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Einfach machen! Nr. 12

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Liebe Macherinnen und Macher,

anbei nun die Nummer 12 von Einfach Machen! Mit diesen zwei Seiten möchte ich wieder kompakt über einige Themen informieren.

Fortführung des Center-Gipfel

Woran ich seit Monaten zusammen mit der Lichtenberger Wirtschaftsförderung arbeite, ist die Entwicklung der Lichtenberger Einkaufcenter. Mit dem berlinweit erstem Center-Gipfel haben wir in Lichtenberg Maßstäbe gesetzt. Seit dem Gipfel im Frühjahr habe ich nun fast jedes Center in Lichtenberg besucht. Ich kenne die Situation vor Ort und wir haben uns mit den Center-Betreibern intensiv ausgetuscht. Die Transformation von Einkaufcenter hin zu Kiez-Zentren mit Angeboten für den Kiez und einem Nutzungsmix, welcher nicht nur das Einkaufen betrifft, muss erreicht werden. Die Center sind offen und motiviert, die Herausforderungen anzupacken. Daher werden wir noch im September den zweiten Center-Gipfel veranstalten und das Lichtenberg Bündnis für eine nachhaltige Center-Entwicklung auf den Weg bringen.

Wohnungsbau

Auch zum Wohnungsbau kommt ein kleiner Beitrag. Ob die Parkstadt in Karlshorst oder die Weiße Taube in Hohenschönhausen. Wir sind bereit, dass weitere Wohnungen entstehen können. Die Bebauungspläne sind abgeschlossen oder gehen voran. Hier danke ich dem Stadtentwicklungsamt und den Mitarbeitenden der Verwaltung wie auch der BVV sehr.

Wirtschaftsflächen-Entwicklung

Aber auch die Wirtschaftsentwicklung wird weiter fokussiert, so berichte ich über die nächsten Schritte hin zum Wirtschaftsflächenkonzept.  Ein wichtiges Instrument, um unsere Gewerbeflächen zu halten und zu optimieren. Ich freue mich auch hier auf den weiteren Weg, so dass Lichtenberg auch ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleibt, welcher auch die gesamte Metropole Berlin stärkt.

Und auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben wir im Blick. Hier gibt es Neuigkeiten zur Unterstützung der Betriebsräte. Gerne lesen.


Viel Spaß beim Lesen und wie immer gilt: Bei Fragen, Anmerkungen oder Hinweise gerne melden. #EinfachMachen

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Einfachen Machen! Nummer 10

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Liebe Macherinnen und Macher,

neue Woche im sonnigen Juni und ganz frisch mein Newsletter Einfach Machen mit der 10. Ausgabe.

Dieses Mal konzentrieren wir uns ganz auf das Thema Arbeit und Ausbildung. Einschränkungen werden zurückgefahren und das gesellschaftliche Leben nimmt sichtbar wieder zu. Auch die Arbeitslosenzahlen entwickeln sich in Lichtenberg zurück und wir starten im August und im September in das neue Ausbildungsjahr, welches unter den Zeichen der Pandemie weiter vor vielen Herausforderungen steht.

Also viele Gründe sich mit dem Thema Arbeit zu beschäftigen.

Auf der ersten Seite geht es vor allem um die familienfreundliche Ausbildung. Mit dem Schwerpunkt auf die Teilzeitausbildung. Eine Möglichkeit, welche meiner Meinung nach, noch stärker angeboten und genutzt werden sollte. Ausführliche Informationen hierzu sind stets auch mit unserer Beauftragten für gute Arbeit zu besprechen.

Auf der Seite 2 wird über die Ausbildungsbörse in Lichtenberg informiert, welche am 14. Juni in Hohenschönhausen stattfindet. In Kooperation mit der Handwerkskammer informieren wir über Arbeitsstellen für Ausbildungssuchende. Gerne den Termin weiter verbreiten. 

Das Lichtenberg Bündnis für Wirtschaft und Arbeit tagt am 22. Juni wieder und auch hier mit einem sehr spannenden Thema: Dem Lieferkettengesetz! Es wird zunehmend wichtiger, dass nicht nur Arbeitsbedingungen in Deutschland gerecht und fair sind, es muss für die gesamte Produktionskette gelten. Kundinnen und Kunden haben das Recht zu wissen, unter welchen Bedingungen Produkte entstanden sind, bis sie gekauft werden. Hierfür soll das Lieferkettengesetz Abhilfe schaffen. Daher gerne zum Stammtisch anmelden.

Ganz frische Nachrichten gibt es dann abschließend noch zu den Öffnungen der Begegnungsstätten für Seniorinnen und Senioren. Auch hier starten wieder die Angebote und es wird Zeit, dass Menschen wieder zusammenkommen können. Schritt für Schritt werden wir die Öffnungen vornehmen, damit wir Angebote in der Pandemie auch den Entwicklungen anpassen können. 

In diesem Sinne wünsche ich viel Spaß beim Lesen.

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Politik-Brunch am Sonntag

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Am Sonntag könnt ihr wieder mit Kevin Hönicke in den Tag starten!
Dabei wird euch Kevin Frage und Antwort zu euren Anliegen stehen und euch einen Überblick über aktuelle Geschehnisse bieten.

Alle zwei Wochen am Sonntag um 10 Uhr findet dieser Online-Live-Brunch statt. Themenvorschläge können gerne auch vorher benannt werden!

Herzliche Gratulation an Lutz Neumann zu erneuten Berufung zum Geschäftsführer im Jobcenter Berlin-Lichtenberg

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Die erneute Berufung von Herrn Neumann zum Geschäftsführer des Lichtenberger Jobcenters wird von vielen Seiten begrüßt und ist ein Gewinn für die Menschen in unserem Bezirk. Ich persönlich bin unendlich dankbar, dass er sich weiterhin bei uns im Bezirk engagieren möchte und noch einige Ziele zur Umsetzung sich vorgenommen halt.

Seine Erfahrung und Expertise haben den Betroffenen in den letzten Jahren viel ermöglicht und werden uns helfen, die aktuellen Herausforderungen auf unseren lokalen Arbeitsmarkt anzunehmen und in Zusammenarbeit mit Unternehmen, Gewerkschaften und den vielen sozialen Trägern Lösungsansätze zu entwickeln und umzusetzen.

Ich drücke Herrn Neumann weiterhin die Daumen, dass er seine Ziele und Vorhaben umsetzen kann. Gerade in den aktuellen Zeiten, ist das Jobcenter so enorm wichtig, auch als Stütze für unsere Gesellschaft.

Schneller Wohnungsbau und bezahlbare Mieten: „Bündnis für Wohnen im Bezirk Berlin-Lichtenberg“

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Der Bezirk Lichtenberg erneut das Bündnis für Wohnen und ergreift weitere Maßnahmen, um den Wohnungsbau in Lichtenberg sozial verträglich zu gestalten und zu beschleunigen. Diese Woche wurde die Fortsetzung des „Bündnisses für Wohnen im Bezirk Berlin-Lichtenberg“ unterzeichnet. Dabei wird auf die Fortsetzung einer bewährten Zusammenarbeit zwischen Bezirksamt und den Vertreterinnen und Vertretern der in Lichtenberg aktiven Wohnungsbaugesellschaften und –genossenschaften gesetzt. 

Von Seiten des Bezirksamtes unterschrieben das Bündnis unter anderem  die Bezirksstadträtin Birgit Monteiro (SPD).

 Seitens der Immobilienwirtschaft sind die folgenden Bündnispartner beteiligt:

  • Stefan Schautes für die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH
  • Monika Thiele & Thomas Kleindienst für die WGLi Wohnungsgenossenschaft Lichtenberg eG
  • Andrea Köhn für die Wohnungsbaugenossenschaft Neues Berlin
  • Rico Kallies für die Bonava Deutschland GmbH
  • Rolf Scheidgen für die GPU Gesellschaft für Immobilien- Projektentwicklung und Unternehmensberatung mbH
  • Jörg Papendieck für Papendieck, Rade + Partner Architekturbüro
  • Klaus Off für die OFF Immobilien Beteiligungs GmbH
  • Wolfgang Engels für die KMLK GmbH

Die Bezirksstadträtin Birgit Monteiro sagte: „Das Bündnis für Wohnen wurde im Jahr 2012 gestartet und erlebt nun seine Fortsetzung. Damals war der schnell steigende Wohnraumbedarf in Lichtenberg erst noch im Entstehen, mittlerweile ist es die größte Herausforderung unseres Bezirks seit der Wiedervereinigung. Die aktualisierte Bündnisvereinbarung zeigt, dass Lichtenberg wiederholt Vorreiter bei der Wohnraumversorgung ist. Wir schwenken vom reinen Wohnungsbau um zu einer umsichtigen Bestandsvergrößerung, die auch die lokalen Bedarfe an sozialer Infrastruktur und Nachbarschaft mit einbezieht. Der Schlachtruf des „Bauen, Bauen, Bauen“ wird um „Grün, Kita, Schule“ ergänzt.“

Lichtenberg ergreift damit in kurzer Folge weitere Maßnahmen, um einen Beschleunigungsprozess für den Wohnungsbau zu erreichen. Erst vor kurzem ist man mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ein Bündnis für Wohnungsbau und Mieterberatung eingegangen. Ziel dieser Bündnisse ist eine Intensivierung der bewährten und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Senat und weiteren privaten wie öffentlichen Akteuren der Immobilienwirtschaft in Lichtenberg.

Die Unterzeichnenden bekräftigen mit diesem Bündnis für die Legislaturperiode 2016 – 2021 die Bereitschaft, attraktives und bezahlbares Wohnen in Berlin-Lichtenberg aktiv zu gestalten und den Wohnungsneubau zu unterstützen, die Bürgerbeteiligung in diesem Kontext zu stärken, zur Qualifizierung von Großsiedlungen beizutragen sowie den Klimaschutz und die Energieeffizienz sinnvoll einzubinden.

Die Bündnispartner und –partnerinnen prüfen und planen, Bauvorhaben in Lichtenberg, die insgesamt mehr als 6300 neue Wohneinheiten in Lichtenberg schaffen werden, davon ca. 10% barrierefrei.

Ein Bericht in der Berliner Woche findet sich auch hier: http://www.berliner-woche.de/lichtenberg/bauen/buendnis-fuer-wohnungsneubau-senat-und-bezirksamt-schliessen-vereinbarung-d143599.html 

(Quelle: Pressemitteilung vom Bezirksamt Lichtenberg)

Kreidefreie Schulen im Bezirk Lichtenberg – eine von vielen Initiativen der SPD- Fraktion

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Dass konkrete Forderungen der SPD-Fraktionen der letzten Monate nun im Bezirkshaushaltsentwurf stehen, ist zu begrüßen. Visionen beginnen somit Wirklichkeit zu werden. 

Ein Beispiel: Die SPD-Fraktion hatte in der BVV am 18. Mai 2017 per Antrag gefordert, dass ab dem Jahr 2023 keine Kreidetafeln mehr in den Räumen der Schulen im Bezirk Lichtenberg vorhanden sind. Diese sollen durch digitale interaktive Whiteboards ersetzt werden.

Diese Forderung zur Verbesserung der Medienkompetenzvermittlung ist nun im Jahre 2018 konkret mit insgesamt 375 000 € angedacht.

Der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke dazu. „Damit die Schüler*innen auf die digitale Gesellschaft vorbereitet werden, müssen die Schulen mit der Zeit gehen. Die 375 000 € sind ein erster Schritt in Richtung kreidefreie Schulen. Was als Vision in der SPD Fraktion begann, kann nun Realität im Bezirk Lichtenberg werden.

Wir werden uns als SPD in den kommenden Haushaltsberatungen aber auch dafür einsetzen, dass für die Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung mehr Mittel verwendet werden, um die vielen Bauprojekte im Bezirk gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern beraten zu können. Weiterhin sollen die Mittel für die Stadtteilzentren erhöht und die Familienförderung ausgebaut werden. Investitionen wird es auch für die Sanierung von Spielplätzen geben.“

Erik Gührs, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion, ergänzt: „Die SPD-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die finanziellen Handlungsspielräume auch in den Folgejahren erhalten bleiben. Denn ganz ohne Risiko ist der Haushalt nicht. Zieht man die Überschüsse aus den Vorjahren ab, wird der Bezirk 2017 wahrscheinlich mehr Geld ausgeben, als er eingenommen hat. Wir fordern daher, dass der Großteil der Mehrausgaben für 2018 den Haushalt nicht für die darauffolgenden Jahre belastet. Denn in 2019 gibt es noch ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe. Wir werden daher überprüfen, ob alle Mehrausgaben wirklich notwendig und nachhaltig sind.“

 

Filteranlage Oberseestraße defekt – mündliche Anfrage Kevin Hönicke

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Bezüglich der defekten Filteranlage Oberseestraße, welche im Jahr 2016 erbaut und den Obersee renaturieren soll, habe ich eine kleine Anfrage gestellt. Die Antworten auf meine Fragen verdeutlichen, dass davon ausgegangen wird, dass die Filteranlage im Jahr 2017 wieder voll funktionsfähig sein soll. Die zusätzliche Ausgaben bzw. Kosten die durch den Schaden und die Reparaturen entstanden betragen gegenwärtig 30.622,27 € brutto. Weitere Kosten sollen laut Bezirksamt nicht entstehen.

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