Beiträge

Bessere und sichere Abfallbehälter am Obersee

Welcher Spaziergänger hat sich nicht schon über den im Park verstreuten Müll geärgert, wenn er am Montagmorgen seine Runde um den Obersee gedreht hat. Manch einer hat dabei sicherlich an die „vergesslichen“ Parkbesucher*innen vom vergangenen Wochenende gedacht. Aber die allein sind nicht schuld. Es sind im erheblichen Maße Vögel und andere Wildtiere, die auf der Suche nach Essbaren den Inhalt der Papierkörbe im Park durchwühlen und dabei verstreuen.

Dem will die SPD Fraktion Lichtenberg nun Einhalt gebieten. In einem Antrag, den die Fraktion zur Bezirksverordnetenversammlung am 22. August 2019 eingebracht hat, fordert sie, dass im Park am Obersee Abfallbehälter aufgestellt werden, die eine größere Kapazität als die Bisherigen haben. Gleichzeitig sollen sie mit einem Deckel versehen sein, der von Menschen einfach, aber von Tieren nicht zu öffnen ist. 

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu:“ Vor allem in den Sommermonaten übersteigt die bisher vorhandene Abfallkapazität den Müllanfall auf den Liegewiesen am Obersee. Größere und vor allen gesicherte Abfallbehälter würden mit dafür Sorge tragen, dass die Flächen weniger vermüllt und auch besser zu reinigen wären. Durch diese Maßnahme könnte die Ordnung rund um den See verbessert und die Arbeitsbelastung für andere reduziert werden.“

Kreidefreie Schulen in Lichtenberg schaffen

Für die SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fordere ich, dass in unseren Schulen endlich mit der Zeit gegangen wird. Hierfür brauchen wir einen stärkeren Einzug der Digitalisierung in unseren Schulen. Neben der Modernisierung und Renovierung von Schulen, müssen auch die Klassenzimmer neu – und unserer Zeit entsprechend – ausgestattet werden. Meine Vision sind kreidefreie Schulen in ganz Lichtenberg und das Nutzen von digitalen und medialen Angeboten. Es ermöglicht ein besseres Lernen, wenn nicht nur die starre Tafel vorhanden ist. Dafür muss investiert werden. Das wollen wir jetzt angehen. Dafür werden wir uns in den Haushaltsverhandlungen bis September einsetzen.
#EinfachMachen

Rettung der öffentlichen Toiletten

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die barrierefreien öffentlichen Toiletten in Lichtenberg erhalten bleiben und der Betrieb sichergestellt wird.

Stellungen von Jutta Feige und Kevin Hönicke

Jutta Feige, Fachsprecherin für öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und Kevin Hönicke, Fraktionsvorsitzender, die Initiatoren der Initiative, begründen das so: Jutta Feige: “Für die Bürgerinnen und Bürger, die auf Barrierefreiheit und nahe Versorgungen angewiesen sind, sowie für die tausenden Tourist*innen die täglich unsere Stadt besuchen, wäre der Abbau der City-Toiletten in Lichtenberg sowie in Berlin unverantwortlich.“

Kevin Hönicke ergänzt: „Das durch die Firma Wall betriebene Toilettensystem wird durch den Senat in Frage gestellt. Alle Verträge für öffentliche Werbeflächen in Berlin sind bereits gekündigt und laufen Ende 2018 aus. Damit ist auch das bewährte Toilettensystem der Stadt in Gefahr. Gerade für unsere Seniorinnen und Senioren brauchen wir gute öffentliche Toiletten. Daher muss eine Lösung gefunden werden, wobei eine Rekommunalisierung der Toilettensysteme inkl. der Werbeflächen ernsthaft geprüft werden muss.“

Einkommensteueranträge auch wieder in Bürgerämtern

Die SPD Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg fordert, auch auf Wünsche von Bürgerinnen und Bürgern, dass die Anträge für die Einkommenssteuererklärung wieder in den Bürgerämtern ausgelegt werden.
In ihrer Sitzung am 16.03. hat die Bezirksverordnetenversammlung dieses Anliegen aber nicht beschlossen, sondern in Ausschüsse überwiesen. Was an diesem Anliegen noch in Ausschüsse beraten werden muss, erschließt sich mir nicht. Daher habe ich der Stadträtin angeboten, dass ich gerne auch Anträge abhole und in Bürgerämtern verteile. Die Verwaltung klärt nämlich aktuell die Transportmöglichkeit. Anträge ins Autor legen und verteilen, wäre meine Lösung. Ich bleibe dabei: #EinfachMachen

 

SPD-Fraktion fordert zweiten Zugang zum S-Bahnhof Nöldnerplatz

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der S-Bahnhof Nöldnerplatz nach dem Abschluss der Bauarbeiten am Bahnhof Ostkreuz möglichst schnell barrierefrei ausgebaut wird und in diesem Zusammenhang einen zweiten Zu- und Abgang in Höhe Rupprechtstraße erhält. Eine entsprechende Initiative hat die Fraktion für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März eingebracht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu.“ Wie die DB Station & Service vor kurzem auf eine entsprechende Anfrage erklärte, ist die Umsetzung der barrierefreien Ertüchtigung des S-Bahnhofes Nöldnerplatz erst nach Fertigstellung des Bahnhofes Ostkreuz möglich, da dies von Baumaßnahmen der DB Netz abhängig ist.

Für den Bau eines zweiten Zuganges an diesem Bahnhof läge aber keine Bestellung vom Senat vor und dies wäre die Voraussetzung zum Bau.

Deshalb wollen wir, dass jetzt die entsprechenden Maßnahmen endliche eingeleitet werden. Viel zu lange wartet Lichtenberg schon auf einen barrierefreien sowie zweiten Zugang. Beides ist für die Anwohnerinnen und Anwohnern rund um den Nöldnerplatz enorm wichtig ist, um lange und beschwerliche Wege zu vermeiden.“

(Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg)

Bedarfsgerechte Versorgung im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge stärken

Die SPD Fraktion fordert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg am 16. März, dass der dringend notwendige Ausbau der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit geistiger Behinderung sowie psychisch erkrankter Menschen im Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth Herberge gesichert wird. 

Der Fachsprecher für Gesundheit, Umwelt sowie Eingaben und Beschwerden und zugleich Initiator des Antrages Fritz Wolff dazu.“ Das Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge und das Sana Klinikum Lichtenberg verzeichnen einen steigenden Bedarf bei Fällen der psychischen Erkrankungen von Kindern und Jugendlichen. Beide Kliniken haben in Berlin ein Alleinstellungsmerkmal bei diesem wichtigen medizinischen Versorgungsbereich. Die Erweiterung der Komplexen Behandlung im medizinisch fachlichen Bereich, die Zunahme der Fälle insgesamt und die Sicherung des Ausbaus der Infrastruktur zeigen den dringend notwendigen Handlungsbedarf.“ 

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke ergänzt: „Deshalb, und vor allem zur bestmöglichen Hilfe der Kinder und Jugendliche, ist es dringend notwendig, dass dem Krankenhaus Königin Elisabeth Herzberge die im Dezember 2016 beantragten Fördermittel beim Senat von Berlin auch zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel werden dringend benötigt, daher dieser Antrag.“

 

Kevin Hönicke zur aktuellen Lage in Lichtenberger Bürgerämtern

In einem Artikel der BZ wird zur aktuellen Lage der Lichtenberger Bürgerämter berichtet. Hierbei ist seit der Einführung der neuen Computersoftware in den Bürgerämtern ein erhöhter Krankenstand zu verzeichnen. Kevin Hönicke beschreibt die aktuelle Lage in dem Artikel wie folgt: „So einen Extremfall hat es bisher nicht gegeben. Die Bürgerämter hier stehen kurz vor dem Kollaps.“

Der zuständige Stadtrat Dr. Prüfer (Die Linke) kommentiert die Lage mit: „Ich bin ratlos, habe keine Lösung!“

Eine Forderung von Kevin Hönicke wird in dem Artikel wie folgt aufgegriffen: „Zum Beispiel ein Rotationsprinzip, bei dem die Mitarbeiter abwechselnd den direkten, anstrengenden Kundenkontakt oder Büroarbeit erledigen, um sie zu entlasten.“ Aber er forderte auch, wenn sich die Lage nicht auf absehbare Zeit bessere, müsse man notfalls auch Mitarbeiter aus anderen Bezirken anfordern.

Den gesamten Artikel finden Sie hier: http://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/seit-die-neue-software-da-ist-werden-mehr-mitarbeiter-krank