Die SPD hat klare Inhalte zur Bundestagswahl und klare Vorstellungen für Deutschland. Andere setzen auf ein weiter so, aber Deutschland kann mehr. Die Gerechtigkeitsfrage für jeden Einzelnen zu stellen, darauf kommt es an. Nicht nur im Durchschnitt soll es Deutschland gut gehen, sondern die SPD kämpf um die Verbesserung eines jeden Einzelnen. Dafür wollen wir die Regierungsverantwortung übernehmen. #EinfachMachen
„Spezieller Moment“, so titelt die Taz über die Aufstellung der Landesliste der SPD Berlin für die Bundestagswahl 2017.
Für einen speziellen Moment sorgt der Lichtenberger Kevin Hönicke. Er interpretiert das SPD-Mantra vom diskriminierungsfreien Zugang wohin auch immer neu. „Wir können bei der Bundestagswahl Geschichte schreiben: Es gab bislang noch nie einen Kevin im Bundestag“, sagt er – und die SPD stehe dafür, dass Namen nicht den Werdegang bestimmen dürften. Tatsächlich schafft er es auf einen Listenplatz, der 2013 für den Bundestag reichte.
Der ganze Artikel findet sich hier: http://www.taz.de/Berliner-SPD/!5407962/
Im ersten Wahlgang ein neuer Bundespräsident gewählt. Am 12.02.2017 hat die Bundesversammlung Frank-Walter Steinmeier mit einer überragenden Mehrheit zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Ich bin gespannt auf seine Amtszeit und gratuliere recht herzlich zu diesem Ergebnis. Er übernimmt das Amt in spannenden Zeiten. Seine Ziele den Menschen Mut zu geben und für einen solidarischen Zusammenhalt zu arbeiten, unterstütze ich ausdrücklich. Möge er, mögen wir erfolgreich sein!
Am 29.01. nominierte der SPD Parteivorstand Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten und zukünftigen Parteivorsitzenden der SPD. Mit dieser Entscheidung hatten am Sonntag alle gerechnet und daher trafen sich viele Menschen, nicht nur Mitglieder der SPD, im Willy-Brandt-Haus, um der Rede und Vorstellung sowie den Zielen von Martin Schulz zuzuhören. Es war schon vor der Rede eine große Aufbruchstimmung […]
Heute gab es nun die Entscheidung. Als Kanzlerkandidat der SPD wird Martin Schulz vorgeschlagen. Die Entscheidung von Sigmar Gabriel nicht als Kanzlerkandidat zu kandidieren und den Vorsitz der SPD abzutreten haben meinen höchsten Respekt. Jeder der Sigmar Gabriel etwas näher kennt weiß, wie bedeutsam ihm die SPD und das Amt des Parteivorsitzenden war. Für seine Arbeit innerhalb und für die SPD danke ich ihm von Herzen.
Mit der Kandidatur von Martin Schulz wird ein wichtiges Anliegen von mir besonders unterstützt: Kampf dem Populismus und den Hetzern. Mit Martin Schulz wird die SPD glaubhaft als Bollwerk gegen Rechts und Populismus und als starke Vertreterin für eine solidarischen sowie soziale Gemeinschaft einstehen. Der Lebensweg von Martin Schulz steht wie meiner für einen Weg des Aufstiegs durch Fleiß, Arbeit sowie Zielstellungen und wir beide haben hier sozialdemokratischen Erungenschaften zu verdanken.
Ich freue mich auf einen Wahlkampf mit der SPD. Es geht um eine Richtungsentscheidung.
Der Vorwärts berichtet in einem Artikel vom 19.09.2016 über dem Parteikonvent der SPD in Wolfsburg. Auf diesem Konvent wurde intensiv über das Verhalten der SPD zum Freihandelsabkommen mit Kanada CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) diskutiert und abgestimmt. Die SPD stimmte nach langer Diskussion zu.
In dem Artikel wird die Ablehnung von Kevin Hönicke zu dem Antrag begründet mit: „Es wäre besser gewesen, erst die Änderungen an Ceta umzusetzen und danach darüber zu entscheiden.“
Seine Forderung an die SPD nach dem Beschluss: „Die SPD muss jetzt den Diskussionsprozess transparent machen, damit die Menschen verstehen, dass wir Ceta nicht per se zustimmen.“
Generell stimmte die gesamte Delegation der SPD Berlin mit Nein. Zu diesem Ergebnis kam man nach intensiven Vorberatungen und auch nach der Diskussion auf dem Parteikonvent.
Den gesamten Artikel findet sicher hier:
http://www.vorwaerts.de/artikel/spd-parteikonvent-spricht-auflagen-ceta