Am 20.05. wählte die SPD Berlin mich auf den Listenplatz 8 der Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Für diese Wahl möchte ich mich recht herzlich bedanken. Ich freue mich, dass ich mit meine Rede an die Delegierten überzeugen konnte.
Die Berliner Zeitung berichtet aus meiner Rede vom 20.05.2017 bezogen auf meinem Vornamen Kevin. Bei der Aufstellung der Landesliste der SPD Berlin hatte ich meine Rede zu den Delegierten begonnen mit:
Liebe Genossinnen und Genossen,wisst ihr eigentlich, dass wir mit der der Bundestagswahl Geschichte schreiben und in einem Punkt die Ersten sein können? Es gab bis heute keinen Kevin im Deutschen Bundestag. Noch nie. Wir ändern das.
In der Woche vom 08.05. bis 12.05. bin ich wieder auf Tour durch den Bezirk. Auf meiner My-Tour besuche ich im Mai viele Vereine, Initiativen sowie Bürgerinnen und Bürger. Wie immer ist es mir wichtig, dass ich viele Informationen direkt vor Ort erfahre und erlebe. Solche Besuche vor Ort sind ein Grundbaustein meines politischen Wirkens, da ich so viele Anliegen in die politischen Prozesse einbringen kann. Meistens handelt es sich gar nicht um all zu große Wünsche.
Gerne lade ich auch sie ein, dass wir uns zu einem Gespräch oder Besuch treffen.
Im Folgenden veranschauliche in meine Tour auch mit Bildern:
Bezüglich der defekten Filteranlage Oberseestraße, welche im Jahr 2016 erbaut und den Obersee renaturieren soll, habe ich eine kleine Anfrage gestellt. Die Antworten auf meine Fragen verdeutlichen, dass davon ausgegangen wird, dass die Filteranlage im Jahr 2017 wieder voll funktionsfähig sein soll. Die zusätzliche Ausgaben bzw. Kosten die durch den Schaden und die Reparaturen entstanden betragen gegenwärtig 30.622,27 € brutto. Weitere Kosten sollen laut Bezirksamt nicht entstehen.
Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Lichtenberg erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird.
Jutta Feige, Fachsprecherin für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender, die Initiatoren der Initiative, begründen das so: Jutta Feige: “Für die Bürgerinnen und Bürger, die auf Barrierefreiheit und nahe Versorgungen angewiesen sind, sowie für die tausenden Tourist*innen die täglich unsere Stadt besuchen, wäre der Abbau der City-Toiletten in Lichtenberg sowie in Berlin unverantwortlich.“
Kevin Hönicke ergänzt: „Das durch die Firma Wall betriebene Toilettensystem wird durch den Senat in Frage gestellt. Alle Verträge für öffentliche Werbeflächen in Berlin sind bereits gekündigt und laufen Ende 2018 aus. Damit ist auch das bewährte Toilettensystem der Stadt in Gefahr. Gerade für unsere Seniorinnen und Senioren brauchen wir gute öffentliche Toiletten. Daher muss eine Lösung gefunden werden, wobei eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen ernsthaft geprüft werden muss.“
Ich wünsche frohe Ostern 2017. Neben besinnliche Ostertage sollen es schöne Tage im Kreise der Liebsten werden. Friedvolle Tagen mögen wir erleben. Und die Gedanken der Versöhnung, sollen in die Welt einziehen.
Es wird der Nachwuchssportler oder die Nachwuchsportlerin gesucht. Ich empfehle, für den Lichtenberger Tischtennisspieler Maximilian Kröber zu stimmen! Noch bis Ende April kann abgestimmt und geworben werden. Hierzu einfach auf den Link klicken: http://www.berlin-sport.de/nachwuchssportler-des-monats/wahl/
Der Grund für seine Nominierung wird angegeben mit: „Maximilian sicherte sich bei den U25-DM der Behinderten in Eckernförde den 1. Platz in seiner Wettkampfklasse.“
Dem muss noch hinzufügt werden , dass er der einzige Vorschlag aus dem Bereich des Behinderten-Sport ist. Aber vielmehr ist es der Fakt, dass es in der Welt nur 5 Leistungssportler mit Autismus gibt, die bekannt sind. Er ist einer davon.
Seinen Steckbrief findet man hier.
Ich wünsche Maximilian Kröber viel Erfolg und alles Gute bei dieser Wahl und auf seinen weiteren Weg.
Als Fraktionsvorsitzender freut es mich, dass wir aktuell in Lichtenberg die aktuelle Ausgabe der „Fraktion vor Ort“ verteilen. Somit informieren wir auch analog und in gedruckter Form über die Arbeit der SPD Fraktion.
Für die aktuelle Ausgabe klicken sie hier Fraktion vor Ort.
Über die Arbeit der SPD Fraktion können sie sich auch immer unter http://spd-fraktion-lichtenberg.de informieren.
Der Bezirk Lichtenberg reduzierte im vergangenen Jahr seinen Überschuss auf 13,5 Millionen Euro. Ein Beleg dafür, wie solide Finanzpolitik unter den früheren Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro (beide SPD), zum Erfolg führt.
Der Überschuss aus den Rücklagen des Jahres 2014 war die Grundlage dafür, dass der Bezirk im vergangenen Jahr 2,8 Millionen Euro mehr u.a. für soziale und familienfreundliche Projekte ausgeben konnte, als im Haushalt vorgesehen waren. Dieser verantwortungsvolle Umgang mit dem bezirklichen Haushaltsüberschuss wurde von Finanzsenator Kollatz-Ahnen (SPD) explizit gelobt: „Die Zahlen belegen, dass die Bezirke verantwortlich haushalten.“ Für das Jahr 2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung einen ergänzenden Haushalt 2017 beschlossen. Sieben Millionen Euro werden in diesem Jahr zusätzlich ausgegeben. Allein eine Million Euro werden in den Bau der neuen Grundschule an der Paul-Junius-Straße und in den Umbau der Schule an der Wartiner Straße fließen.
Fazit: Eine solide Finanz- und Haushaltspolitik ist die Grundlage einer erfolgreichen Kommunalpolitik.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Kevin Hönicke, dazu: „Die seriöse Haushaltsführung der vergangenen Jahre unser Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro war die Grundlage für die Spielräume, die wir heute haben und die unser wachsender Bezirk so dringend braucht. Damit das in Zukunft so bleibt, sollten wir weiterhin nur das ausgeben, was wir zuvor erwirtschaftet haben. Überschüsse sind kein Selbstzweck, sondern Grundlage für unsere politische Schwerpunktsetzung, den Ausbau der Familienfreundlichkeit. Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für eine durchdachte und differenzierende Haushaltspolitik.“