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Hubertus Heil und Kevin Hönicke beim gemeinsamen Haustürwahlkampf

Am 11. September unterstützt der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, den Lichtenberger Bundestagskandidaten, Kevin Hönicke, beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf.

Gemeinsam werden die beiden Politiker in der Rummelsburger Bucht an den Haustüren klingeln und für die Politik der SPD werben. Insgesamt möchte der Lichtenberger Kandidat im Wahlkampf an 5.000 Wohnungen klingeln und so mit den Menschen ins direkte Gespräch kommen.

Gerne können Hubertus Heil und Kevin Hönicke am 11. September journalistisch begleitet werden. Treffpunkt ist 17.30 Uhr in der Hauptstraße am Ausgang des S-Bahnhofs Rummelsburg.

Kevin Hönicke packt an

Der Lichtenberger SPD-Bundestagskandidat, Kevin Hönicke, beteiligt sich am 09. September an den Lichtenberger Freiwilligentagen.

Der SPD-Bundestagskandidat hat Mitte Juli die Anpackaktion ins Leben gerufen. Der 33-Jährige bietet dabei Lichtenberger Unternehmen und gemeinnützigen Trägern seine Mithilfe bei den unterschiedlichsten Aktionen an. Sein Ziel ist es, den Bezirk noch besser kennenzulernen und in einen stärkeren Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern zu kommen.

Die inzwischen vierte Aktion findet dabei im Rahmen der Lichtenberger Freiwilligentage statt. Hönicke startet um 11 Uhr im Wohnheim Werneuchener Straße. Gemeinsam mit den dort lebenden Geflüchteten verschönert er durch Streichen, Pflanzen und Aufstellen von Spielgeräten die Wohnumgebung. Weiter geht es um 13 Uhr in der Kiezspinne. Die Freiwilligen reinigen die Freiflächen und führen kleine Reparaturen durch. Zuletzt hilft er um 15 Uhr beim Putzen der Innenräume und des Außengeländes des Jugend- und Familienzentrums (JuFaZ).

Der SPD-Politiker freut sich Lichtenberg aktiv mitzugestalten und mit vielen Freiwilligen ins Gespräch zu kommen.

Die Termine der Anpackaktion im Rahmen der Lichtenberger Freiwilligentage finden statt am 09. September 2017

ab 11 Uhr im Wohnheim Werneuchener Straße

Werneuchener Straße 19, 13055 Berlin

 

ab 13 Uhr in der Kiezspinne

Nachbarschaftshaus ORANGERIE, Schulze-Boysen-Straße 38, 10365 Berlin

ab 15 Uhr im JuFaZ

Eitelstraße 19, 10317 Berlin

 

Wenn Kevin Hönicke auch bei Ihnen anpacken soll, melden Sie sich an unter kevin@hoenicke.berlin.

 

 

Wie wird eigentlich der Bundestag gewählt?

Am 24.September 2017 ist es soweit: Der 19. Deutsche Bundestag wird gewählt.

Alle volljährigen Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft und Wohnsitz in Deutschland dürfen an diesem Tag ihre Stimme in einer der vielen Wahllokale abgeben.

In Deutschland hat jeder Bürger die Möglichkeit nicht nur ein Kreuz auf dem Stimmzettel zusetzen, sondern zwei. Das liegt daran, dass es in Deutschland eine Erststimme und eine Zweitstimme gibt.

Aber was bedeutet das jetzt genau? Um das einfacher erklären zu können fangen wir mit der Zweitstimme an.

Zweitstimme

Mit der Zweitstimme wählt man eine Partei, von der man möchte, dass sie in den Bundestag einzieht. Nach der Wahl werden alle Stimmen ausgezählt und die Partei bekommt verhältnismäßig ihre Sitze zugesprochen.

Jetzt fehlen nur noch die Abgeordneten die in den Bundestag einziehen. Deutschland ist dafür in Wahlkreise unterteilt.

Erststimme

Welche Politiker man mit der Erststimme wählen kann, hängt davon ab in welchem Wahlkreis man wohnt. Der Kandidat, der am Ende der Wahl die meisten Stimmen aus seinem Wahlkreis gewonnen hat, zieht als Direktmandat für seine Partei in den Bundestag ein.

Hat eine Partei, nachdem alle Direktmandate, die sie gewonnen hat, in den Bundestag eingezogen sind, noch Sitze im Bundestag über, so werden diese durch Parteiinterne Landeslisten besetzt.

Fazit

Wichtig zu wissen ist, dass man mit der Erststimme einen Kandidaten der Partei A wählen und mit der Zweitstimme trotzdem Partei B seine Stimme geben kann.

Artikel: E. Maurer

Wahlprüfsteine des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter, Bundesverband e. V.

Wahlprüfsteine  des Verbandes alleinerziehender Mütter und Väter, Bundesverband e. V. (VAMV)

1. Familienpolitik

Frage 1.1:

Welchem Leitbild von Familie folgt Ihre Partei in der Familienpolitik?

Frage 1.2:

Welche Ziele verfolgt Ihre Partei in der Familienpolitik?

Frage 1.3:

Wie will Ihre Partei sicherstellen, dass die Vielfalt der Familienformen gleichermaßen unterstützt wird?

 

Für uns ist Familie dort, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen – von der Ehe zwischen Mann und Frau über alleinerziehende Mütter und Väter, Patchworkfamilien bis zum gleichgeschlechtlichen Paar.
Wir wollen, dass Familie und Beruf als doppelte Freude empfunden wird. Viele Eltern wünschen sich, ihre Arbeit und die Kindererziehung partnerschaftlich aufteilen zu können. Bislang heißt das allerdings, finanzielle und berufliche Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Das wollen wir ändern!
Wir sorgen dafür, dass Familie, Beruf und Pflege besser zusammengehen. Wir ermöglichen Eltern, berufliche und familiäre Aufgaben gerecht aufzuteilen, z. B. mit der Familienarbeitszeit und einem Familiengeld. Wir brauchen außerdem ein gutes Angebot an Kitas und Schulen. Diese Wünsche und Bedürfnisse sind für unsere Politik zentral, denn Familie ist ein fester Anker im Leben.
Eine partnerschaftliche Aufgabenverteilung zwischen Frauen und Männern wirkt sich nicht nur positiv auf das Zusammenleben in der Familie aus. Es ermöglicht zugleich die eigenständige Existenzsicherung von Frauen – in einer intakten Partnerschaft, aber auch nach einer Trennung.
Die gleiche Sorgfalt und Energie, die wir für unsere Kinder verwenden, brauchen wir auch für die Älteren in unseren Familien. Ältere Menschen müssen so lange wie möglich am gesellschaftlichen Leben teilhaben und selbst über ihr Leben bestimmen können. Wenn sie Hilfe oder Pflege benötigen, sollen sie sich darauf verlassen können, dass sie die notwendige Unterstützung bekommen. Pflege ist keine Privatsache. Diejenigen, die sich um andere kümmern, lassen wir nicht alleine.

Frage 1.4.:

Hat Ihre Partei die Absicht, den Zugang zum Partnerschaftsbonus beim ElterngeldPlus realistisch auszugestalten und den Erwerbskorridor für Alleinerziehende entsprechend zu senken?

Antwort:

Laut § 25 der Neufassung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes legt die Bundesregierung bis zum 31. Dezember 2017 einen Bericht zu den Auswirkungen der Regelungen zum ElterngeldPlus und zum Partnerschaftsbonus sowie zur Elternzeit vor. Welche Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind, wird Aufgabe der künftigen Bundesregierung sein.

Grundsätzlich wollen wir Alleinerziehenden die Möglichkeit eröffnen, in einem Erwerbskorridor zu arbeiten, der die Existenz ihrer Familie sichern kann und organisatorisch gut zu bewältigen ist. Deshalb sorgen wir für ein ausreichendes Angebot an Krippen, Kitas, Kindertagespflege, Horten und Ganztagsschulen. Die Kita-Gebühren schaffen wir schrittweise ab und entlasten damit alle Familien, die jetzt noch für die Betreuung zahlen müssen.
Außerdem werden wir in Bildung und Betreuung am Nachmittag investieren und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern einführen – mit finanzieller Beteiligung des Bundes. Ziel muss es dabei sein, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch durch bedarfsgerechte Betreuungsangebote zu anderen Tageszeiten als bisher zu verbessern.

2. Steuerpolitik

Frage 2.1:

Unterstützt Ihre Partei die Forderung des VAMV, das Ehegattensplitting abzuschaffen und stattdessen die Individualbesteuerung einzuführen?

Antwort:

Die SPD will eine moderne Steuerpolitik. Für die Zukunft führen wir einen Familientarif mit Kinderbonus ein. Von dem Kinderbonus des Familientarifs profitieren verheiratete und unverheiratete Eltern mit Kindern, wie auch Alleinerziehende. Jedes Elternteil soll künftig 150 Euro pro Kind von seiner Steuerlast abziehen können. Ein Paar mit drei Kindern kann allein mit dem Kinderbonus 900 Euro im Jahr sparen. Im Familientarif können Ehepartner Einkom- mensanteile von höchstens 20.000 Euro untereinander übertragen. Dadurch wird auch künftig der sich aus der verfassungsrechtlich gebotenen Freistellung der gegenseitigen Unterhaltsverpflichtung ergebende Splittingvorteil gewahrt. Heutige Ehen können zwischen dem bisherigen System des Ehegattensplittings und unserem neuen Familientarif mit Kinderbonus frei wählen. Wir wollen die Steuerlast bei unterschiedlich hohen Einkommen gerecht zwischen den Eheleuten verteilen.

Frage 2.2:

Fordert Ihre Partei in ihrem Wahlprogramm eine Anhebung und Dynamisierung des steuerlichen Entlastungsbetrags für Alleinerziehende?

Antwort:

Die SPD hat eine deutliche Anhebung des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende um 600 Euro auf 1.908 Euro ab dem Jahr 2015 durchgesetzt. Wir werden den Entlastungsbetrag auch künftig regelmäßig überprüfen und anpassen.

Frage 2.3:

Wie steht Ihre Partei zur Ausgestaltung des Entlastungsbetrags für Alleinerziehende mit einem zweiten Grundfreibetrag als Gegenstück zum Ehegattensplitting?

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Plakte in Lichtenberg eröffnen die heiße Wahlkampfphase

Plakte hängen nun in Lichtenberg

Seit 0 Uhr am 06.08.2017 dürfen die Parteien ihre Plakate zur Bundestagswahl aufhängen. Damit startet für alle deutlich sichtbar die heiße Wahlkampfhase. Auch wenn Parteien wie DieLinke und CDU in Lichtenberg schon am Samstag illegal plakatiert haben, hat die SPD Lichtenberg Sonntag gemeinschaftlich das Plakatieren zur vereinbarten Zeit begonnen.

Plakate immer noch Hauptwahlkampf-Instrument

Schon seit Jahrzehnte werden Plakate  im Wahlkampf verwendet. Doch sie sind aktueller denn je. Darüber bekommen die Kandidaten für den Bundestagswahlkampf ein Gesicht für die meisten Wählerinnen und Wähler. Auch wenn ich seit Monaten durch den Bezirk toure und Infostände, Hausbesuche und Veranstaltungen absolviere, kennt mich noch nicht jeder im Bezirk. Dieser Zustand wird durch die Plakate verbessert.

Plakte werden zu oft beschädigt

Plakate aufzuhängen kostet sehr viele Mühe und die Plakate an sich viel Geld. Daher wünsche ich allen Parteien, dass sie von Zerstörung ihrer Plakate verschont bleiben und auf der Straße ein fairer Wahlkampf bestehen bleibt.

 

SPD Wahlprogramm in Leichter Sprache

Das SPD Bundestagswahlprogramm in Leichter Sprache steht hier als Download bereit:

Regierungsprogramm_Leichte_Sprache

Aus der Kommunalpolitik in den Bundestag

Von der Kommunalpolitk in den Bundestag? Darüber sprach ich mit der Fachzeitschrift für Kommunalpolitik „Demo“.

Bedeutung der Kommunalpolitik

Die Kommunalpolitik ist das Fundament unserer Demokratie! Wenn es Kommunal nicht läuft, gibt es eine große Unzufriedenheit gegenüber der Politik. Kommunalpolitik hat mich politisch geschult und wertvolle Erfahrungen sammeln lassen. Diese Erfahrungen möchte ich nun in den Bundestag tragen!

Themen die mich antreiben und ich aus der Kommunalpolitik mitnehme

Als Fraktionsvorsitzender habe ich gelernt, dass man die Themen auf der Straße, aus den Vereinen, aus den Kiezen und von den Bürgersprechstunden nur aufgreifen und in politisches Handeln umformen muss.
Gerade die Familien- und Bildungspolitik, treiben mich um. In diesen Politikfeldern werden über die Zukunftschancen von Menschen entschieden und hier ist das Thema Gerechtigkeit direkt spürbar. Aus eigenen Erfahrungen weiß ich, wie wichtig es ist, dass Bildung nicht vom Namen, von der Herkunft oder vom Geldbeutel der Eltern abhängen darf. Hier möchte ich mehr Gerechtigkeit und Fortschritt erreichen.
Aber auch die Themenfelder „Jugend“, „Digitales“ und der „Kampf gegen Rechts“ bewegen mich. Alles Themen, welche ich in der Kommunalpolitik bearbeitet habe und meine Erfahrungen mit in den Bundestag tragen möchte.

Unterwegs von Tür zur Tür

Ich bin  in ganz Lichtenberg unterwegs. Ich ziehe von Tür zur Tür und frage direkt nach:

  • Was soll besser gemacht werden?
  • Was ist das wichtigste Thema im Kiez?
  • Wofür soll ich im Bundestag unbedingt sorgen?
  • Was kann die SPD besser machen?

Wollen Sie auch mit mir persönlich sprechen oder soll ich sie mal besuchen? Dann einfach ansprechen. #EinfachMachen

Klares Programm und Klare Forderungen – SPD

Die SPD hat klare Inhalte zur Bundestagswahl und klare Vorstellungen für Deutschland. Andere setzen auf ein weiter so, aber Deutschland kann mehr. Die Gerechtigkeitsfrage für jeden Einzelnen zu stellen, darauf kommt es an. Nicht nur im Durchschnitt soll es Deutschland gut gehen, sondern die SPD kämpf um die Verbesserung eines jeden Einzelnen. Dafür wollen wir die Regierungsverantwortung übernehmen. #EinfachMachen

Eine kämpferische Rede für Gerechtigkeit

„Eine kämpferische Rede für Gerechtigkeit „, dieses Feedback erhalte ich von vielen Menschen, die sich meine Rede auf dem Parteitag am 20.05. angesehen haben.  Gerade der Bezug zu meinem Namen Kevin und meine unterschiedlichen Lebenswelten, in welche ich lebe und lebte, fanden auch medial größere Aufmerksamkeit!

Wer sie noch nicht gesehen hat, sie findet sich hier:

Mit Kevin Geschichte schreiben

„Liebe Genossinnen und Genossen,

wisst ihr eigentlich, dass wir mit der der Bundestagswahl Geschichte schreiben und in einem Punkt die Ersten sein können? Es gab bis heute keinen Kevin im Deutschen Bundestag. Noch nie. Wir ändern das. “

So begann die Rede und sorgte nicht nur auf dem Parteitag für Aufmerksamkeit. Damit sollte deutlich gemacht werden, dass die SPD dafür kämpft, dass nicht Namen oder Herkunft über Erfolg und Selbstverwirklichung entscheidet, sondern Einsatz, Wille und eine solidarische Gesellschaft.

Lebenswelten in den Bundestag tragen

„Als Sohn einer alleinerziehenden Mutter dreier Söhne, als Sproß einer Arbeiterfamilie, als gelernter Kfz-Mechaniker, als Teil einer Familie in welcher ich bis heute als einziger Abitur gemacht habe…“

Viele Lebenswelten, mit ihren Herausforderungen und Hindernissen, habe ich kennengelernt. Ich habe sie nicht vergessen und ich weiß,  dass es in vielen dieser Lebenswelten nicht gerecht zugeht. Ich möchte das ändern und setze mich dafür im Bezirk und im Land ein. Zukünftig auch im Bund.

Ziele

Daher möchte ich im Bundestag angehen:

  • Bessere Unterstützung für Alleinerziehende – Familiensplitting statt Ehegattensplitting!
  • Gute und kostenlose Bildung von Anfang an: von der Kita bis zur Uni, von der Ausbildung zur Meisterprüfung!
  • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Equal Pay Day am 1. Januar!
  • Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf: für ein Recht auf Rückkehr in eine Vollzeit-Tätigkeit!
  • Aufwertung der Erzieher/innen- und Pflegeberufe durch bessere Bezahlung!
  • Investitionen in Schulen und Kitas – Aufhebung des Kooperationsverbots!
  • Für einen Mindestlohn, der ein Leben in Würde und ein Altern ohne Armut ermöglicht!
  • Für einen Einstieg in die Bürgerversicherung – weg von der Zwei-Klassen-Medizin!