan-Verfahren 11-125 „Wohnsiedlung Ilsestraße“ einzuleiten. Das Verfahrensergebnis wird über die Art und das Maß der baulichen Nutzung entscheiden und die Grundstücksfläche der Wohnanlage sichern, die nicht bebaut werden darf. Damit hat ein vielschichtiger Verwaltungsprozess begonnen, an dessen Ende die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung über die Festsetzung und damit die Gültigkeit des Bebauungsplanes entscheiden wird.

Als ersten Schritt zur Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner lädt die zuständige Bezirksstadträtin Birgit Monteiro (SPD) gemeinsam mit dem Vorhabenträger, der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft, zu einer Anwohnerversammlung ein:

am Mittwoch, 31. Mai, um 18.30 Uhr

ins Audimax der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin

(Gebäude D, Raum D 105, Treskowallee 8, 10318 Berlin)

Erreichbarkeit: Tram M17, 27 und 37 (Haltestelle HTW); U5 (Haltestelle Tierpark)

Auf der Versammlung möchten Bezirksamt, HOWOGE und das mit der Generalplanung beauftragte Architekturbüro CKRS Architekten den aktuellen Stand der Planungen vorstellen sowie mit den Anwohnerinnen und Anwohnern und weiteren Interessierten in den Dialog treten.

Um die Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner weiter zu intensivieren lädt die zuständige Bezirksstadträtin in der Folge zu einem Runden Tisch „Ilsestraße“ ein. Dort sollen Vertreter der Anwohnerschaft zusammen mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der HOWOGE ihre Belange im Detail erörtern können und mögliche Kompromisse diskutieren. Bewerben können sich beispielsweise organisierte Vereine, Initiativen, Interessengruppen. Einzelpersonen oder Einzelgewerbetreibende können sich zu einer Interessengruppe zusammenfinden und dann einen Vertreter entsenden. Je Gruppe soll ein Mitglied entsandt werden können.

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Rückblick auf den Jahresempfang der SPD Fraktion Lichtenberg

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Der Jahresempfang der SPD Fraktion Lichtenberg am 31.03.2017 war ein Empfang der Begegnungen und Gespräche. Über 200 Gäste aus Politik, Kultur, Sport und gesellschaftlichen Engagement folgten der Einladung. Neben einem kurzen Programm, in welchem ich auch meine Inhalte und Überzeugungen für die Bundestagskandidatur energisch darstellen konnte, gab es viele Gelegenheiten für Begegnungen. Hierzu standen Senatorinnen und Senatoren, Mitglieder der Abgeordnetenhauses, Mitglieder des Bezirksamts, Mitglieder des Bundestages und Verordnete aus der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg  zur Verfügung. Die Zeit für Gespräche wurde intensiv genutzt und viele Wünsche aber auch Probleme vorgetragen. In einem entspannten Rahmen konnten Begegnungen stattfinden, welche über den Abend hinaus nachwirken.

Für mich persönlich war es ein intensiver aber auch spannender Abend, weil ich wieder einiges über unseren Bezirk und die unterschiedlichsten Herausforderungen lernen aber vor allem erfahren konnte. Ich lernte neue Initiativen sowie Vereine kennen und konnte auch mit vielen ehrenamtlich engagierten Personen über aktuelle Herausforderungen sprechen. Einladungen wurden ausgetuscht und mit vielen Personen vereinbarte ich weitere Treffen!
Ich bin gespannt, welche Projekte, Ideen und gemeinsame Aktivitäten aus diesen Gesprächen folgen. Gerne lade ich auch Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gespräch ein.

Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger

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Mit über 200 Gästen aus Politik und Wirtschaft, aus kulturellen, sozialen, sportlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen unserer Stadt und unseres Bezirkes war der diesjährige Jahresempfang der Lichtenberger SPD-Fraktion am 31. März im blu:boks in der Paul-Zobel-Straße ein voller Erfolg.  Unter den Gästen  war auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller.

Auch in diesem Jahr stand die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberg im Mittelpunkt.

Die Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des TagesTreffs für Wohnungslose und Bedürftige in der Weitlingstraße erhielten den Ehrenamtspreis „Mut, Zivilcourage und Demokratie“, der von der Fraktion vergeben wurde.

Die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro würdigte in ihrer Laudation die über 15 Ehrenamtlichen, die hier aktiv sind und unendlich Gutes für wohnungslose Menschen leisten. Dabei ermöglichen sie den Menschen nicht nur ein Essen und eine warme Zuflucht, sondern auch eine gesundheitliche Behandlungen sowohl beim Allgemeinmediziner als auch beim Zahnarzt.

Den Ehrenamtspreis der Lichtenberger SPD in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ wurde an die Ehrenamtlichen Tierparkscouts verliehen. In seiner  Laudation ging der Kreisvorsitzende der SPD-Lichtenberg, Ole Kreins, darauf ein, dass die Tierparkscouts in enger Kooperation mit dem Zoo und mit dem Tierpark in verschiedenen Revieren unterwegs sind. Sie sind Ansprechpartner für die Besucherinnen und Besucher und sollen Fragen zur jeweiligen Einrichtung im Allgemeinen und konkret zum Revier beantworten. Die Scouts werden alle nach einem Auswahlverfahren eingearbeitet, regelmäßig geschult und sind vor allem an den Wochenenden und an den Feiertagen im Einsatz.

In einer leidenschaftlichen Rede stellte sich, im Anschluss an die Ehrungen, der Direktkandidat der Lichtenberger SPD für den Deutschen Bundestag, Kevin Hönicke, vor und erläuterte seine Vorstellungen unter dem Motto „Einfach machen“. Dabei wurde deutlich, dass sein politisches Handeln den Alltag der Menschen konkret verbessern kann.

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Gleichgeschlechtliche Liebe – kein Maß für Qualität eines Erziehers

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Der Fall, dass Eltern einen homosexuellen Erzieher nicht akzeptieren, ist erschreckend. Es zeigt, dass Homosexualität nicht in allen Bereichen, nicht an allen Orten etwas Selbstverständiges ist. Es zeigt auch, dass Politik schnellstmöglich handeln und beispielsweise eine Ehe für Alle auf den Weg bringen muss. Es ist Aufgabe der Politik, dass sie auch durch gelebtes Handeln zeigen, dass gleichgeschlechtliche Liebe normal und nichts Besonderes ist. Die Forderung, die Ehe für Alle einzuführen, unterstütze ich ausdrücklich und es erschreckt mich, dass wir im Jahre 2017 noch immer dafür kämpfen müssen. Es ist Zeit für Veränderungen. Einfach Machen!

Wahl zum Kandidaten für den Deutschen Bundestag

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Die SPD Lichtenberg hat mich heute zu ihrem Kandidaten für den Deutschen Bundestag gewählt. Ich danke allen Delegierten der Wahlversammlung für ihr großes Vertrauen! Ich freue mich auf einen intensiven, spannenden Wahlkampf!
Ich möchte ab September im Bundestag dafür kämpfen, dass es für die Menschen in Lichtenberg und in ganz Deutschland mehr Gerechtigkeit gibt: durch Zugang zu guter Bildung für alle Kinder, durch einen höheren Mindestlohn, durch gleiche Löhne für Männer und Frauen und bessere Unterstützung für Familien – auch und insbesondere für Alleinerziehende.
In den kommenden Monaten stelle ich mich Ihnen gerne vor: bei Veranstaltungen, bei Infoständen und – wenn Sie wollen – auch bei Ihnen zuhause. Auf dieser Homepage finden Sie künftig alle Termine, bei denen Sie mich treffen können, meine Positionen zu Themen, die Sie bewegen und viele weitere Informationen. Sollten doch Fragen offen bleiben, schreiben Sie mir gern eine Email oder rufen Sie mich einfach an: 01522/7676288. Ich freue mich, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

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Am Tag gegen Rassismus für Toleranz und Vielfalt werben

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Am 21.03. ist der Tag gegen Rassismus. Ich setze mich lieber für, als gegen etwas ein. Daher werbe ich seit dem ersten Tag meines politischen Handelns für Toleranz, Vielfalt und Demokratie. Immer dort, wo Menschen diskriminiert und ausgegrenzt werden, müssen wir als Mehrheitsgesellschaft solidarisch und geschlossen stehen. Hetze und Ausgrenzung dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Nicht am 21.03. und auch an keinem anderen Tag im Jahr.

Es gibt sie wieder die Kräfte, die Spalten wollen. Spaltung stellen wir Solidarität, Hass stellen wir Nächstenliebe und Ausgrenzung stellen wir Gemeinschaft gegenüber und entschlossen entgegen. Ich bin froh, dass  wir viele sind, die ein Miteinander fördern und Demokratie und Toleranz leben. Mögen wir täglich mehr werden. Wenn dafür solche Tag wie der  „internationale Tag gegen Rassismus“ helfen, erinnere ich gerne an diese Tage!

SPD nominiert Martin Schulz – SPD Lichtenberg entscheidet am 25.03.2017

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Die SPD hat mit einem top Ergebnis von 100 Prozent Martin Schulz zu ihrem neuen Parteivorsitzenden gewählt und anschließend einstimmig zum Kanzlerkandidaten nominiert. Gratulation zu diesem tollen Ergebnis.

Die SPD Lichtenberg wird am 25.03. ihren Bundestagskandidaten bestimmen. Für dieses Mandat bewerbe ich mich und ich sehe der Entscheidung mit voller Spannung entgegen. Ich stehe bereit zum Durchstarten und freue mich auf einen super Wahlkampf mit der SPD, denn es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Es ist Zeit, nicht mehr auf die CDU und CSU Rücksicht nehmen zu müssen, sondern es einfach zu machen.

Einkommensteueranträge auch wieder in Bürgerämtern

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Die SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fordert, auch auf Wünsche von Bürgerinnen und Bürgern, dass die Anträge für die Einkommenssteuererklärung wieder in den Bürgerämtern ausgelegt werden.
In ihrer Sitzung am 16.03. hat die Bezirksverordnetenversammlung dieses Anliegen aber nicht beschlossen, sondern in Ausschüsse überwiesen. Was an diesem Anliegen noch in Ausschüsse beraten werden muss, erschließt sich mir nicht. Daher habe ich der Stadträtin angeboten, dass ich gerne auch Anträge abhole und in Bürgerämtern verteile. Die Verwaltung klärt nämlich aktuell die Transportmöglichkeit. Anträge ins Autor legen und verteilen, wäre meine Lösung. Ich bleibe dabei: #EinfachMachen

 

SPD-Fraktion fordert zweiten Zugang zum S-Bahnhof Nöldnerplatz

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Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der S-Bahnhof Nöldnerplatz nach dem Abschluss der Bauarbeiten am Bahnhof Ostkreuz möglichst schnell barrierefrei ausgebaut wird und in diesem Zusammenhang einen zweiten Zu- und Abgang in Höhe Rupprechtstraße erhält. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März eingebracht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu.“ Wie die DB Station & Service vor kurzem auf eine entsprechende Anfrage erklärte, ist die Umsetzung der barrierefreien Ertüchtigung des S-Bahnhofes Nöldnerplatz erst nach Fertigstellung des Bahnhofes Ostkreuz möglich, da dies von Baumaßnahmen der DB Netz abhängig ist.

Für den Bau eines zweiten Zuganges an diesem Bahnhof läge aber keine Bestellung vom Senat vor und dies wäre die Voraussetzung zum Bau.

Deshalb wollen wir, dass jetzt die entsprechenden Maßnahmen endliche eingeleitet werden. Viel zu lange wartet Lichtenberg schon auf einen barrierefreien sowie zweiten Zugang. Beides ist für die Anwohnerinnen und Anwohnern rund um den Nöldnerplatz enorm wichtig ist, um lange und beschwerliche Wege zu vermeiden.“

(Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg)

Bedarfsgerechte Versorgung im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge stärken

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Die SPD Fraktion fordert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März, dass der dringend notwendige Ausbau der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit geistiger Behinderung sowie psychisch erkrankter Menschen im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herberge gesichert wird. 

Der Fachsprecher für Gesundheit, Umwelt sowie Eingaben und Beschwerden und zugleich Initiator des Antrages Fritz Wolff dazu.“ Das Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge und das Sana Klinikum Lichtenberg verzeichnen einen steigenden Bedarf bei Fällen der psychischen Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen. Beide Kliniken haben in Berlin ein Alleinstellungsmerkmal bei diesem wichtigen medizinischen Versorgungsbereich. Die Erweiterung der Komplexen Behandlung im medizinisch fachlichen Bereich, die Zunahme der Fälle insgesamt und die Sicherung des Ausbaus der Infrastruktur zeigen den dringend notwendigen Handlungsbedarf.“ 

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „Deshalb, und vor allem zur bestmöglichen Hilfe der Kinder und Jugendliche, ist es dringend notwendig, dass dem Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge die im Dezember 2016 beantragten Fördermittel beim Senat von Berlin auch zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel werden dringend benötigt, daher dieser Antrag.“