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Das Neueste:
Fraktion vor Ort Ausgabe April erschienen
Als Fraktionsvorsitzender freut es mich, dass wir aktuell in Lichtenberg die aktuelle Ausgabe der „Fraktion vor Ort“ verteilen. Somit informieren wir auch analog und in gedruckter Form über die Arbeit der SPD Fraktion.
Für die aktuelle Ausgabe klicken sie hier Fraktion vor Ort.
Weitere Informationen
Über die Arbeit der SPD Fraktion können sie sich auch immer unter http://spd-fraktion-lichtenberg.de informieren.
Solide Finanzpolitik in der vergangenen Wahlperiode
Der Bezirk Lichtenberg reduzierte im vergangenen Jahr seinen Überschuss auf 13,5 Millionen Euro. Ein Beleg dafür, wie solide Finanzpolitik unter den früheren Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro (beide SPD), zum Erfolg führt.
Der Überschuss aus den Rücklagen des Jahres 2014 war die Grundlage dafür, dass der Bezirk im vergangenen Jahr 2,8 Millionen Euro mehr u.a. für soziale und familienfreundliche Projekte ausgeben konnte, als im Haushalt vorgesehen waren. Dieser verantwortungsvolle Umgang mit dem bezirklichen Haushaltsüberschuss wurde von Finanzsenator Kollatz-Ahnen (SPD) explizit gelobt: „Die Zahlen belegen, dass die Bezirke verantwortlich haushalten.“ Für das Jahr 2017 hat die Bezirksverordnetenversammlung einen ergänzenden Haushalt 2017 beschlossen. Sieben Millionen Euro werden in diesem Jahr zusätzlich ausgegeben. Allein eine Million Euro werden in den Bau der neuen Grundschule an der Paul-Junius-Straße und in den Umbau der Schule an der Wartiner Straße fließen.
Fazit: Eine solide Finanz- und Haushaltspolitik ist die Grundlage einer erfolgreichen Kommunalpolitik.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Kevin Hönicke, dazu: „Die seriöse Haushaltsführung der vergangenen Jahre unser Bezirksbürgermeister*innen Andreas Geisel und Birgit Monteiro war die Grundlage für die Spielräume, die wir heute haben und die unser wachsender Bezirk so dringend braucht. Damit das in Zukunft so bleibt, sollten wir weiterhin nur das ausgeben, was wir zuvor erwirtschaftet haben. Überschüsse sind kein Selbstzweck, sondern Grundlage für unsere politische Schwerpunktsetzung, den Ausbau der Familienfreundlichkeit. Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für eine durchdachte und differenzierende Haushaltspolitik.“
Auftakt der Anwohnerbeteiligung zur „Wohnsiedlung Ilsestraße“
- Aufruf zur Teilnahme am Runden Tisch
- Einladung zur Anwohnerversammlung
Die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft möchte ihre Wohnanlage Ilsestraße erweitern. Sie plant dort den Bau von Wohngebäuden, einer Kindertagesstätte und eines Blockheizkraftwerks.
Das Bezirksamt hat deshalb im Oktober vergangenen Jahres beschlossen, das Bebauungsplan-Verfahren 11-125 „Wohnsiedlung Ilsestraße“ einzuleiten. Das Verfahrensergebnis wird über die Art und das Maß der baulichen Nutzung entscheiden und die Grundstücksfläche der Wohnanlage sichern, die nicht bebaut werden darf. Damit hat ein vielschichtiger Verwaltungsprozess begonnen, an dessen Ende die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung über die Festsetzung und damit die Gültigkeit des Bebauungsplanes entscheiden wird.
Als ersten Schritt zur Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner lädt die zuständige Bezirksstadträtin Birgit Monteiro (SPD) gemeinsam mit dem Vorhabenträger, der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft, zu einer Anwohnerversammlung ein:
am Mittwoch, 31. Mai, um 18.30 Uhr
ins Audimax der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin
(Gebäude D, Raum D 105, Treskowallee 8, 10318 Berlin)
Erreichbarkeit: Tram M17, 27 und 37 (Haltestelle HTW); U5 (Haltestelle Tierpark)
Auf der Versammlung möchten Bezirksamt, HOWOGE und das mit der Generalplanung beauftragte Architekturbüro CKRS Architekten den aktuellen Stand der Planungen vorstellen sowie mit den Anwohnerinnen und Anwohnern und weiteren Interessierten in den Dialog treten.
Um die Beteiligung der betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner weiter zu intensivieren lädt die zuständige Bezirksstadträtin in der Folge zu einem Runden Tisch „Ilsestraße“ ein. Dort sollen Vertreter der Anwohnerschaft zusammen mit dem Bezirksamt Lichtenberg und der HOWOGE ihre Belange im Detail erörtern können und mögliche Kompromisse diskutieren. Bewerben können sich beispielsweise organisierte Vereine, Initiativen, Interessengruppen. Einzelpersonen oder Einzelgewerbetreibende können sich zu einer Interessengruppe zusammenfinden und dann einen Vertreter entsenden. Je Gruppe soll ein Mitglied entsandt werden können.
Rückblick auf den Jahresempfang der SPD Fraktion Lichtenberg
Der Jahresempfang der SPD Fraktion Lichtenberg am 31.03.2017 war ein Empfang der Begegnungen und Gespräche. Über 200 Gäste aus Politik, Kultur, Sport und gesellschaftlichen Engagement folgten der Einladung. Neben einem kurzen Programm, in welchem ich auch meine Inhalte und Überzeugungen für die Bundestagskandidatur energisch darstellen konnte, gab es viele Gelegenheiten für Begegnungen. Hierzu standen Senatorinnen und Senatoren, Mitglieder der Abgeordnetenhauses, Mitglieder des Bezirksamts, Mitglieder des Bundestages und Verordnete aus der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zur Verfügung. Die Zeit für Gespräche wurde intensiv genutzt und viele Wünsche aber auch Probleme vorgetragen. In einem entspannten Rahmen konnten Begegnungen stattfinden, welche über den Abend hinaus nachwirken.
Für mich persönlich war es ein intensiver aber auch spannender Abend, weil ich wieder einiges über unseren Bezirk und die unterschiedlichsten Herausforderungen lernen aber vor allem erfahren konnte. Ich lernte neue Initiativen sowie Vereine kennen und konnte auch mit vielen ehrenamtlich engagierten Personen über aktuelle Herausforderungen sprechen. Einladungen wurden ausgetuscht und mit vielen Personen vereinbarte ich weitere Treffen!
Ich bin gespannt, welche Projekte, Ideen und gemeinsame Aktivitäten aus diesen Gesprächen folgen. Gerne lade ich auch Sie herzlich zu einem gemeinsamen Gespräch ein.
Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberger
Mit über 200 Gästen aus Politik und Wirtschaft, aus kulturellen, sozialen, sportlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen unserer Stadt und unseres Bezirkes war der diesjährige Jahresempfang der Lichtenberger SPD-Fraktion am 31. März im blu:boks in der Paul-Zobel-Straße ein voller Erfolg. Unter den Gästen war auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller.
Auch in diesem Jahr stand die Verleihung der Ehrenamtspreise für engagierte Lichtenbergerinnen und Lichtenberg im Mittelpunkt.
Die Ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des TagesTreffs für Wohnungslose und Bedürftige in der Weitlingstraße erhielten den Ehrenamtspreis „Mut, Zivilcourage und Demokratie“, der von der Fraktion vergeben wurde.
Die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro würdigte in ihrer Laudation die über 15 Ehrenamtlichen, die hier aktiv sind und unendlich Gutes für wohnungslose Menschen leisten. Dabei ermöglichen sie den Menschen nicht nur ein Essen und eine warme Zuflucht, sondern auch eine gesundheitliche Behandlungen sowohl beim Allgemeinmediziner als auch beim Zahnarzt.
Den Ehrenamtspreis der Lichtenberger SPD in der Kategorie „Solidarisches Miteinander“ wurde an die Ehrenamtlichen Tierparkscouts verliehen. In seiner Laudation ging der Kreisvorsitzende der SPD-Lichtenberg, Ole Kreins, darauf ein, dass die Tierparkscouts in enger Kooperation mit dem Zoo und mit dem Tierpark in verschiedenen Revieren unterwegs sind. Sie sind Ansprechpartner für die Besucherinnen und Besucher und sollen Fragen zur jeweiligen Einrichtung im Allgemeinen und konkret zum Revier beantworten. Die Scouts werden alle nach einem Auswahlverfahren eingearbeitet, regelmäßig geschult und sind vor allem an den Wochenenden und an den Feiertagen im Einsatz.
In einer leidenschaftlichen Rede stellte sich, im Anschluss an die Ehrungen, der Direktkandidat der Lichtenberger SPD für den Deutschen Bundestag, Kevin Hönicke, vor und erläuterte seine Vorstellungen unter dem Motto „Einfach machen“. Dabei wurde deutlich, dass sein politisches Handeln den Alltag der Menschen konkret verbessern kann.