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Tour durch den Bezirk Lichtenberg im Mai

In der Woche vom 08.05. bis 12.05. bin ich wieder auf Tour durch den Bezirk. Auf meiner My-Tour besuche ich im Mai viele Vereine, Initiativen sowie Bürgerinnen und Bürger. Wie immer ist es mir wichtig, dass ich viele Informationen direkt vor Ort erfahre und erlebe. Solche Besuche vor Ort sind ein Grundbaustein meines politischen Wirkens, da ich so viele Anliegen in die politischen Prozesse einbringen kann. Meistens handelt es sich gar nicht um all zu große Wünsche.

Gerne lade ich auch sie ein, dass wir uns zu einem Gespräch oder Besuch treffen.

Im Folgenden veranschauliche in meine Tour auch mit Bildern:

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Solide Finanzpolitik in der vergangenen Wahlperiode

Der Bezirk Lichtenberg reduzierte im vergangenen Jahr seinen Überschuss auf 13,5 Millionen Euro. Ein Beleg dafür, wie solide Finanzpolitik unter den früheren Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro (beide SPD), zum Erfolg führt.

Der Überschuss aus den Rücklagen des Jahres 2014 war die Grundlage dafür, dass der Bezirk im vergangenen Jahr 2,8 Millionen Euro mehr u.a. für soziale und familienfreundliche Projekte ausgeben konnte, als im Haushalt vorgesehen waren. Dieser verantwortungsvolle Umgang mit dem bezirklichen Haushaltsüberschuss wurde von Finanzsenator Kollatz-Ahnen (SPD) explizit gelobt: „Die Zahlen belegen, dass die Bezirke verantwortlich haushalten.“ Für das Jahr 2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung einen ergänzenden Haushalt 2017 beschlossen. Sieben Millionen Euro werden in diesem Jahr zusätzlich ausgegeben. Allein eine Million Euro werden in den Bau der neuen Grundschule an der Paul-Junius-Straße und in den Umbau der Schule an der Wartiner Straße fließen.

Fazit: Eine solide Finanz- und Haushaltspolitik ist die Grundlage einer erfolgreichen Kommunalpolitik.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Kevin Hönicke, dazu: „Die seriöse Haushaltsführung der vergangenen Jahre unser Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro war die Grundlage für die Spielräume, die wir heute haben und die unser wachsender Bezirk so dringend braucht. Damit das in Zukunft so bleibt, sollten wir weiterhin nur das ausgeben, was wir zuvor erwirtschaftet haben. Überschüsse sind kein Selbstzweck, sondern Grundlage für unsere politische Schwerpunktsetzung, den Ausbau der Familienfreundlichkeit. Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für eine durchdachte und differenzierende Haushaltspolitik.“

Auftakt der Anwohnerbeteiligung zur „Wohnsiedlung Ilsestraße“

  • Aufruf zur Teilnahme am Runden Tisch
  • Einladung zur Anwohnerversammlung

Die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft möchte ihre Wohnanlage Ilsestraße erweitern. Sie plant dort den Bau von Wohngebäuden, einer Kindertagesstätte und eines Blockheizkraftwerks.

Das Bezirksamt hat deshalb im Oktober vergangenen Jahres beschlossen, das Bebauungsplan-Verfahren 11-125 „Wohnsiedlung Ilsestraße“ einzuleiten. Das Verfahrensergebnis wird über die Art und das Maß der baulichen Nutzung entscheiden und die Grundstücksfläche der Wohnanlage sichern, die nicht bebaut werden darf. Damit hat ein vielschichtiger Verwaltungsprozess begonnen, an dessen Ende die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung über die Festsetzung und damit die Gültigkeit des Bebauungsplanes entscheiden wird.

Als ersten Schritt zur Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner lädt die zuständige Bezirksstadträtin Birgit Monteiro (SPD) gemeinsam mit dem Vorhabenträger, der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft, zu einer Anwohnerversammlung ein:

am Mittwoch, 31. Mai, um 18.30 Uhr

ins Audimax der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin

(Gebäude D, Raum D 105, Treskowallee 8, 10318 Berlin)

Erreichbarkeit: Tram M17, 27 und 37 (Haltestelle HTW); U5 (Haltestelle Tierpark)

Auf der Versammlung möchten Bezirksamt, HOWOGE und das mit der Generalplanung beauftragte Architekturbüro CKRS Architekten den aktuellen Stand der Planungen vorstellen sowie mit den Anwohnerinnen und Anwohnern und weiteren Interessierten in den Dialog treten.

Um die Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner weiter zu intensivieren lädt die zuständige Bezirksstadträtin in der Folge zu einem Runden Tisch „Ilsestraße“ ein. Dort sollen Vertreter der Anwohnerschaft zusammen mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der HOWOGE ihre Belange im Detail erörtern können und mögliche Kompromisse diskutieren. Bewerben können sich beispielsweise organisierte Vereine, Initiativen, Interessengruppen. Einzelpersonen oder Einzelgewerbetreibende können sich zu einer Interessengruppe zusammenfinden und dann einen Vertreter entsenden. Je Gruppe soll ein Mitglied entsandt werden können.

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Freiwillige Feuerwehr Hohenschönhausen am Leben erhalten – BVV Lichtenberg unterstützt dringliche Initiative der SPD Fraktion

In ihrer Sitzung am 16.02.2017 unterstützte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg den dringlichen Antrag der SPD Fraktion bzgl. des Standortes und des Fuhrparks der Freiwilligen Feuerwehr Hohenschönhausen. Hintergrund des Antrags sind Planungen der Landesebene die Stationierungen von Rettungswagen in Berlin zu verändern. Durch die geplante Stationierung eines weiteren Rettungswagens am Standort der Freiwilligen Feuerwehrwehr Hohenschönhausen anstelle […]

Erster Tag der Wintertour – Ein großen Dank an alle

Der erste Tag meiner Wintertour war spannend und ein Tag voller neuer Impulse für meine politische Arbeit. Es wird nun darum gehen, die Anliegen und Wünsche zu bearbeiten und Unterstützung zu leisten. Hierzu zählt, sich an den Senat und an das Bezirksamt zu wenden, um sich zum Beispiel für „Das Weite Theater“ einzusetzen, aber auch für den Weitlingkiez und Lichtenberg Mitte möchte ich einiges tun. So geht es darum, dass eine Begegnungsstätte stärker gefördert und eine Millieuschutzsatzung im Weitlingkiez weiter verfolgt wird.
Ich freue mich jetzt schon auf die weiteren Tage dieser Wintertour.