Beiträge

Bessere und sichere Abfallbehälter am Obersee

Welcher Spaziergänger hat sich nicht schon über den im Park verstreuten Müll geärgert, wenn er am Montagmorgen seine Runde um den Obersee gedreht hat. Manch einer hat dabei sicherlich an die „vergesslichen“ Parkbesucher*innen vom vergangenen Wochenende gedacht. Aber die allein sind nicht schuld. Es sind im erheblichen Maße Vögel und andere Wildtiere, die auf der Suche nach Essbaren den Inhalt der Papierkörbe im Park durchwühlen und dabei verstreuen.

Dem will die SPD Fraktion Lichtenberg nun Einhalt gebieten. In einem Antrag, den die Fraktion zur Bezirksverordnetenversammlung am 22. August 2019 eingebracht hat, fordert sie, dass im Park am Obersee Abfallbehälter aufgestellt werden, die eine größere Kapazität als die Bisherigen haben. Gleichzeitig sollen sie mit einem Deckel versehen sein, der von Menschen einfach, aber von Tieren nicht zu öffnen ist. 

Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke dazu:“ Vor allem in den Sommermonaten übersteigt die bisher vorhandene Abfallkapazität den Müllanfall auf den Liegewiesen am Obersee. Größere und vor allen gesicherte Abfallbehälter würden mit dafür Sorge tragen, dass die Flächen weniger vermüllt und auch besser zu reinigen wären. Durch diese Maßnahme könnte die Ordnung rund um den See verbessert und die Arbeitsbelastung für andere reduziert werden.“

Handlungsempfehlungen aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln


Auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg werden aus dem Einschulungsbericht nun Handlungsempfehlungen für den Bezirk abgeleitet. Das bedeutet, dass die Einschulungsanalyse nun auch direkt zu politischem Handeln führt. 

Die Zusammenarbeit zwischen Kitas und Familienzentren soll weiter ausgebaut werden. So wird der Einsatz der SPD für mehr Familienzentren auch qualitativ unterlegt. In Neu-Hohenschönhausen sind beispielsweise gerade Fördermittel zur Stärkung sozial benachteiligter Stadtquartiere ausgeschrieben. Außerdem soll es mehr Bildungs- und Informationsangebote für Eltern geben, die auch der Senat mit dem sogenannten Flexibudget unterstützen will. Damit Eltern in Lichtenberg die vielfältigen Möglichkeiten auch mitbekommen, ist ein Werbekonzept geplant, welches gemeinsam mit den Familienbüros erarbeitet werden soll.Der Fraktionsvorsitzende, Kevin Hönicke, dazu: „Die Einschulungsuntersuchung stellt eine deutliche Analyse dar und zeigt einen hohen Handlungsdrucks, damit unsere Schülerinnen und Schüler gute Voraussetzungen für ihre Schulzeit vorweisen. Doch unmittelbare Rückschlüsse für politisches Handeln fehlten bisher. Ich freue mich daher, dass das Bezirksamt nun konkrete Maßnahmen und Zielsetzungen erarbeitet hat und die SPD-Fraktion Lichtenberg wird diese unterstützen.“

Fraktion vor Ort im Juni erschienen

Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden:

Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

Fraktion vor Ort im Mai erschienen

Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden:

Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen

„Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen“

ist Thema der Öffentlichen Fraktionssitzung der SPD-Fraktion Lichtenberg am Montag, 11. Februar 2019

31.01.2019 Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin lädt Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Presse am Montag, den 11.02.2019, um 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Das Thema der Veranstaltung lautet: „Hohenschönhausen: Bauen, Wohnen und Verkehr – Probleme, Perspektiven, Visionen“. Die Sitzung findet im Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel, Ribnitzer Straße 1b, 13051 Berlin statt. Der Veranstaltungsort ist barrierefrei.

Hohenschönhausen ist zurzeit in aller Munde. Und das ist gut so. Denn Hohenschönhausen benötigt mehr Aufmerksamkeit und soll sich zu einer wahren Großsiedlungsperle entwickeln. Doch dazu braucht es unter anderem sozialverträglichen Wohnungsbau und ein funktionierendes Verkehrsnetz. Wir möchten daher mit den Bürgerinnen und Bürgern über die aktuellen Probleme beim Verkehr und bei den Bauvorhaben und über Ideen für die Zukunft Hohenschönhausens sprechen.

Wir werden Thementische anbieten mit Vertreter*innen im Bereich von Bauen/Wohnen und Verkehr. Folgende Gäste sind eingeladen:

Verkehr

  • Rainer Paul, Bezirks- und Zielgruppenmanager der BVG
  • Peter Buchner, Vorsitzender der Geschäftsführung der S-Bahn Berlin
  • Eduard Winter, ehemaliger Geschäftsführer der Wiener Linien
  • Tino Schopf (MdA), verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin
  • Berliner Fahrgastverband IGEB e.V. (angefragt)

Bauen und Wohnen

  • Birgit Monteiro, Stadträtin für Stadtentwicklung (SPD)
  • Stefan Schautes, Prokurist der Howoge
  • Belle Époque (angefragt)
  • Immonen (angefragt)

SPD Fraktion lässt in 2019 nicht nach – Lichtenberg kann mehr beim Familiengerechten Wohnen und Leben

Im September 2016 wurde die aktuelle Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Im Januar 2017 stand das neue Bezirksamt mit Bezirksbürgermeister und den Stadträten. Die Kommunalpolitik in Lichtenberg geht 2019 somit in das dritte Jahr nach den Wahlen.

Rückschau mit klaren Aufgaben für 2019

Viele Themen konnten wir als SPD in den vergangenen Jahren bearbeiten und voranbringen: Sei es Kita, Schule oder die Bereiche Wohnen, Gesundheit und Verkehr.  Die Wirtschaftsentwicklungen sind gut, die Anzahl an neuen Wohnungen lässt sich sehen und Lichtenberg wächst weiter.

Aus Notwendigkeit haben wir als SPD das Thema „Kitaplatzmangel“ immer wieder auf die Tagesordnung gehoben, so dass dem Thema im Bezirksamt jetzt auch öffentlich mehr Aufmerksamkeit geschenkt, die Bezirksverordneten besser informiert und das Jugendamt stärker unterstützt wird. Gleiches werden wir als SPD im Jahre 2019 fortsetzen und auf die Bereiche Schule, Gesundheit, Verkehr und öffentliche Ordnung ausweiten.

Die Anzahl der Verkehrsunfälle in Lichtenberg nimmt zu. Wir müssen mehr für die Sicherheit tun. Unsere Parks und Spielplätze in Lichtenberg werden immer beliebter. Hier müssen wir für bessere Zustände und mehr Ordnung sorgen. Familienfreundlichkeit findet vor der Tür mit guten Wegen, tollen Spielplätzen und einer sicheren Straße statt. Der Schulbau muss beschleunigt und gestaltet werden. Aber auch die bessere ärztliche Versorgung der Kinder und älteren Menschen wird weiter ein Thema sein.

Selbstverständlich werden wir als SPD die Stadtteile weiterentwickeln und Wohnraum schaffen. Hierbei werden wir die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger weiter stärken und die Gespräche selbst aktiv suchen! Klar ist aber auch, dass wir es nicht immer jedem recht machen können.

Handeln und Verantwortung übernehmen – Gestalten muss man eben auch wollen

Umso wichtiger wird in 2019 sein, dass die SPD Fraktion weiter das Bezirksamt unterstützt, schneller zu Entschlüssen und Entscheidungen zu kommen. Eine Vielzahl von Projekten könnten schon weiter sein, wenn das Bezirksamt hier Beschlüsse fassen würde. Natürlich unterstützen wir als Fraktion, dass Entscheidungen gut überlegt sein sollten, aber Politik kann nicht nur andere immer auffordern und selbst zu stark bremsen. Gerade in 2018 ist deutlich geworden, dass wir als Bezirk viel stärker darauf achten müssen, was wir vor Ort selbst entscheiden und gestalten können. Zu oft wird der Senat versucht in die Pflicht zu nehmen. Selbstbewusst an die eigenen Stärken glauben und diese nutzen, dafür wird die SPD Fraktion Lichtenberg im Jahr 2019 einstehen.

„Ich erlebe doch immer mehr, dass Entscheidung vertagt und Menschen hingehalten werden. Den Fehler Erwartungen zu wecken, welche auch durch hinauszögern nicht erfüllt werden, ist schädlich. Allen es versuchen recht zu machen, ist in der Politik nicht immer möglich. Wichtig ist, dass man nicht den Lautesten folgt, sondern dem Sinnvollsten!“

Wichtig bleibt, dass die Wünsche der Lichtenberger Bevölkerung in die Politik der SPD einfließen. Daher werden wir wieder mit öffentlichen Fraktionssitzungen, Sprechstunden und den Touren durch den Bezirk des Fraktionsvorsitzenden für sie ansprechbar sein. Bringen sie sich ein.  In diesem Sinne: Alles Gute!

 

Fraktion kompakt im Juli erschienen

Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: SPD Fraktion Vor Ort kompakt Juli 2018
Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

Fraktion kompakt im Juni erschienen

Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: SPD Fraktion vor Ort Juni 2018
Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

Fraktion kompakt im April erschienen

Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: SPD Fraktion Vor Ort kompakt April 2018 fertig
Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de

Fraktion Kompakt im September erschienen

Der Newsletter der Fraktion der SPD Lichtenberg „Fraktion Kompakt“ ist für den Monat September erschienen.
Hier kann der Newsletter heruntergeladen werden: SPD Fraktion Vor Ort komptakt September 17

Wenn Sie den Newsletter automatisch per E-Mail erhalten möchten, schicken Sie einfach eine Mail an: info@spd-fraktion-lichtenberg.de